Lockerungen Coronavirus

Frankenthal. Mit einem Inzidenzwert von 104,6 am Mittwoch lag Frankenthal fünf Werktage in Folge unter dem Schwellenwert von 150. Damit darf der Handel ab Freitag, 7. Mai, wieder Terminshopping anbieten. Die Voraussetzungen für das so genannte „Click & Meet“: Der Zutritt ist nur einzelnen Kunden nach vorheriger Terminvereinbarung und für einen fest begrenzten Zeitraum gestattet. Pro 40 Quadratmeter darf ein Kunde bedient werden. Kunden müssen ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter...

Landkreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel ist verhalten optimistisch: Seit Mitte letzter Woche sind die Corona-Inzidenzzahlen für den Landkreis Germersheim jeden Tag unter 150 geblieben. „Das ist kein Anlass für überschwängliche Freude. Einen ganz schmalen Silberstreif am Horizont möchte ich aber ausmachen. Noch sind wir deutlich über 100, die Bundesnotbremse hat noch Gültigkeit und wir müssen gemeinsam weiter daran arbeiten, die Infektionsketten zu durchbrechen. Bitte helfen Sie weiter...

Corona. Wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am Freitag bekannt gab, soll eine Test- und Quarantänepflicht für geimpfte Reisende bald entfallen. "Beim Reisen kann die Testpflicht für vollständig Geimpfte weitgehend entfallen. Nur wer aus Virusvarianten-Gebieten zurückreist, muss sich weiterhin testen lassen. Wir werden dies und die entsprechenden Quarantäne-Regeln im Laufe des Aprils anpassen", wird Spahn auf Twitter zitiert. Auch das Gesundheitsministerium...

Frankenthal. Am Dienstag, 6. April 2021, hat die Stadt Frankenthal eine Inzidenz von 69,7 pro 100.000 Einwohner und hat damit kontinuierlich über acht Tage einen Wert unter 100 gehalten. Damit ist es nun an der Zeit, Lockerungsschritte zu gehen. Die Öffnungen betreffen die Kontaktbeschränkungen sowie Handel, Dienstleistungen, Sport, Freizeit, Kultur. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung besteht nicht mehr, dadurch können und dürfen Tankstellen und Geschäfte wieder länger öffnen. Die...

Speyer. Aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen und einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen müssen nach Beschluss des Landes Rheinland-Pfalz weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ergriffen werden. Die „Notbremse“ tritt in Form einer Allgemeinverfügung, die morgen veröffentlicht wird, ab Freitag, 26. März, in Kraft. In der Folge müssen ab Freitag unter anderem die Außengastronomie und Museen wieder schließen und der Einzelhandel neben...

Speyer. Aufgrund der hohen Inzidenzzahlen in Speyer und auf Basis der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz müssen die Geschäfte in Speyer für den allgemeinen Publikumsverkehr schließen und wieder zum „Termin-Shopping“ zurückkehren. Konkret heißt das, dass ab Morgen vor dem Einkaufen in Speyer eine Terminvergabe notwenig ist, die Kontaktdaten müssen hinterlegt werden. Ein negatives Schnelltestergebnis ist aktuell für den Einkauf in Speyer nicht erforderlich. Eine neue...

Speyer. Gemäß der Beschlüsse von Bund und Ländern wird der Lockdown grundsätzlich bis 28. März verlängert. Gleichzeitig wurden jedoch weitere Lockerungsschritte beschlossen, die eng an die jeweiligen Inzidenzwerte gekoppelt sind und durch einen Notbremsmechanismus abgesichert werden. Nachdem der erste Öffnungsschritt bereits zum 1. März vollzogen worden ist, können ab Montag, 8. März, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bundesweit öffnen, da sie ab sofort den Geschäften des...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung informierte heute nach dem Corona-Kabinett, wie die geplanten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in der Rechtsverordnung umgesetzt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärten dazu: "Rheinland-Pfalz liegt heute mit einer Inzidenz von 47,5 den 7. Tag in Folge unterhalb der 7-Tagesinzidenz von 50. Neben Schleswig-Holstein ist Rheinland-Pfalz Spitzenreiter in Deutschland. Damit erfüllen wir die...

Corona-Pandemie. Der Lockdown wird verlängert und dennoch soll es Lockerungen geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben heute erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Infektionszahlen sind laut Merkel durch die Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger gesunken, doch die Coronavirus-Mutation B.1.1.7 lasse die Zahlen nun wieder steigen. Es wäre daher wichtig, die Verbreitung der Mutationen auch in den kommenden Wochen mit Sorge zu...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Berlin. Nach übereinstimmenden Medienberichten wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsident*innen offenbar mit einem Beschlussentwurf in die Videokonferenz am Mittwoch, 3. März, gehen, der eine Verlängerung des Lockdowns bis 28. März vorsieht, aber im Gegenzug auch weitere Lockerungen. Bereits ab Montag, 8. März, sollen sich beispielsweise wieder bis zu fünf Personen zweier verschiedener Haushalte treffen können – Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Bei einer Inzidenz...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Südpfalz. Der bundesweite Lockdown wurde noch einmal bis in den März hinein verlängert – doch wie geht es bis dahin und vor allem danach weiter? Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau), Landrat Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Landrat Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) fordern vom Land Rheinland-Pfalz eine transparente „Exit-Strategie“ aus dem Lockdown. „Für uns als Verwaltungen vor Ort ist es jetzt wichtig, dass das weitere Vorgehen geklärt wird und alle wissen, wie es weitergehen...

