Lockdown

Ludwigshafen/Frankenthal/Speyer/Rhein-Pfalz-Kreis. Schrittweise zurück zur Normalität: Bund und Länder haben Erleichterungen für gegen das Coronavirus Geimpfte sowie von einer Coronainfektion Genesene geschaffen und setzen sie mit Menschen gleich, die einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen können. Für vollständig geimpfte Personen gilt als Vorlage der Impfausweis beziehungsweise das Beiblatt, das nach der Impfung an die geimpfte Person ausgegeben wurde. Als vollständig geimpft gelten...

Corona. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: "Zwei Milliarden Euro für Kinder, Jugendliche und deren Familien – das ist ein klares Bekenntnis...

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Rhein-Pfalz-Kreis. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Rhein-Pfalz-Kreis weiterhin über 100 liegt, verlängert der Landkreis seine geltende Allgemeinverfügung bis einschließlich Montag, 26. April. Lockerungen der Maßnahmen sind erst möglich, wenn die Neuinfektionsrate für sieben Tage konstant unter dem Wert 100 liegt. Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Infektionen steigen wieder deutlich an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen.   Die Notbremse...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen nach Vorgaben des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Rhein-Pfalz-Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 gestiegen ist, erlässt der Landkreis nach Einvernehmen des Landes weitere einschränkende Maßnahmen. Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt an Karfreitag, 2. April,  in Kraft und gilt bis zum...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Die neue Allgemeinverfügung tritt am morgigen Donnerstag, 25. März, in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 11. April. Ab morgen müssen gewerbliche Einrichtungen im Rhein-Pfalz-Kreis zum Termin-Shopping zurückkehren. Geschäfte dürfen nur nach vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden. Die Terminvereinbarung kann online, telefonisch...

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Frankenthal. Die ersten Lockerungen taten der Bevölkerung gut, doch - völlig unabhängig davon - sind die Zahlen in der Stadt Frankenthal im Laufe der Woche über eine Inzidenz von 100 geklettert.  Aus diesem Grund werden nun wieder Maßnahmen ergriffen, um die Zahlen zu senken.  In einer neuen Verordnung erklärt die Stadt, was genau sich nun wieder ändert: Hohe Inzidenz: Frankenthal erlässt neue AllgemeinverfügungMit einer 7-Tage-Inzidenz von 139,5 (Stand 12. März) liegt Frankenthal landesweit...

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...

Rhein-Pfalz-Kreis. Das Kulturbüro des Rhein-Pfalz-Kreises organisiert mit finanzieller Unterstützung der Kulturstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz kurzweilige Live-Konzerte in Seniorenheimen. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wird der Sänger und Entertainer Kalli Koppold halbstündige musikalische Grüße überbringen. Die bisher fest stehenden Termine sind am Montag, 22. Februar, 15 Uhr, im Seniorenzentrum Römerberg, am Dienstag, 23. Februar, 15 Uhr, in der...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar, gelten wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar läuft geordnet zum 14. Februar aus. Die Landesregierung hat angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit Wirkung vom Montag, 15....

Rheinland-Pfalz. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen und der Unterstufe in den Förderschulen werden ab dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Der Unterricht findet als Klassenunterricht gemäß den Hinweisen vom 4. November 2020 statt. Wo ein Mindestabstand von 1,5 Meter aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann,...

Rheinland-Pfalz. In der letzten Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde festgelegt, dass bis zum nächsten Treffen “ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie” erarbeitet wird. Bisher ist jedoch von einer solchen Strategie, nichts zu sehen. Die Infektionszahlen sinken, und eine aktuelle Studie der Berufsgenossenschaft Handel gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat belegt, dass die derzeitigen...

