Lockdown

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther fordert die Stadt Karlsruhe auf, sich wie die Stadt Tübingen für das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ zu bewerben. Gleichzeitig appelliert Wellenreuther an das baden-württembergische Sozialministerium, das Modellprojekt in weiteren Städten zu genehmigen. „Die Stadt Tübingen zeigt mit ihrem Modellprojekt, wie man pragmatisch und gut organisiert mit Testen und Öffnen der Bevölkerung auch in Pandemiezeiten ein einigermaßen normales Leben...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Inzidenz müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner in Speyer an drei aufeinander folgenden Tagen über 50 gestiegen ist, erlässt die Stadt nach Einvernehmen des Landes eine Allgemeinverfügung, die am heutigen Dienstag in Kraft tritt und bis zum Ablauf des 28. März gilt. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 5. März und ergänzt die 18....

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Coronavirus. Aufgrund von Corona gibt es zurzeit einige rechtliche Unklarheiten, die dann auch vor Gericht landen. Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick: Volle Mietzahlung trotz LockdownsEin Einzelhändler, dessen Ladenlokal im Corona-Lockdown für den Publikumsverkehr geschlossen werden musste, kann seine Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Hierfür müssen besondere Einzelfallumstände vorliegen, die zu einer Unzumutbarkeit der Mietzahlung führen,...

Speyer. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Speyer und auf Basis der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz müssen die Geschäfte in Speyer für den allgemeinen Publikumsverkehr schließen und wieder zum „Termin-Shopping“ zurückkehren. Konkret heißt das, dass ab Morgen vor dem Einkaufen in Speyer eine Terminvergabe notwenig ist, die Kontaktdaten müssen hinterlegt werden. Ein negatives Schnelltestergebnis ist aktuell für den Einkauf in Speyer nicht erforderlich. Eine neue...

Berlin. Laut einer Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt werden Bund und Länder in der für heute Nachmittag angesetzten Videokonferenz unter anderem über verschärfte Reiseregeln und zum Teil auch über erneute nächtliche Ausgangssperren diskutieren. Eine Verlängerung des Lockdowns mit all seinen bisherigen Regelungen bis zum 18. April steht im Raum. Notbremse bleibt bestehenDie Umsetzung der Notbremse soll konsequent umgesetzt werden. Das Beschlusspapier sieht in Landkreisen mit einem Inzidenzwert...

Region. Das Landratsamt Karlsruhe hat als Gesundheitsamt am 20. März per Allgemeinverfügung festgestellt, dass sowohl im Stadtkreis Karlsruhe als auch im Landkreis Karlsruhe seit drei Tagen in Folge eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner besteht. Damit greift die sogenannte „Notbremse“ für Stadt und Landkreis Karlsruhe - und es treten ab Dienstag, 23. März, 00.00 Uhr wieder diejenigen Regelungen in Kraft, die bis 7. März gegolten...

Neustadt. Die Willkomm Gemeinschaft hat auf mehreren Kundgebungen auf dem Neustadter Marktplatz auf die Situation von Handel, Gastronomie und Kultur hingewiesen. Wie bereits bei der letzten Kundgebung angesprochen, möchten die Willkomm ihren Kundgebungen Taten folgen lassen und zeitnah den angekündigten „Runden Tisch“ zur Planung und Unterstützung der Wiederbelebung der Stadt nach den Corona-Schließungen ins Leben rufen. Ein Austausch der betroffenen Gruppen kann eine erfolgreiche...

Kaiserslautern. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat den Vorschlag ins Spiel gebracht, Kaiserslautern nach dem Vorbild der baden-württembergischen Stadt Tübingen zu einer Modellstadt für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Gastronomie und Kultur zu machen. Unter dem Oberbürgermeister Boris Palmer sorgt Tübingen immer wieder für Aufsehen und sammelt seit geraumer Zeit im Rahmen eines Modellprojekts Erfahrungen, ob durch den intensiven Einsatz von Schnelltests zusätzliche Öffnungsschritte umsetzbar...

Von Ralf Vester Sport. Der Sport in Vereinen ist in den letzten Monaten fast zum Erliegen gekommen. Die jähe Unterbrechung des Vereinslebens beeinflusst nicht nur den Alltag der Mitglieder, sondern auch den langfristigen Erhalt der Vereinskultur in Deutschland. Unter dieser Situation leiden sowohl diejenigen, die sich gerne bewegen, als auch die Vereine. Die Sorge, dass den Vereinen die Mitglieder in Scharen davonlaufen könnten, hat sich nach den Angaben des Sportbunds Pfalz erfreulicherweise...

Speyer. Nach vielen Wochen niedriger Inzidenzzahlen in Speyer will das Sankt Vincentius Krankenhaus einen Schritt in Richtung Normalität gehen. Neben der Versorgung von Corona-Patienten und anderen Notfällen sowie der Behandlung von Tumorpatienten sind nun auch elektive Eingriffe zum Beispiel bei Gallensteinen oder Operationen für ein neues Knie- oder Hüftgelenk wieder möglich. Auch die Klinik für konservative Orthopädie und Schmerzmedizin wird wieder Patienten für ihre multimodale...

