Malu Dreyer

Pfalz. Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. In dem Gesetz ist für Beschäftigte in der Altenpflege eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro vorgesehen. „Rheinland-Pfalz wird den nicht vom Bund finanzierten Teil der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege im Land aus Landesmitteln aufstocken. Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der...

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Der weitgehende Lockdown des öffentlichen Lebens wird allmählich schrittweise gelockert. Bereits seit vielen Wochen ist der Alltag der rheinland-pfälzischen Bürger aufgrund der Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt. Die Corona-Schutzmaßnahmen, aber auch das disziplinierte Verhalten der Bürger haben dazu beigetragen, dass das Gesundheitssystem bislang nicht überlastet wurde. Nun soll es stufenweise zurück in einen veränderten, aber geregelten Alltag gehen. Die...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute über die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai beraten, wonach angesichts der niedrigen Infektionszahlen der Aufenthalt im öffentlichen Raum künftig Angehörigen des eigenen Hausstandes auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden soll. Bislang galt die Regel: Angehörige eines Hausstandes plus eine weitere Person. Diese Regelung wird für Rheinland-Pfalz ab nächstem Mittwoch mit der 6....

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Wie und wann werden die Lockerungen in Rheinland-Pfalz umgesetzt? Wie geht es für Gastronomie, Kultur und Betreuung weiter? Welcher Sport wird erlaubt? Diese und viele weitere Fragen beschäftigen die Rheinland-Pfälzer im Moment. Dreyers Pressekonferenz nach der Beratung der Regierungschefs Am Mittwoch, 6. Mai, beraten die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über mögliche Lockerungen der Einschränkungen, die durch das Coronavirus...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz über 70 Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen des Landes versammelt, die für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen relevant sind und das gesellschaftliche Leben abbilden. „Alle Lebensbereiche sind von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Deswegen ist es mir sehr wichtig, dass wir in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis darüber diskutieren, wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben“,...

Pfalz. Rund 36.000 Anzeigen zur Kurzarbeit sind in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise eingegangen - vorwiegend von kleineren Unternehmen. Viele Betriebe und deren Arbeitnehmer blicken mit Sorge in die Zukunft. Wie lange das Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) noch gezahlt werden muss, ist aktuell ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage nach einer Besserung der wirtschaftlichen Situation. Die Schäden für die Wirtschaft, die durch Kontaktverbote und die Einschränkungen rund um die Coronakrise...

Rheinland-Pfalz. "Die sorgfältige und behutsame Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheits- und Grundrechten, sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe sowie der wirtschaftlichen Entwicklung prägten auch heute wieder das Gespräch zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Schaltkonferenz. Noch könne man nicht mit Sicherheit sagen, wie sich die am 20. April verabredeten und umgesetzten ersten...

Mainz/Pfalz. „Kultur ist nicht alles. Aber alles ist nichts ohne Kultur. Deswegen wollen wir die Kultur stärken und für die Krisenzeit Möglichkeiten schaffen, Kultur stattfinden zu lassen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf heute in einer Pressekonferenz in Mainz. Mit einem 15,5 Millionen Euro umfassenden 6-Punkte-Programm wird die Landesregierung die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz unterstützen. Das Programm soll neue Impulse für Kulturaktivitäten...

Pfalz. Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen organisieren, leisten auch während der Corona-Krise einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch die Vereinsstrukturen in Rheinland-Pfalz sind durch das Coronavirus betroffen und stehen vor Herausforderungen in ihrer Arbeit. Das Land wird daher ein eigenes Hilfsprogramm für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Vereine auflegen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin...

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Update 22. April, 10:21 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich heute um 13 Uhr zum Thema Maskenpflicht äußern. Wir berichten.  Rheinland-Pfalz. In der Pfalz gilt zum aktuellen Zeitpunkt keine Maskenpflicht. Das Tragen von Schutzmasken wird von der Landesregierung empfohlen. Nun fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, die Einführung einer zeitlich begrenzten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz. „Wir dürfen das Erreichte jetzt nicht...

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Pfalz. „Wir stehen an einem Scheideweg. Wenn wir jetzt die Beschränkungen weiter aushalten, haben wir die Chance, besser als andere Länder durch diese Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch, 8. April, nach einer gemeinsamen Ministerratssitzung mit dem Corona Expertenteam. „Die schweren und harten Maßnahmen seit fast vier Wochen zeigen Erfolge. Wir konnten dank der Disziplin der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die extrem hohe Geschwindigkeit der...

Pfalz. „Wir haben hier ein hervorragendes Beispiel dafür, dass wir – Landesregierung und Wirtschaft – uns in Rheinland-Pfalz aufeinander verlassen können. Ich danke der Chemischen Fabrik Dr. Stöcker sehr, die mit großem Engagement die Produktion einer sehr großen Menge an so dringend benötigten Desinfektionsmitteln möglich gemacht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Anlieferung von 20.000 Litern Desinfektionsmitteln in der Kurmainzkaserne in Mainz, der Anlieferstelle des...

Pfalz. „Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Ziel der Landesregierung ist daher, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes. Die...

Ehrenamt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Marzi, die Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz des Deutschen Roten Kreuz (DRK), haben die Helfer-Plattform „teamRLP“ gestartet. Ziel der Plattform ist es, Ehrenamtliche schnell mit Hilfsorganisationen und Institutionen, die Unterstützung benötigen, zu vernetzen. „Hilfsorganisationen und Gesundheitsämter arbeiten derzeit rund um die Uhr, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Bei dieser wichtigen Aufgabe benötigen...

Rheinland-Pfalz.  In einer Fernsehansprache im SWR am Freitag, 3. April, 19.55 Uhr wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut an die Bevölkerung, hier die Ansprache im Wortlaut: "Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, hinter uns liegen jetzt fast drei Wochen, in denen wir unsere persönlichen Kontakte, unseren Arbeitsalltag, das öffentliche Leben und Teile unserer Wirtschaft nahezu eingestellt haben, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Ich weiß, wie...

Nachbarschaftshilfe. „Für mich ist es ein Herzensanliegen, die vielen tollen ehrenamtlichen Initiativen für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise zu unterstützen. Deshalb habe ich vor knapp zwei Wochen ein Förderprogramm gestartet, mit dem die entstehenden Auslagen und Aufwände mit bis zu 500 Euro erstattet werden können. Inzwischen haben wir 130 Anträge erhalten, die größtenteils bereits bewilligt sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es dauere maximal vier Arbeitstage, bis nach...

Rheinland-Pfalz. Heute haben die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei...

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen,...

Frankenthal. Traditionell lädt Ministerpräsidentin Malu Dreyer einmal im Jahr Journalisten der Bundes- und Landespressekonferenz zu einer Reise durch Rheinland-Pfalz ein. In diesem Jahr führte die Pressereise in die Pfalz und nach Rheinhessen. Die Reise stand unter dem Motto „20 Jahre Nachhaltigkeit in Rheinland-Pfalz“. Dazu besuchte die Delegation Frankenthal, Ludwigshafen und weitere Orte in der Region. In Frankenthal machte die Delegation halt bei der Firma KSB. Dr. Stephan Timmermann,...

Pfälzerwald. In einem persönlichen Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, Anfang August um Klärung der Mindestlohn-Debatte bei der Bewirtschaftung der Hütten des Pfälzerwald-Vereins gebeten. Jetzt hat den Fraktionsvorsitzenden ein Brief der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erreicht. „Die Antwort des Bundesministeriums fällt ernüchternd aus – trotz Zuständigkeit keine...