Malu Dreyer

Beiträge zum Thema Malu Dreyer

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
"Zuversichtlich nach vorne schauen"

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg.  Hotspots,...

Ratgeber
Die Präventionsagentur informierte unter anderem auch im Bereich Cybersicherheit   | Foto: Macedo_Media/Pixabay

Vielfältiges Angebot der Präventionsagentur gegen Extremismus
Prävention bleibt Schlüsselelement

Rheinland-Pfalz. Die Präventionsagentur gegen Extremismus hat 2019 unter dem Leitmotiv „Prävention durch Information“ 49 Informationsveranstaltungen gegen Rechtsextremismus und weitere Formen von Extremismus durchgeführt. „Das Angebot erreichte insgesamt 2400 Personen und richtete sich vor allem an Jugendliche, wobei die Themenfelder Rechtsextremismus und Reichsbürger besondere Beachtung fanden“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Vorstellung der Bilanz der Präventionsagentur im...

Lokales
Dr. Anton Schlembach | Foto: Bistum Speyer

Bistum Speyer trauert um Bischof em. Dr. Anton Schlembach
Im Alter von 88 Jahren verstorben

Speyer. Das Bistum Speyer trauert: Bischof em. Dr. Anton Schlembach ist am Montagabend im Alter von 88 Jahren verstorben. „Er war mit Leib und Seele Bischof von Speyer. Wir danken ihm von ganzem Herzen für seinen außerordentliche Einsatz, den er für das Bistum Speyer wie auch für die katholische Kirche insgesamt geleistet hat“, erklärte sein Nachfolger, der amtierende Speyerer Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann. Schlembach war von 1983 bis 2007 Bischof in Speyer. Mit großer Treue habe Schlembach...

Wirtschaft & Handel
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte möglicher Weise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Rheinland-Pfalz muss stark aus der Corona-Krise hervorgehen
Mutig aber nicht übermütig

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will stark aus der Corona-Krise hervorgehen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. „Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an...

Ratgeber
Bis Ende 2021 sollen insgesamt 1500 Standorte entstehen  | Foto: Michael Schwarzenberger/Pixabay

1500 neue Mobilfunkstandorte bis Ende 2021
Ausbau der Versorgung

Rheinland-Pfalz. „Die im Runden Tisch Mobilfunk versammelten Unternehmen tragen durch hohe Investitionen in ihre Netze zum Ausbau bei. Im Zuge der im Jahr 2019 begonnenen Zusammenarbeit haben sie den Zubau von rund 1500 Standorten bis Ende 2021 zugesagt. Allein im Zeitraum zwischen Juni 2019 und Dezember 2019 wurden entsprechend des Mobilfunk-Monitorings bereits 566 LTE-Standorte realisiert.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing im Anschluss an...

Ratgeber
Ehrenamt ist in der Krise unverzichtbar   | Foto: Anemone123/Pixabay

Aktuelle Studie bestärkt die Strategie der Landesregierung
Zivilgesellschaft in der Corona-Pandemie

Rheinland-Pfalz. Die Zivilgesellschaft leistet wichtige und unentbehrliche Beiträge zur Bewältigung der Pandemie, sie ist zugleich selbst in starkem Maße von den Auswirkungen der Krise betroffen. Deshalb sind staatliche Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen erforderlich. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie „Lokal kreativ, digital herausgefordert, finanziell unter Druck. Die Lage des freiwilligen Engagements in der ersten Phase der Corona-Krise“. Die Studie wurde von ZiviZ im...

Lokales
Auch Fitnessstudios können unter Auflagen wieder an den Start gehen | Foto: Pixabay

Landesregierung erlässt neue Rechtsverordnung für weitere Lockerungen
Theater, Kinos und Konzerthallen erhalten Hygienkonzepte

Rheinland-Pfalz. „Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen können wir nun sorgfältig und mit Bedacht einen weiteren Schritt hin zu mehr Öffnungen wagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies jedoch darauf hin, dass hierzu weiterhin Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten seien. „Jetzt können wir schrittweise einen veränderten Alltag aufnehmen. Einen Alltag, bei dem es darum geht, das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und...