Speyer. Ab heute stehen die Pforten für die Kunden wieder offen: Mit Datum 15. März sind die Bibliotheken des Landesbibliothekszentrums (LBZ) in Koblenz, Speyer und Zweibrücken bereit für den Publikumsverkehr. Allerdings gelten in den Gebäuden dieselben strengen Hygieneregeln wie vor dem Lockdown im Dezember 2020. Dazu kommt eine verschärfte Maskenpflicht gemäß den Vorgaben ab dem 25. Januar 2021. „Wir freuen uns, das wir wieder für unsere Besucherinnen und Besucher vor Ort da sein können, ein...

Bad Dürkheim. Am Dienstag, 16. März, öffnet das Pfalzmuseum für Naturkunde, POLLICHIA-Museum in Bad Dürkheim wieder seine Türen für die Besucher*innen. Die Öffnungszeiten sind dienstags, donnerstags und samstags von 10 bis 17 Uhr sowie mittwochs und an Sonn- und Feiertagen von 10 bis 18.30 Uhr. Gemäß der aktuellen Landesverordnung gilt jedoch eine Voranmeldungs- und Kontaktdatenerfassungspflicht. Zudem gelten die erweiterte Maskenpflicht (OP- oder FFP2-Maske) sowie das Abstandsgebot. Auf Grund...

Frankenthal. Die ersten Lockerungen taten der Bevölkerung gut, doch - völlig unabhängig davon - sind die Zahlen in der Stadt Frankenthal im Laufe der Woche über eine Inzidenz von 100 geklettert.  Aus diesem Grund werden nun wieder Maßnahmen ergriffen, um die Zahlen zu senken.  In einer neuen Verordnung erklärt die Stadt, was genau sich nun wieder ändert: Hohe Inzidenz: Frankenthal erlässt neue AllgemeinverfügungMit einer 7-Tage-Inzidenz von 139,5 (Stand 12. März) liegt Frankenthal landesweit...

Speyer. Nach den Regelungen der neuesten Corona-Verordnungen vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz können Krypta und Kaisergräber des Speyerer Doms wieder besucht werden. Notwendige Voraussetzung hierfür ist eine Online-Reservierung, die auch unmittelbar vor dem Besuch erfolgen kann. „Wir freuen uns sehr, dass wir unsere Unterkirche wieder Besuchern zeigen können“, sagt Bastian Hoffmann, Leiter des Dom-Besuchermanagements. „Mittels einfacher Online-Reservierungen können wir die Besuchermenge in...

Von Tim Altschuck Landstuhl/Ramstein-Miesenbach. Elf Wochen des zweiten Lockdowns sind inzwischen vergangen − elf Wochen, in denen Gastronomie und Einzelhandel erneut um ihre Existenz kämpfen mussten. Und das, obwohl im Sommer umfassende Hygienekonzepte entwickelt wurden, um den Betrieb zumindest etwas aufrechtzuerhalten. Dies wurde nicht belohnt, die Geschäfte wurden erneut geschlossen. Hinzu kommen bürokratische Probleme bei der Beantragung und Auszahlungen der Coronahilfen. Ärger und Frust...

Corona Rheinland-Pfalz. Im Land Rheinland-Pfalz liegt die Inzidenz seit einer Woche unter 50. Deshalb ist es dem Einzelhandel gestattet seine Läden ab Montag, 8. März zu öffnen. Lediglich im Kreis Germersheim und in Altenkirchen darf wegen der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 nicht geöffnet werden. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, kommt es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zu Beschränkungen. „Wir begrüßen die Perspektive...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Speyer. Bequem zu Hause einen Corona-Schnelltest machen und dann unbesorgt zum Treffen mit Familie oder Freunden? Die ersten Schnelltests für daheim sind jetzt zugelassen und sollen bald nicht nur in der Apotheke, sondern auch in Supermärkten oder Drogerien zu haben sein. Wer einen Test kauft, sollte darauf achten, dass er auf der Liste vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte steht. Dort werden nur die Tests aufgelistet, die den Anforderungen des Paul-Ehrlich-Instituts und des...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Berlin. Nach übereinstimmenden Medienberichten wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsident*innen offenbar mit einem Beschlussentwurf in die Videokonferenz am Mittwoch, 3. März, gehen, der eine Verlängerung des Lockdowns bis 28. März vorsieht, aber im Gegenzug auch weitere Lockerungen. Bereits ab Montag, 8. März, sollen sich beispielsweise wieder bis zu fünf Personen zweier verschiedener Haushalte treffen können – Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Bei einer Inzidenz...

Ein Virus bedroht unser Leben. Nicht die langen Haare, geschlossene Geschäfte, Kindergärten oder Schulen! Es ist ein gutes Gefühl zu wissen, dass schlaue Köpfe durch die Entwicklung der Impfstoffe uns scharfe Waffen an die Hand gegeben haben. Wie setzen wir sie jedoch ein? Zügig wäre sinnvoll! Damit wir den Überblick nicht verlieren, und der pandemischen Entwicklung hinterherlaufen, sollten wir den Lockdown beibehalten. Wir werden die positiven Auswirkungen der Impfungen innerhalb kürzester...

Speyer. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie zählt die Tourismusbranche zu einer der am meisten betroffen Branchen überhaupt. Vor allem der Städte- und Kulturtourismus ist unter den Einschränkungen nahezu zum Erliegen gekommen. Auch in Speyer. "Die Branche leidet", weiß Rita Nitsche, die Leiterin der Tourist-Information Speyer. Die wirtschaftliche Situation sei in vielen Betrieben katastrophal. Dabei wurde nach dem ersten Lockdown in Speyer von der Tourist-Information in Zusammenarbeit mit den...