Malu Dreyer

Mainz. Malu Dreyer gibt ihr Amt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz auf. Um 14 Uhr hat sich die SPD-Politikerin auf einer Pressekonferenz zu den Gründen geäußert. Die Entscheidung sei ihr nicht leicht gefallen, aber in den vergangenen Wochen in ihr gereift. Sie sei nicht amtsmüde, habe aber festgestellt, dass sich ihre Akkus nicht mehr so schnell aufladen wie früher. Sie habe ihr Amt mit viel Leidenschaft ausgeübt, glaubt aber dem selbstgestellten Anspruch aufgrund fehlender Energie...

Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im Mai gegenüber dem Vormonat gesunken. Wie aus den Meldungen der Arbeitsagenturen im Land hervorgeht, waren in diesem Monat 107.573 Menschen arbeitslos gemeldet; das sind 1.472 weniger als im April, allerdings 12.204 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 4,8 Prozent. Im Mai des Vorjahres lag sie bei 4,2 Prozent. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte mit Blick auf die aktuellen Zahlen: „Der...

Rheinland-Pfalz. Zum Abschluss des Jubiläumsjahres von Rheinland-Pfalz blickten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und ihre Amtsvorgänger Bernhard Vogel, Rudolf Scharping und Kurt Beck zurück auf 75 Jahre Landesgeschichte und schauten zugleich auf die Herausforderungen der kommenden Jahre. „Rheinland-Pfalz hat sich in den 75 Jahren zu einem Zukunftsland entwickelt. Wir haben gelernt, dass die Vielfalt der Menschen und Regionen eine Stärke und keine Schwäche ist, wie viele es 1947 noch glaubten....

Rheinland-Pfalz/Berlin. „Unsere Demokratie lebt von freien Medien, Medienvielfalt ist eine Voraussetzung dafür“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung. Der Bundesrat hat heute die von ihr eingebrachte Entschließung zur Unterstützung der Pressehäuser angenommen. Die Länder fordern die Bundesregierung auf, den Medienhäusern in der aktuell schwierigen Situation schnell zu unterstützen. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter...

Rheinland-Pfalz. „Wir wollen als Landesregierung unsere Vereine auf ihrem Weg in die Digitalisierung unterstützen und fachlich begleiten. Deshalb freue ich mich, dass wir (…) an 15 Standorten in Rheinland-Pfalz ein regionales Fortbildungs– und Technikverleihsystem für das Ehrenamt im Land starten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Offenen Kanal in Mainz, der zu einem der künftigen Verleihstandorte gehört. In einem ersten Schritt startete das Projekt „Digital in die Zukunft“ im Mai 2021...

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz und Ruanda feiern in diesem Jahr ihr 40-jähriges Partnerschaftsjubiläum. Seit 1982 ist eine deutschlandweit einzigartige Graswurzelpartnerschaft entstanden: 180 rheinland-pfälzische Schulen pflegen eine aktive Partnerschaft mit ruandischen Schulen, 40 rheinland-pfälzische Kommunen verbindet eine Partnerschaft mit dem ostafrikanischen Land, ebenso gibt es zwölf Partnerschaften zwischen Pfarreien und Diözesen. Hinzu kommt das Engagement von mehr als 50 Vereinen,...

Rheinland-Pfalz. In 22 Tagen beginnt der 36. Rheinland-Pfalz-Tag in Mainz. Zur Einstimmung haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Michael Ebling am Mainzer Rheinufer eine Stelenausstellung zu den bisherigen Landesfesten eröffnet. „Wir feiern in diesem Jahr den 75. Geburtstag von Rheinland-Pfalz und damit 75 Jahre Demokratie, Solidarität und Zusammenhalt. 75 Jahre Rheinland-Pfalz bedeuten auch 35 Landesfeste, über die unsere Stelenausstellung informiert“, so die...

Rheinland-Pfalz. Zum 75. Landesjubiläum hat die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz ihre dauerhafte Fotoausstellung erweitert. „Unsere Dauerausstellung gibt uns einen Einblick in Jahrzehnte rheinland-pfälzischen Lebens, mit all seinen Höhen und Tiefen. Deswegen freue ich mich, sie fortsetzen zu dürfen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung. „60 Fotos hängen in unserem Treppenhaus, und jedes Mal bleibt mein Blick an einem anderen Bild hängen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer...

