Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz. „Die Infektionszahlen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark. Die Lage ist ernst. Ernster, als diejenigen glauben, die sich nicht an die Schutzmaßnahmen halten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Gesundheitsämter führen den starken Anstieg auf große Familienfeiern zurück, wie Hochzeiten oder Partys. Im Landkreis Kaiserslautern hingegen beruht der Anstieg auf einer Nachmeldung von zahlreichen Infektionsfällen aus der US-Militärgemeinde. „Ich bin mir sicher, keiner und...

Coronavirus. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüße es, dass sich eine große Mehrheit der Länderchefs und der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes auf ein gemeinsames Vorgehen für Reisen innerhalb Deutschlands verständigt hat. Mit Beginn der kalten Jahreszeit hat das Infektionsgeschehen in Deutschland wieder zugenommen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 4.000 Neuinfektionen gemeldet. Insbesondere in Metropolen und Ballungsräumen sei ein Anstieg der...

Kaiserslautern. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Oberkirchenrätin Dorothee Wüst zu ihrer Wahl zur Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche der Pfalz gratuliert. „Ich freue mich sehr, dass die Hohe Synode zum ersten Mal in der mehr als 200-jährigen Geschichte der Protestantischen Landeskirche eine Frau an die Spitze gewählt hat“, so die Ministerpräsidentin. Für ihr zukünftiges Amt bringe sie reiche Erfahrungen mit. Als Pfarrerin und als Gebietsdezernentin für die Kirchenbezirke Homburg,...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren Wissenschaftlern beraten und zahlreiche Gespräche mit...

Hier finden sich alle Neuerungen der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz im Überblick:11. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Dienstag in Kraft Update 11. September, 11 Uhr:Coronavirus. In Rheinland-Pfalz haben Fastnacht und Karneval Tradition und eine große Bedeutung für viele Menschen. Daher hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich mit den Vertretern der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK) und des Bundes Deutscher Karneval (BDK) ausgetauscht. „Fastnacht und Karneval sind...

Dannenfels. Nirgends sind die Schäden durch den Klimawandel bei uns so stark zu sehen und so greifbar als im Wald. Gerade in Rheinland-Pfalz, dem waldreichsten Bundesland, macht sich das besonders bemerkbar. Deshalb kamen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Forst- und Umweltministerin Ulrike Höfken und Wirtschaftsminister Volker Wissing zu einer Kabinettssitzung an den Donnersberg. In der Spendelhütte bei Dannenfels wurde gemeinsam mit Vertretern von Landesforsten, Waldbesitzern und...

Coronavirus.  Am Donnerstag, 27. August, beraten sich die Regierungschefs der Bundesländer in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Ergebnisse wird die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche um 17 Uhr in der Staatskanzlei in Mainz präsentieren. Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz wurde am vergangenen Donnerstag über den 31. August...

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Rheinland-Pfalz. Um das Engagement junger Menschen zu fördern, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum siebten Mal den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. „Wir möchten Jugendlichen und jungen Erwachsenen ermöglichen, eigene Projektideen in die Tat umzusetzen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Je 500 Euro können die Bewerber für die Realisierung ihres Projekts erhalten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer lädt alle jungen Leute ein, sich mit ihren Vorhaben...

Region.  „Der Preis würdigt das soziale Engagement derer, die in Rheinland-Pfalz gegen Armut und Rassismus sowie für Inklusion, soziale Gerechtigkeit und Integration kämpfen“, sagt der Sprecher der rheinland-pfälzischen Diakonie Albrecht Bähr anlässlich der Ausschreibung des Helmut-Simon-Preises 2020. Armut und Rassismus und die sich daraus ergebende soziale Ausgrenzung seien auch im Land Rheinland-Pfalz deutlich spürbar. „Als Diakonie verstehen wir uns als Lobbyisten für arme Menschen, stehen...

Pfalz. Das rheinland-pfälzische Rote Kreuz erhält für sein großes Engagement in der Corona-Krise die Auszeichnung „Helden in der Krise“. Damit bedanken sich das F.A.Z.-Institut, Hansgrohe, Beekeeper, Signal Iduna und die dpa-Tochter news aktuell für die außerordentliche Hilfe, die das Rote Kreuz in der Pandemie geleistet hat. „Man mag sich gar nicht vorstellen, welches menschliche Schicksal es ohne das großartige gesellschaftliche Engagement in der Corona-Krise gegeben hätte“, sagt Dr. Gero...

