Maßnahmen

Beiträge zum Thema Maßnahmen

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz
Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Lokales
Die nächtliche Ausgangssperre in Speyer kommt ab Montag. | Foto: Cornelia Schneider-Frank/Pixabay

Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Speyer
Die nächtliche Ausgangssperre kommt

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer mitteilt, habe es heute zu den beabsichtigten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen einen konstruktiven Austausch der Landesregierung mit dem Rhein-Pfalz-Kreis und den kreisfreien Städten Ludwighafen, Speyer und Frankenthal gegeben. Es wurde ein gemeinsames Vorgehen für die Region besprochen und vorgesehen. Im Einvernehmen mit der Landesregierung wird die Stadt Speyer per Allgemeinverfügung eine Ausgangsbegrenzung in den Nachtstunden von 21 bis 5 Uhr, eine...

Lokales
Der Teil-Lockdown wurde erneut verlängert: Bis zum 10. Januar bleiben Restaurants, Museen, Theater und andere Freizeiteinrichtungen geschlossen. | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Corona-Maßnahmen Rheinland-Pfalz
Teil-Lockdown erneut verlängert

Update 3. Dezember, 11.45 Uhr: Gestern, 2. Dezember, kamen Bund und Länder erneut zusammen, um die Corona-Lage zu besprechen. Bei den Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefs der Länder wurde beschlossen, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Anzahl der Corona-Infektionen sei immer noch zu hoch. Das Ziel sei ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen. Von diesem Wert sei Deutschland noch weit entfernt. Am 3....

Lokales
Symbolfoto. | Foto: Frauke Riether / Pixabay

Rechtsverordnung für Rheinland-Pfalz veröffentlicht
Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Rheinland-Pfalz. Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt. Um die Infektions-Welle zu brechen, müssen Kontakte drastisch...

Lokales
Am Mittwochnachmittag besprechen Bund und Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay

Neue Corona-Regeln auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Lockdown im November

Update 17.45 Uhr: Am Mittwoch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Da die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Infektionsketten an ihre Grenzen kommen und immer mehr Menschen auf Intensivstationen behandelt werden müssen, haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown geeinigt. "Die Lage ist ernst. Wir müssen handeln, und zwar jetzt!", betonte Angela Merkel. Sie...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Spitzentreffen zu Corona-Maßnahmen
10. Corona-Bekämpfungsverordnung verlängert

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Lokales
Foto: Bauer

Kommunaler Vollzugsdienst
"Mit jeder Lockerung wird es für uns schwerer"

Speyer. Die Arbeit in der Speyerer Stadtverwaltung wird auch in naher Zukunft dank Corona nicht weniger werden. Und leichter schon gar nicht. Das gilt auch und in besonderem Maße für die Teams von Dirk Bachmann und Sascha Gauweiler. Die Mitarbeiter des Kommunalen Vollzugsdienstes haben anstrengende Wochen hinter sich - und noch weiß niemand, ob die schrittweisen Lockerungen dafür sorgen werden, dass sich die Situation entspannt. In der Zeit vom 23. März bis 24. Mai haben die Mitarbeiter des...

Wirtschaft & Handel
Foto: pixabay

Stadtvorstand beschließt Soforthilfemaßnahmen für Unternehmen
"Solidarität und Zusammenhalt in diesen Zeiten wichtiger denn je"

Speyer. Der Speyerer Stadtvorstand hat Soforthilfemaßnahmen für Unternehmen beschlossen. Um Speyerer Unternehmen zu entlasten, die aktuell unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie leiden, hat der Stadtvorstand die Aussetzung von Mietforderungen für gewerblich genutzte, städtische Immobilien sowie die zinslose Stundung von städtischen Steuerforderungen beschlossen. Betroffen ist insbesondere die Gewerbesteuer, in begründeten Fällen auch die Grundsteuer. Indes informiert die...

Ratgeber
Foto: Levan/stock.adobe.com

Kontaktreduzierende Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen
Rhein-Pfalz-Kreis erlässt weitere Allgemeinverfügung

Pfalz. Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Deshalb sind erhöhte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung erforderlich. Die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis als zuständige Behörde erlässt gemäß den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes ab sofort geltende Maßnahmen: Für den Publikumsverkehr zu schließen sind alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,...

Lokales
Foto: Mongkolchon

Malteser Speyer stellen Angebote wegen Corona-Krise um
Kurse und soziale Dienste ausgesetzt

Speyer. Ab sofort bis einschließlich Sonntag, 19. April, stellen die Malteser in Speyer ihr Angebot um. Dies ist die Reaktion auf den dringenden Appell der Bundesregierung, alle Maßnahmen zu ergreifen, die einer Verzögerung der Infektionswelle von COVID-19 dienlich sind sowie der aktuellen Entwicklungen in den Bundesländern. „Wir beschränken unser Handeln auf die Dienste und deren unterstützenden Funktionen, in denen wir unmittelbar in der medizinischen, pflegerischen oder einer...

Lokales
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung eines Lärmaktionsplans hat die Stadt Speyer zum wiederholten Male das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf die hohe Betroffenheit von Speyerer Bürgern durch Schienenverkehrslärm und auf konkrete Lärmbrennpunkte hingewiesen.  | Foto: Pixabay

Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes
Stadt benennt Lärmbrennpunkte und fordert Lärmminderung

Speyer. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erstellung eines Lärmaktionsplans hat die Stadt Speyer zum wiederholten Male das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf die hohe Betroffenheit von Speyerer Bürgern durch Schienenverkehrslärm und auf konkrete Lärmbrennpunkte hingewiesen. „Weder inhaltlich noch formal wurde die Stellungnahme, die die Stadt Speyer in der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung abgegeben hatte, berücksichtigt“, stellt Beigeordnete Stefanie Seiler fest. Auch sei der...

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