Lockdown

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Die neue Allgemeinverfügung tritt am morgigen Donnerstag, 25. März, in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 11. April. Ab morgen müssen gewerbliche Einrichtungen im Rhein-Pfalz-Kreis zum Termin-Shopping zurückkehren. Geschäfte dürfen nur nach vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden. Die Terminvereinbarung kann online, telefonisch...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Inzidenz müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Speyer an drei aufeinander folgenden Tagen über 50 gestiegen ist, erlässt die Stadt nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Dienstag in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 28. März gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 5. März und ergänzt die 18....

Coronavirus. Aufgrund von Corona gibt es zurzeit einige rechtliche Unklarheiten, die dann auch vor Gericht landen. Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick: Volle Mietzahlung trotz LockdownsEin Einzelhändler, dessen Ladenlokal im Corona-Lockdown für den Publikumsverkehr geschlossen werden musste, kann seine Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Hierfür müssen besondere Einzelfallumstände vorliegen, die zu einer Unzumutbarkeit der Mietzahlung führen,...

Speyer. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Speyer und auf Basis der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz müssen die Geschäfte in Speyer für den allgemeinen Publikumsverkehr schließen und wieder zum „Termin-Shopping“ zurückkehren. Konkret heißt das, dass ab Morgen vor dem Einkaufen in Speyer eine Terminvergabe notwenig ist, die Kontaktdaten müssen hinterlegt werden. Ein negatives Schnelltestergebnis ist aktuell für den Einkauf in Speyer nicht erforderlich. Eine neue...

Kaiserslautern. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat den Vorschlag ins Spiel gebracht, Kaiserslautern nach dem Vorbild der baden-württembergischen Stadt Tübingen zu einer Modellstadt für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Gastronomie und Kultur zu machen. Unter dem Oberbürgermeister Boris Palmer sorgt Tübingen immer wieder für Aufsehen und sammelt seit geraumer Zeit im Rahmen eines Modellprojekts Erfahrungen, ob durch den intensiven Einsatz von Schnelltests zusätzliche Öffnungsschritte umsetzbar...

Speyer. Nach vielen Wochen niedriger Inzidenzzahlen in Speyer will das Sankt Vincentius Krankenhaus einen Schritt in Richtung Normalität gehen. Neben der Versorgung von Corona-Patienten und anderen Notfällen sowie der Behandlung von Tumorpatienten sind nun auch elektive Eingriffe zum Beispiel bei Gallensteinen oder Operationen für ein neues Knie- oder Hüftgelenk wieder möglich. Auch die Klinik für konservative Orthopädie und Schmerzmedizin wird wieder Patienten für ihre multimodale...

Speyer. Ab heute stehen die Pforten für die Kunden wieder offen: Mit Datum 15. März sind die Bibliotheken des Landesbibliothekszentrums (LBZ) in Koblenz, Speyer und Zweibrücken bereit für den Publikumsverkehr. Allerdings gelten in den Gebäuden dieselben strengen Hygieneregeln wie vor dem Lockdown im Dezember 2020. Dazu kommt eine verschärfte Maskenpflicht gemäß den Vorgaben ab dem 25. Januar 2021. „Wir freuen uns, das wir wieder für unsere Besucherinnen und Besucher vor Ort da sein können, ein...

Speyer. Nach den Regelungen der neuesten Corona-Verordnungen vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz können Krypta und Kaisergräber des Speyerer Doms wieder besucht werden. Notwendige Voraussetzung hierfür ist eine Online-Reservierung, die auch unmittelbar vor dem Besuch erfolgen kann. „Wir freuen uns sehr, dass wir unsere Unterkirche wieder Besuchern zeigen können“, sagt Bastian Hoffmann, Leiter des Dom-Besuchermanagements. „Mittels einfacher Online-Reservierungen können wir die Besuchermenge in...

Corona Rheinland-Pfalz. Im Land Rheinland-Pfalz liegt die Inzidenz seit einer Woche unter 50. Deshalb ist es dem Einzelhandel gestattet seine Läden ab Montag, 8. März zu öffnen. Lediglich im Kreis Germersheim und in Altenkirchen darf wegen der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 nicht geöffnet werden. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, kommt es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zu Beschränkungen. „Wir begrüßen die Perspektive...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Speyer. Bequem zu Hause einen Corona-Schnelltest machen und dann unbesorgt zum Treffen mit Familie oder Freunden? Die ersten Schnelltests für daheim sind jetzt zugelassen und sollen bald nicht nur in der Apotheke, sondern auch in Supermärkten oder Drogerien zu haben sein. Wer einen Test kauft, sollte darauf achten, dass er auf der Liste vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte steht. Dort werden nur die Tests aufgelistet, die den Anforderungen des Paul-Ehrlich-Instituts und des...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Speyer. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie zählt die Tourismusbranche zu einer der am meisten betroffen Branchen überhaupt. Vor allem der Städte- und Kulturtourismus ist unter den Einschränkungen nahezu zum Erliegen gekommen. Auch in Speyer. "Die Branche leidet", weiß Rita Nitsche, die Leiterin der Tourist-Information Speyer. Die wirtschaftliche Situation sei in vielen Betrieben katastrophal. Dabei wurde nach dem ersten Lockdown in Speyer von der Tourist-Information in Zusammenarbeit mit den...