Ratgeber
Die Corona-Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege wird aus Landesmitteln aufgestockt  | Foto:  Sabine van Erp/Pixabay

Aufstockung des Pflegebonus erfolgt aus Landesmitteln
Corona-Prämie in der Altenpflege

Pfalz. Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. In dem Gesetz ist für Beschäftigte in der Altenpflege eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro vorgesehen. „Rheinland-Pfalz wird den nicht vom Bund finanzierten Teil der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege im Land aus Landesmitteln aufstocken. Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

"Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz"
Neue Lockerungen für die Pfalz

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Der weitgehende Lockdown des öffentlichen Lebens wird allmählich schrittweise gelockert. Bereits seit vielen Wochen ist der Alltag der rheinland-pfälzischen Bürger aufgrund der Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt. Die Corona-Schutzmaßnahmen, aber auch das disziplinierte Verhalten der Bürger haben dazu beigetragen, dass das Gesundheitssystem bislang nicht überlastet wurde. Nun soll es stufenweise zurück in einen veränderten, aber geregelten Alltag gehen. Die...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Neue Corona-Bekämpfungsverordnung auch für Rheinland-Pfalz
Ministerrat beschließt Lockerung der Kontaktbeschränkung

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute über die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai beraten, wonach angesichts der niedrigen Infektionszahlen der Aufenthalt im öffentlichen Raum künftig Angehörigen des eigenen Hausstandes auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden soll. Bislang galt die Regel: Angehörige eines Hausstandes plus eine weitere Person. Diese Regelung wird für Rheinland-Pfalz ab nächstem Mittwoch mit der 6....

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen | Foto: Staatskanzlei RLP/Dinges
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Coronavirus: Lockerungen in Rheinland-Pfalz
Ende des Lockdowns

Coronavirus/Rheinland-Pfalz. Wie und wann werden die Lockerungen in Rheinland-Pfalz umgesetzt? Wie geht es für Gastronomie, Kultur und Betreuung weiter? Welcher Sport wird erlaubt? Diese und viele weitere Fragen beschäftigen die Rheinland-Pfälzer im Moment. Dreyers Pressekonferenz nach der Beratung der Regierungschefs Am Mittwoch, 6. Mai, beraten die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über mögliche Lockerungen der Einschränkungen, die durch das Coronavirus...

Wirtschaft & Handel
Das Corona-Bündnis entwirft mit der Landesregierung eine Zukunftsstrategie für die erfolgreiche Entwicklung des Landes.   | Foto: Alexander Vollmer/Pixabay

Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz will Impulse für eine Zukunftsstrategie setzen
Gemeinsam die Krise bewältigen

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz über 70 Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen des Landes versammelt, die für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen relevant sind und das gesellschaftliche Leben abbilden. „Alle Lebensbereiche sind von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Deswegen ist es mir sehr wichtig, dass wir in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis darüber diskutieren, wie wir als Gesellschaft zusammenbleiben“,...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti
2 Bilder

Kurzarbeitergeld in Rheinland-Pfalz
Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Pfalz. Rund 36.000 Anzeigen zur Kurzarbeit sind in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise eingegangen - vorwiegend von kleineren Unternehmen. Viele Betriebe und deren Arbeitnehmer blicken mit Sorge in die Zukunft. Wie lange das Kurzarbeitergeld (kurz: KuG) noch gezahlt werden muss, ist aktuell ebenso wenig einzuschätzen wie die Frage nach einer Besserung der wirtschaftlichen Situation. Die Schäden für die Wirtschaft, die durch Kontaktverbote und die Einschränkungen rund um die Coronakrise...

Lokales
Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/Pulkowski

Corona - Spielplätze, Gottesdienste, Museen in Rheinland-Pfalz werden wieder geöffnet
Gastronomie und Kulturschaffende weiter im Wartestand

Rheinland-Pfalz. "Die sorgfältige und behutsame Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheits- und Grundrechten, sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe sowie der wirtschaftlichen Entwicklung prägten auch heute wieder das Gespräch zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Schaltkonferenz. Noch könne man nicht mit Sicherheit sagen, wie sich die am 20. April verabredeten und umgesetzten ersten...

Ratgeber
Symbolfoto | Foto: Andreas Glöckner/Pixabay

Landesregierung unterstützt mit 15,5 Millionen Kultur
„Wir brauchen eine aktive Kultur auch und gerade in der Krise“

Mainz/Pfalz. „Kultur ist nicht alles. Aber alles ist nichts ohne Kultur. Deswegen wollen wir die Kultur stärken und für die Krisenzeit Möglichkeiten schaffen, Kultur stattfinden zu lassen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf heute in einer Pressekonferenz in Mainz. Mit einem 15,5 Millionen Euro umfassenden 6-Punkte-Programm wird die Landesregierung die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz unterstützen. Das Programm soll neue Impulse für Kulturaktivitäten...