Rheinland Pfalz. In einem Brief an die Kommunen stellt Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein neues Angebot vor und wirbt für die Teilnahme. „Engagementförderer“ heißt das neue Angebot für die  2013 ins Leben gerufenen Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei!“. Das Angebot richtet sich an Verbandsgemeinden und verbandsfreie Städte in Rheinland-Pfalz. Die Kommunen werden unterstützt, gemeinsam mit Zivilgesellschaft und Unternehmen neue Formen des Engagements und seiner Vernetzung zu entwickeln und...

Coronavirus Rheinland-Pfalz. Erneute Schließungen der Grenzübergänge nach Luxemburg soll es unter keinen Umständen mehr geben. Dafür setzt sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein. „Die aufgrund der Corona-Pandemie zeitweiligen Schließungen vieler Grenzübergänge zu unseren Nachbarn haben herbe Einschnitte für die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet. Die Landesregierung war deshalb sehr erleichtert, dass die Bundesregierung die Reisebeschränkungen zum 15. Juni wieder...

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg.  Hotspots,...

Rheinland-Pfalz. Die Präventionsagentur gegen Extremismus hat 2019 unter dem Leitmotiv „Prävention durch Information“ 49 Informationsveranstaltungen gegen Rechtsextremismus und weitere Formen von Extremismus durchgeführt. „Das Angebot erreichte insgesamt 2400 Personen und richtete sich vor allem an Jugendliche, wobei die Themenfelder Rechtsextremismus und Reichsbürger besondere Beachtung fanden“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Vorstellung der Bilanz der Präventionsagentur im...

Speyer. Das Bistum Speyer trauert: Bischof em. Dr. Anton Schlembach ist am Montagabend im Alter von 88 Jahren verstorben. „Er war mit Leib und Seele Bischof von Speyer. Wir danken ihm von ganzem Herzen für seinen außerordentliche Einsatz, den er für das Bistum Speyer wie auch für die katholische Kirche insgesamt geleistet hat“, erklärte sein Nachfolger, der amtierende Speyerer Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann. Schlembach war von 1983 bis 2007 Bischof in Speyer. Mit großer Treue habe Schlembach...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will stark aus der Corona-Krise hervorgehen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. „Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an...

Rheinland-Pfalz. „Die im Runden Tisch Mobilfunk versammelten Unternehmen tragen durch hohe Investitionen in ihre Netze zum Ausbau bei. Im Zuge der im Jahr 2019 begonnenen Zusammenarbeit haben sie den Zubau von rund 1500 Standorten bis Ende 2021 zugesagt. Allein im Zeitraum zwischen Juni 2019 und Dezember 2019 wurden entsprechend des Mobilfunk-Monitorings bereits 566 LTE-Standorte realisiert.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing im Anschluss an...

Rheinland-Pfalz. Die Zivilgesellschaft leistet wichtige und unentbehrliche Beiträge zur Bewältigung der Pandemie, sie ist zugleich selbst in starkem Maße von den Auswirkungen der Krise betroffen. Deshalb sind staatliche Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen erforderlich. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie „Lokal kreativ, digital herausgefordert, finanziell unter Druck. Die Lage des freiwilligen Engagements in der ersten Phase der Corona-Krise“. Die Studie wurde von ZiviZ im...

Rheinland-Pfalz. „Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen können wir nun sorgfältig und mit Bedacht einen weiteren Schritt hin zu mehr Öffnungen wagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies jedoch darauf hin, dass hierzu weiterhin Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten seien. „Jetzt können wir schrittweise einen veränderten Alltag aufnehmen. Einen Alltag, bei dem es darum geht, das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und...

Pfalz. Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. In dem Gesetz ist für Beschäftigte in der Altenpflege eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro vorgesehen. „Rheinland-Pfalz wird den nicht vom Bund finanzierten Teil der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege im Land aus Landesmitteln aufstocken. Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der...

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Der weitgehende Lockdown des öffentlichen Lebens wird allmählich schrittweise gelockert. Bereits seit vielen Wochen ist der Alltag der rheinland-pfälzischen Bürger aufgrund der Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt. Die Corona-Schutzmaßnahmen, aber auch das disziplinierte Verhalten der Bürger haben dazu beigetragen, dass das Gesundheitssystem bislang nicht überlastet wurde. Nun soll es stufenweise zurück in einen veränderten, aber geregelten Alltag gehen. Die...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute über die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai beraten, wonach angesichts der niedrigen Infektionszahlen der Aufenthalt im öffentlichen Raum künftig Angehörigen des eigenen Hausstandes auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden soll. Bislang galt die Regel: Angehörige eines Hausstandes plus eine weitere Person. Diese Regelung wird für Rheinland-Pfalz ab nächstem Mittwoch mit der 6....