Lockdown

2 Jahre seit dem Beginn jener Pandemie, die so nachhaltig vieles verändert hat. Zeit für einen Blick zurück auf die letzten 24 Monate und ein kleiner Blick nach vorne. 2020 – wie alles begann Das Jahr 2020 startete noch recht normal und wir hatten viele Pläne. Für unser Jubiläum „10 Jahre Wald- und Wiesenfreunde“ hatten wir einige Aktionen geplant, ebenso für das Jubiläum „1250 Jahre Ersterwähnung von Maudach“. Doch dann kam Covid-19. Mit dem Lockdown wurden die Schulturnhallen geschlossen,...

Ludwigshafen. Mieter von Gewerberäumen können bei hoheitlichen flächendeckenden Schließungen wie beim Lockdown im vergangenen Jahr grundsätzlich einen Anspruch auf Anpassung der Miete haben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 12.01.2021, Az.: XII ZR 8/21 entschieden. Eine pauschale Regelung, insbesondere die Halbierung der Miete lehnt der BGH jedoch ab. In die Abwägung müssen sämtliche Umstände des Einzelfalls, wie Umsatzeinbußen für das konkrete Objekt, staatliche Hilfen oder...

Pfalz. Der Pfälzer Handball-Verband setzt zunächst alle Spiele am kommenden Wochenende ab und entscheidet in der kommenden Woche über eine längere Unterbrechung der Spielrunde 2021/22. In einer Videokonferenz des Präsidiums des Pfälzer Handball-Verbandes wurde beschlossen, die Spiele am kommenden Wochenende am Samstag und Sonntag, 4. und 5. Dezember, abzusetzen. Das betrifft alle Meisterschaftsspiele in allen Altersklassen und Ligen des PfHV. Das Präsidium folgt dabei dem aktuellen Votum seiner...

Ludwigshafen. Die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHK) haben bei einer Blitzumfrage das Stimmungsbild der Wirtschaft zur aktuell diskutierten Corona-Impfpflicht ermittelt, dass 81 Prozent der Umfrageteilnehmerinnen und -teilnehmer sich für eine allgemeine Impfpflicht aussprechen.  Das teilt die IHK-Pfalz jetzt mit. Für 13 Prozent der Teilnehmenden hat eine Impfpflicht keine Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb, sechs Prozent lehnen eine allgemeine Impfpflicht ab, da damit...

Ludwigshafen/Frankenthal/Speyer/Rhein-Pfalz-Kreis. Schrittweise zurück zur Normalität: Bund und Länder haben Erleichterungen für gegen das Coronavirus Geimpfte sowie von einer Coronainfektion Genesene geschaffen und setzen sie mit Menschen gleich, die einen aktuellen negativen Coronatest vorweisen können. Für vollständig geimpfte Personen gilt als Vorlage der Impfausweis beziehungsweise das Beiblatt, das nach der Impfung an die geimpfte Person ausgegeben wurde. Als vollständig geimpft gelten...

Corona. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: "Zwei Milliarden Euro für Kinder, Jugendliche und deren Familien – das ist ein klares Bekenntnis...

Rhein-Pfalz-Kreis. Nach Bundestag hat nun auch der Bundesrat beschlossen: Die „Bundesnotbremse“ greift ab Samstag, 24. April, und ist im „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ veröffentlicht worden. Damit sind die Allgemeinverfügungen des Rhein-Pfalz-Kreises vom 8. April sowie vom 15. April hinfällig und werden entsprechend aufgehoben. Für den Rhein-Pfalz-Kreis ändert sich damit nicht viel, da der Großteil der Vorgaben durch die...

Rhein-Pfalz-Kreis. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Rhein-Pfalz-Kreis weiterhin über 100 liegt, verlängert der Landkreis seine geltende Allgemeinverfügung bis einschließlich Montag, 26. April. Lockerungen der Maßnahmen sind erst möglich, wenn die Neuinfektionsrate für sieben Tage konstant unter dem Wert 100 liegt. Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) unterstützen das Gastgewerbe seit Ausbruch der Pandemie durch ein erweitertes Beratungs- und Serviceangebot sowie ergänzende kostenfreie Webinare. Bis heute haben an den rund 65 Onlineveranstaltungen bereits mehr als 5000 Beschäftigte aus Gastgewerbe und Tourismus teilgenommen. Allein die 13 Termine, die bereits in diesem Jahr angeboten wurden, erreichten mehr als 2000 Personen. Dieses Angebot wird nun erweitert....