Lokales
Symbolbild | Foto: Pixabay

Corona-Krise in Rheinland-Pfalz: 10 Millionen Euro für Vereine und gemeinnützige Organisationen
"Wir lassen unsere Vereine nicht im Stich!"

Pfalz. Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen organisieren, leisten auch während der Corona-Krise einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch die Vereinsstrukturen in Rheinland-Pfalz sind durch das Coronavirus betroffen und stehen vor Herausforderungen in ihrer Arbeit. Das Land wird daher ein eigenes Hilfsprogramm für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Vereine auflegen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin...

Lokales
Foto: Creativeneko/stock.adobe.com

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz
Statement der Ministerpräsidentin Dreyer

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Lokales
Das Tragen von einem Mundschutz wird in Rheinland-Pfalz empfohlen, ist aber nicht verpflichtend. | Foto: leo2014/Pixabay

Mundschutz empfohlen
Baldauf fordert Maskenpflicht für Rheinland-Pfalz

Update 22. April, 10:21 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich heute um 13 Uhr zum Thema Maskenpflicht äußern. Wir berichten.  Rheinland-Pfalz. In der Pfalz gilt zum aktuellen Zeitpunkt keine Maskenpflicht. Das Tragen von Schutzmasken wird von der Landesregierung empfohlen. Nun fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, die Einführung einer zeitlich begrenzten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz. „Wir dürfen das Erreichte jetzt nicht...

Ratgeber
Foto: Michal Jarmoluk/Pixabay

Bewältigung der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz
Großer Zusammenhalt

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Ratgeber
Foto: Vektor Kunst/Pixabay

Corona: Landesregierung arbeitet intensiv an Fahrplan für die nächsten Wochen
Wendepunkt im Infektionsgeschehen noch nicht erreicht

Pfalz. „Wir stehen an einem Scheideweg. Wenn wir jetzt die Beschränkungen weiter aushalten, haben wir die Chance, besser als andere Länder durch diese Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch, 8. April, nach einer gemeinsamen Ministerratssitzung mit dem Corona Expertenteam. „Die schweren und harten Maßnahmen seit fast vier Wochen zeigen Erfolge. Wir konnten dank der Disziplin der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die extrem hohe Geschwindigkeit der...

Ratgeber
Foto: Pixabay

Corona: Große Hilfsbereitschaft der Unternehmen
Programm Beschaffung

Pfalz. „Wir haben hier ein hervorragendes Beispiel dafür, dass wir – Landesregierung und Wirtschaft – uns in Rheinland-Pfalz aufeinander verlassen können. Ich danke der Chemischen Fabrik Dr. Stöcker sehr, die mit großem Engagement die Produktion einer sehr großen Menge an so dringend benötigten Desinfektionsmitteln möglich gemacht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Anlieferung von 20.000 Litern Desinfektionsmitteln in der Kurmainzkaserne in Mainz, der Anlieferstelle des...

Ratgeber
Der Breitbandausbau wird vorangetrieben | Foto: Michael Schwarzenberger/Pixabay

Anlaufstelle zu Verbesserung der Netzabdeckung eingerichtet
Clearingstelle Mobilfunk

Pfalz. „Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Ziel der Landesregierung ist daher, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes. Die...

Ratgeber
Die Helfer-Plattform vernetzt Ehrenamtliche und Hilfsorganisationen | Foto: Anemone123/Pixabay

Ehrenamtliche und Hilfsorganisationen vernetzen sich
Neue Helfer-Plattform in Coronazeiten

Ehrenamt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Marzi, die Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz des Deutschen Roten Kreuz (DRK), haben die Helfer-Plattform „teamRLP“ gestartet. Ziel der Plattform ist es, Ehrenamtliche schnell mit Hilfsorganisationen und Institutionen, die Unterstützung benötigen, zu vernetzen. „Hilfsorganisationen und Gesundheitsämter arbeiten derzeit rund um die Uhr, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Bei dieser wichtigen Aufgabe benötigen...

Lokales
Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Fernsehansprache von Malu Dreyer
"Unser Zusammenhalt ist unsere Stärke"

Rheinland-Pfalz.  In einer Fernsehansprache im SWR am Freitag, 3. April, 19.55 Uhr wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut an die Bevölkerung, hier die Ansprache im Wortlaut: "Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, hinter uns liegen jetzt fast drei Wochen, in denen wir unsere persönlichen Kontakte, unseren Arbeitsalltag, das öffentliche Leben und Teile unserer Wirtschaft nahezu eingestellt haben, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Ich weiß, wie...

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