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...

Von Ralf Vester Gastronomie. Das unbeschwerte Gefühl eines entspannten Restaurantbesuchs liegt gefühlt halbe Ewigkeiten zurück. Bereits seit vier Monaten befindet sich die Gastronomie nun schon wieder in der behördlich verordneten Zwangspause. Bis die Lokale wieder Gäste empfangen können, werden sicher noch weitere vier, fünf Wochen ins Land ziehen. „Peter Altmaier wird wohl so schnell keinen Platz in einem Restaurant kriegen“, sagt Rainer Benkert, Inhaber des Lokals am „Kniebrech 11“, mit...

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Schifferstadt/Römerberg/Speyer. In Deutschland dürfen zur Zeit knapp zwölf Millionen Mitglieder nicht bei professionellen Gesundheits- und Fitnessanbietern trainieren. Die Sport-, Gesundheits- und Fitnessbranche ist durch den coronabedingten Lockdown besonders hart getroffen - und fühlt sich in einer Diskussion, in der es hauptsächlich um die wirtschaftliche Zukunft von Betrieben im Einzelhandel oder in der Gastronomie geht, zu wenig wahrgenommen. Von der Öffentlichkeit, aber auch von der...

Südpfalz. Der bundesweite Lockdown wurde noch einmal bis in den März hinein verlängert – doch wie geht es bis dahin und vor allem danach weiter? Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau), Landrat Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) fordern vom Land Rheinland-Pfalz eine transparente „Exit-Strategie“ aus dem Lockdown. „Für uns als Verwaltungen vor Ort ist es jetzt wichtig, dass das weitere Vorgehen geklärt wird und alle wissen, wie es weitergehen...

Von Ralf Vester Grundschulen. Am kommenden Montag, 22. Februar, soll’s also wieder losgehen mit dem Wechselunterricht in Präsenzpflicht an den Grundschulen in Rheinland-Pfalz. Schulleiter*innen und ihre Lehrerkollegien hatten in den vergangenen Wochen schon mehrfach die Pferde gesattelt und sich für die Rückkehr ihrer Schüler bereit gemacht. Doch stets hieß es kurz zuvor seitens der politisch Verantwortlichen noch einmal „Kommando zurück“, weil der harte Lockdown weiterer Verlängerungen...

Speyer. Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Corona-Mutationen hat das Land Rheinland-Pfalz eine neue Absonderungsverordnung erlassen, die die geltenden Quarantäne-Regelungen maßgeblich anpasst. Sie gilt ab sofort. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler begrüßt die Anpassung der Regelungen ausdrücklich: „Wir haben in Speyer bereits seit Wochen systematisch Kontaktpersonen der Kategorie I durchgetestet und so viele Fälle identifiziert, die wir sonst wahrscheinlich nicht festgestellt hätten."...

Landkreis Germersheim. Aktuell gibt es im Landkreis Germersheim 183 bestätigte positive Corona-Fälle, wie die Kreisverwaltung am Freitag, 12. Februar, bekannt gibt. Die Gesamtzahl der bekannten Infektionen seit Beginn der Pandemie beläuft sich damit  auf 3.214 (plus 21). Bereits wieder genesen oder virenfrei getestet sind 2.936 Menschen (plus15), an oder mit dem Coronavirus verstorben sind im Landkreis Germersheim - Stand 12. Februar -  95 Menschen (plus 1). In Lingenfeld ist eine weitere...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar, gelten wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar läuft geordnet zum 14. Februar aus. Die Landesregierung hat angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit Wirkung vom Montag, 15....

Landkreis Germersheim. Der Landrat Dr. Fritz Brechtel äußert sich am Donnerstag, 11. Februar, zu den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch: "Im Moment stehen wir noch an einer Schwelle, an der sich verschiedene, teilweise gegenläufige Faktoren überlagern. Die zweite Welle geht langsam zurück, das Impfen hat begonnen. Das sind die guten Nachrichten. Gleichzeitig müssen wir mit Sorge auf die Mutationsfähigkeit des Virus blicken und dürfen diese bitte nicht unterschätzen. Daher ist es leider...

Rheinland-Pfalz. „Wir haben gemeinsam viel erreicht, dafür haben die Menschen in Rheinland-Pfalz meinen größten Dank. Unsere 7-Tagesinzidenz liegt Stand 10. Februar bei 55,3. Das ist der niedrigste Wert aller Bundesländer. Vor allem unsere ehemaligen Hot-Spots haben sich sehr gut entwickelt. Und dennoch: Wir haben eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen. Die Warnungen der Wissenschaftler müssen wir...