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Infektionen steigen wieder deutlich an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen.   Die Notbremse...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen nach Vorgaben des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Da die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner im Rhein-Pfalz-Kreis an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 gestiegen ist, erlässt der Landkreis nach Einvernehmen des Landes weitere einschränkende Maßnahmen. Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt an Karfreitag, 2. April,  in Kraft und gilt bis zum...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Die neue Allgemeinverfügung tritt am morgigen Donnerstag, 25. März, in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 11. April. Ab morgen müssen gewerbliche Einrichtungen im Rhein-Pfalz-Kreis zum Termin-Shopping zurückkehren. Geschäfte dürfen nur nach vorheriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden. Die Terminvereinbarung kann online, telefonisch...

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Coronavirus. Aufgrund von Corona gibt es zurzeit einige rechtliche Unklarheiten, die dann auch vor Gericht landen. Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick: Volle Mietzahlung trotz LockdownsEin Einzelhändler, dessen Ladenlokal im Corona-Lockdown für den Publikumsverkehr geschlossen werden musste, kann seine Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Hierfür müssen besondere Einzelfallumstände vorliegen, die zu einer Unzumutbarkeit der Mietzahlung führen,...

Kaiserslautern. Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um die Konzessionen bestehender Gaststätten aufrecht zu erhalten, die seit nunmehr einem Jahr aufgrund der Corona-Verordnungen nicht mehr öffnen können. Nach dem Bundesgaststättengesetz erlischt eine bestehende Erlaubnis zum Führen einer Gaststätte, wenn diese ein Jahr nicht in Betrieb war. Diese Frist wird nun durch die Allgemeinverfügung um ein Jahr verlängert. „Wir wollen unsere Gastronomie, unsere Discotheken,...

Corona Rheinland-Pfalz. Im Land Rheinland-Pfalz liegt die Inzidenz seit einer Woche unter 50. Deshalb ist es dem Einzelhandel gestattet seine Läden ab Montag, 8. März zu öffnen. Lediglich im Kreis Germersheim und in Altenkirchen darf wegen der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 nicht geöffnet werden. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, kommt es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zu Beschränkungen. „Wir begrüßen die Perspektive...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Rhein-Pfalz-Kreis. Das Kulturbüro des Rhein-Pfalz-Kreises organisiert mit finanzieller Unterstützung der Kulturstiftung der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz kurzweilige Live-Konzerte in Seniorenheimen. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wird der Sänger und Entertainer Kalli Koppold halbstündige musikalische Grüße überbringen. Die bisher fest stehenden Termine sind am Montag, 22. Februar, 15 Uhr, im Seniorenzentrum Römerberg, am Dienstag, 23. Februar, 15 Uhr, in der...

Rhein-Pfalz-Kreis. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt zum Schutz der Alten- und Pflegeeinrichtungen eine weitere Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – die bis einschließlich Sonntag, 28. Februar, gelten wird. Die aktuelle Allgemeinverfügung vom 29. Januar läuft geordnet zum 14. Februar aus. Die Landesregierung hat angekündigt, den Lockdown – mit einigen Änderungen – zu verlängern. Die Änderung der 15. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes (CoBeLVO) wird mit Wirkung vom Montag, 15....

Rheinland-Pfalz. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen und der Unterstufe in den Förderschulen werden ab dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Der Unterricht findet als Klassenunterricht gemäß den Hinweisen vom 4. November 2020 statt. Wo ein Mindestabstand von 1,5 Meter aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann,...

Rheinland-Pfalz. In der letzten Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde festgelegt, dass bis zum nächsten Treffen “ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie” erarbeitet wird. Bisher ist jedoch von einer solchen Strategie, nichts zu sehen. Die Infektionszahlen sinken, und eine aktuelle Studie der Berufsgenossenschaft Handel gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat belegt, dass die derzeitigen...

Einrichtungshandel. Nun sind wir bereits seit zwei Monaten im Lockdown wegen des Coronavirus, die sind Geschäfte geschlossen. Das Virus und die Bekämpfungsmaßnahmen stürzen auch die Einrichtungsbranche in eine Krise. Deshalb hat der Mittelstandsverbund im Namen der 16 Einkaufs- und Verbundgruppen und seinen 12.000 Fachhandelsunternehmen des Einrichtungshandels wie Möbelhäuser oder Küchenstudios jetzt in einem Brief an das Bundeskanzleramt gefordert, den Unternehmen eine konkrete Perspektive für...