Malu Dreyer

Pfalz. „Wir stehen an einem Scheideweg. Wenn wir jetzt die Beschränkungen weiter aushalten, haben wir die Chance, besser als andere Länder durch diese Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch, 8. April, nach einer gemeinsamen Ministerratssitzung mit dem Corona Expertenteam. „Die schweren und harten Maßnahmen seit fast vier Wochen zeigen Erfolge. Wir konnten dank der Disziplin der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die extrem hohe Geschwindigkeit der...

Pfalz. „Wir haben hier ein hervorragendes Beispiel dafür, dass wir – Landesregierung und Wirtschaft – uns in Rheinland-Pfalz aufeinander verlassen können. Ich danke der Chemischen Fabrik Dr. Stöcker sehr, die mit großem Engagement die Produktion einer sehr großen Menge an so dringend benötigten Desinfektionsmitteln möglich gemacht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Anlieferung von 20.000 Litern Desinfektionsmitteln in der Kurmainzkaserne in Mainz, der Anlieferstelle des...

Pfalz. „Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Ziel der Landesregierung ist daher, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes. Die...

Ehrenamt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Anke Marzi, die Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz des Deutschen Roten Kreuz (DRK), haben die Helfer-Plattform „teamRLP“ gestartet. Ziel der Plattform ist es, Ehrenamtliche schnell mit Hilfsorganisationen und Institutionen, die Unterstützung benötigen, zu vernetzen. „Hilfsorganisationen und Gesundheitsämter arbeiten derzeit rund um die Uhr, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Bei dieser wichtigen Aufgabe benötigen...

Rheinland-Pfalz.  In einer Fernsehansprache im SWR am Freitag, 3. April, 19.55 Uhr wendet sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut an die Bevölkerung, hier die Ansprache im Wortlaut: "Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, hinter uns liegen jetzt fast drei Wochen, in denen wir unsere persönlichen Kontakte, unseren Arbeitsalltag, das öffentliche Leben und Teile unserer Wirtschaft nahezu eingestellt haben, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Ich weiß, wie...

Nachbarschaftshilfe. „Für mich ist es ein Herzensanliegen, die vielen tollen ehrenamtlichen Initiativen für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise zu unterstützen. Deshalb habe ich vor knapp zwei Wochen ein Förderprogramm gestartet, mit dem die entstehenden Auslagen und Aufwände mit bis zu 500 Euro erstattet werden können. Inzwischen haben wir 130 Anträge erhalten, die größtenteils bereits bewilligt sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es dauere maximal vier Arbeitstage, bis nach...

Rheinland-Pfalz. Heute haben die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Eine entscheidende Rolle kommt dabei...

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...

Rheinland-Pfalz. Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 16. März 2020 folgende Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart: I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen,...

Mainz. Die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Rheinland-Pfalz wolle die für kommenden Mittwoch (18. März) geplante dreitägige Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung zum neuartigen Coronavirus einleiten, meldet die Presseagentur dpa. Die Ausbreitung des Coronavirus sei auch in Rheinland-Pfalz eine große Herausforderung für die Menschen in unserem Land, für Wirtschaft, Gesellschaft, Verwaltung und Politik, begründe Malu Dreyer (SPD) ihre Ankündigung. Oberstes Ziel des Handelns der...

Mainz / Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bereits in einer vorangegangenen ad hoc Meldung berichtet, fand auf Initiative des Verbandsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (17. Okt. 2019) in Mainz ein Gespräch zwischen Vertretern der Gemeinde sowie Ratsmitgliedern einerseits und Vertretern des Innenministeriums andererseits statt. Verhandelt wurden Bestand und Zukunft dieser Verbandsgemeinde. Die von der Gemeinde ursprünglich angesprochene Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)...

Mainz / Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Gestern (17. Okt. 2019) fand auf Initiative des Verbandsgemeinderates Hauenstein in Mainz ein Gespräch zwischen Vertretern der Gemeinde sowie Ratsmitgliedern und Vertretern des Innenministeriums statt. Es soll dazu noch heute eine öffentliche Erklärung herausgeben werden. Erstem Vernehmen zufolge scheint substantiell wenig erzielt worden zu sein. Atmosphärisch soll bei Gemeindevertretern der Eindruck entstanden sein, die Landesregierung wolle...

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Pfälzerwald. In einem persönlichen Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, Anfang August um Klärung der Mindestlohn-Debatte bei der Bewirtschaftung der Hütten des Pfälzerwald-Vereins gebeten. Jetzt hat den Fraktionsvorsitzenden ein Brief der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales erreicht. „Die Antwort des Bundesministeriums fällt ernüchternd aus – trotz Zuständigkeit keine...

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...