Landkreis Germersheim. Der Landrat Dr. Fritz Brechtel äußert sich am Donnerstag, 11. Februar, zu den Bund-Länder-Beschlüssen vom Mittwoch: "Im Moment stehen wir noch an einer Schwelle, an der sich verschiedene, teilweise gegenläufige Faktoren überlagern. Die zweite Welle geht langsam zurück, das Impfen hat begonnen. Das sind die guten Nachrichten. Gleichzeitig müssen wir mit Sorge auf die Mutationsfähigkeit des Virus blicken und dürfen diese bitte nicht unterschätzen. Daher ist es leider...

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Pfalz. Im Vorfeld der neuen Bund-Länder-Runde wiederholt der rheinland-pfälzische Städtetag nachdrücklich seine Forderung, alle Beschlüsse mit einer konkreten Zukunftsperspektive zu versehen. Die Akzeptanz in der Bevölkerung drohe ansonsten zu schwinden. Michael Ebling (Mainz), Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz, und Thomas Hirsch (Landau), Stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, betonen erneut und nachdrücklich, dass neue Lockdown-Beschlüsse ohne Perspektive auf Lockerung nicht...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Kirchheimbolanden. Während viele Künstler Neuveröffentlichungen zurückhalten und auf einen besseren Zeitpunkt warten, hat Laith Al-Deen mitten in der Corona-Pandemie sein neues Album "Kein Tag umsonst" veröffentlicht. Ich finde, es passt genau in diese Zeit und die Lieder geben neue Gedankenanstösse, vermitteln Trost und Hoffnung. Darum "bespreche" ich dieses Album, weil es m. E. genau zu "Pop meets Gott - Lieder zwischen Himmel und Erde" passt.  Weitere Infos bei: Gemeindepädagogischer Dienst...

Coronavirus. Seit gestern, Dienstag, 15. September, ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Ab heute werden also weitere Schutzmaßnahmen teilweise zurückgenommen. Für den Sport gibt es nun einige Erleichterungen.  Mehr Personen zugelassenBeispielsweise darf die Anzahl von 30 Personen in festen Kleingruppen in Einzelfällen dann überschritten werden, wenn die Notwendigkeit dafür besteht. Heißt, wenn ein Wettkampf nur dann ordnungsgemäß durchführbar ist,...

Speyer. Am Freitag lud die Stadtverwaltung in Speyer zur "großen Corona-Pressekonferenz" in die Feuerwache. Rückblick und Vorausschau, Analyse und Lagebeschreibung im Hinblick auf die Pandemie standen auf der Tagesordnung. Schnell wurde klar, so sehr man in der Domstadt die Lage mit 19 bekannten Infektionen und einer Sieben-Tage-Inzidenz von derzeit 14 (in Speyer liegt die kritische Anzahl der Fälle bei 25) unter Kontrolle hat, so sehr weiß man innerhalb der Stadtspitze auch, wie fragil dieser...

Speyer. Die Stadt Speyer ermöglicht sieben Speyerer Schaustellern sich mit ihren Verkaufsständen von Freitag, 31. Juli, bis Sonntag, 16. August, im unteren Domgarten aufzustellen. Die Option einer Verlängerung auch über den 16. August hinaus ist nach enger Abstimmung mit den Teilnehmern möglich. Dies ist das Ergebnis von mehreren Gesprächen zwischen Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler und den ortsansässigen Schaustellern sowie unter Einbeziehung des Verkehrsvereins Speyer. Das finale Konzept...

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Landstuhl. Die Zahl der Corona bedingten Erkrankungen ist in Rheinland-Pfalz deutlich gesunken. Dieser positiven Entwicklung angepasst, können Bürgerinnen und Bürger die Service-Center ab dem 25. Juni donnerstags wieder in der Zeit von 8 bis 18 Uhr ohne vorherige telefonische Terminvereinbarung aufsuchen. Weiterhin stehen die Service-Center der rheinland-pfälzischen Finanzämter auch an anderen Tagen für persönliche Termine nach vorheriger telefonischer Vereinbarung zur Verfügung. Bürgerinnen...

Kaiserslautern. Für die Abholung von beantragten Ausweisdokumenten ist ab Montag,  29. Juni im Bürgercenter kein Termin mehr erforderlich. Für alle anderen Dienstleistungen ist eine Vorsprache im Bürgercenter aus Gründen des Infektionsschutzes weiterhin nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Termine können online oder telefonisch (0631  3652538) vereinbart werden. Bürgerinnen und Bürger werden außerdem darum gebeten, vorrangig das umfangreiche Online-Serviceangebot zu nutzen. Im...