Click and Collect. Beim Händler vor Ort kaufen, auch wenn der Laden im Corona-Lockdown geschlossen ist: "Click and Collect", also online bestellen und im Laden abholen, ist gerade eine alternative Shopping-Methode, mit der man den örtlichen Handel unterstützt. Und auch die Kundenrechte kommen hier nicht zu kurz. Doch wie funktioniert die Rückgabe von angeklickter und abgeholter Ware? Arag-Experten geben Ratschläge. Widerrufsrecht bei „Click and Collect“ Das 14-tägige Widerrufsrecht, das Kunden...

Rhein-Pfalz-Kreis. Nachdem das Land Rheinland-Pfalz seine 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) bereits am vergangenen Montag verlängert hat, wird auch der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – bis einschließlich 14. Februar verlängern. Die Verlängerung des Lockdowns bedeutet, dass alle derzeit geschlossenen Geschäfte und Einrichtungen weiterhin bis mindestens 14. Februar geschlossen bleiben müssen. Außerdem sind Zusammenkünfte weiterhin nur noch...

Rheinland-Pfalz. Nun hat sich auch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium dagegen entschieden, ab Montag, 1. Februar, den Wechselunterricht an Grundschulen wieder aufzunehmen. Das Schreiben des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums von Dr. Stefanie Hubig an die Schulen in Rheinland-Pfalz im Wortlaut: "Am kommenden Montag sollte der Wechselunterricht für die Kinder der ersten bis vierten Klasse beginnen. Sie und Ihre Kinder haben sich auf diesen Tag gefreut. Die Schulen haben für...

Corona Pandemie. Zum Hausarzt, Zahnarzt oder Einkaufen – das sind die wenigen Dinge, die weiterhin – bis auf kleine Einschränkungen – möglich sind. Der Handel allerdings ist weitestgehend geschlossen. Was tun, wenn man dringend eine neue Hose benötigt oder Schuhe? Auch Haushaltsgegenstände wie ein defekter Wasserhahn oder eine defekte Spülmaschine müssen ja irgendwie ersetzt werden, auch in einer Pandemie. Viele lokale Unternehmen haben sich im x-ten Corona Lockdown dazu entschieden, ihre...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern. „Auch, wenn das neue Jahr mit einer großen Hoffnung startet, weil wir einen Impfstoff haben, der uns vor dem gefährlichen Virus schützt, dürfen wir in unserer Vorsicht noch nicht nachlassen. Die Infektionszahlen sind auch im Januar auf einem viel zu...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Polizei wird auch an diesem Wochenende verstärkte Präsenz in den Ober- und Mittelzentren und den erfahrungsgemäß stark besuchten Ausflugszielen zeigen. Vor allem die Wintersportgebiete hat die Polizei in enger Abstimmung mit den örtlich zuständigen Ordnungsbehörden im Blick. „Die Zeiten sind leider nicht geeignet, um in großer Zahl zu den Touristenmagneten zu strömen und in Massen die Skipisten zu nutzen. Überall in Rheinland-Pfalz gibt es auch vor der...

Rheinland-Pfalz. Mit einem Schreiben hat sich die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Dr. Stefanie Hubig, an alle Schulen in Rheinland-Pfalz gewandt. Hubig möchte den Schulen frühzeitig Planungssicherheit in einer herausfordernden Situation geben. Eine abschließende Bewertung des Infektionsgeschehens sei zum jetzigen Zeitpunkt schwierig. Aufgrund der Feiertage könne es zu Test- und Meldeverzögerungen gekommen sein. Darüber hinaus zeigten sich die...

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Pfalz. Der Bund gewährt den im Corona-Lockdown von angeordneten Schließungen betroffenen Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen Unterstützung durch eine „außerordentliche Wirtschaftshilfe“, die sogenannte „Novemberhilfe“. Von ihr können grundsätzlich auch Sportvereine profitieren. Novemberhilfen kommen nur für Vereine im Betracht, die direkt oder indirekt von staatlicherseits angeordneten Schließungen betroffen sind. Grundsätzlich können Vereine diese beantragen, wenn...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...