Rheinland-Pfalz. „Wir haben in Rheinland-Pfalz mit der 2G+-Regel frühzeitig strenge Maßnahmen ergriffen und kommen mit den Booster-Impfungen schnell voran. Die Maßnahmen wirken und ich danke den Bürgern und Bürgerinnen, die sich während der Feiertage verantwortungsbewusst verhalten haben. Bundesweit haben wir eine der niedrigsten Inzidenzen. Die hochansteckende Omikron-Variante ist jedoch jetzt auch in Rheinland-Pfalz vorherrschend. Deswegen müssen wir uns darauf einstellen, dass die...

Rheinland-Pfalz. Nach Gesprächen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Präsidenten des Bundes Deutscher Karneval (BDK) Klaus-Ludwig Fess und des Gesundheitsministers Clemens Hoch mit dem Präsidenten der Rheinischen Karnevals Korporationen (RKK) Hans Mayer zur aktuellen Situation der Fastnachtsvereine in der Corona-Pandemie herrschte große Einigkeit: „Wir alle haben uns auf eine unbeschwerte Kampagne 2021/2022 gefreut, doch die aktuelle Lage lässt das leider nicht zu“, erklärten sie...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch beraten sich mit Corona-Expertenteam. Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron. Die Experten mahnen zur Vorsicht. Das teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der...

Corona/RLP. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sonder-Sitzung die Änderungen für die neue Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Darin eingeflossen sind auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen mit der Bundesregierung. Die Verordnung wird im Laufe des Freitagabends verkündet und tritt am Samstag, 4. Dezember, in Kraft. „Wir müssen die Dynamik der vierten Welle stoppen. Daher gilt ab morgen flächendeckend die 2G-plus-Regel in Innenräumen und die 2G-Regel draußen, wenn nicht...

Coronavirus. „Das Impfen ist ein Schlüssel zur Überwindung der Pandemie. Daher kurbelt die Landesregierung zusammen mit der Ärzteschaft, den Apothekerinnen und Apothekern, dem DRK und den kommunalen Partnern eine große Impfoffensive an. Bis zum Jahresende sollen gut eine Million Menschen eine Impfung bekommen. Dabei geht es um Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen.“ Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Impfkoordinator des Landes, Daniel Stich, am Donnerstag, 2. Dezember, beim...

Rheinland-Pfalz. „Die Medienwelt verändert sich rasant. Die digitale Transformation stellt alle vor große Herausforderungen und bietet gleichzeitig Riesenchancen. Das hat Auswirkungen auf die Produktion, Formate oder Bezahlmodelle. Dabei brauchen wir auch ein Denken über das rein Marktwirtschaftliche hinaus, ein Verantwortungsgefühl und ein Bewusstsein für den Wert der Medien für unsere Demokratie“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Content Convention in Mainz. Der...

Corona RLP. Es wird neue, härtere Einschränkungen für Rheinland-Pfalz geben. Die neuen Corona-Regeln treffen vor allem Ungeimpfte und richten sich nach der Auslastung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.  Die Ministerpräsidenten-Konferenz hat sich am Donnerstagabend, 18. November, auf das weitere Vorgehen zur Bekämpfung der Coronapandemie geeinigt. Die Regeln sollen in Rheinland-Pfalz verschärft werden. Die neuen Corona-Regeln soll ab Mittwoch, 24. November, gelten. Das sagte...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig haben bei einer Auftaktveranstaltung in der Mainzer Lokhalle den Startschuss für einen großen Beteiligungsprozess zur Schule der Zukunft gegeben. „Unsere Gesellschaft steht vor einem Zeitalter der Transformation. In vielen Bereichen wird die Welt schon in wenigen Jahren ganz anders aussehen als heute. Wenn wir unsere Kinder und Jugendlichen darauf vorbereiten wollen, müssen wir zuerst unsere Schulen fit...

Rheinland-Pfalz. Im Oktober waren in Rheinland-Pfalz 100.289 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen im Land im achten Monat in Folge gesunken. Insgesamt waren 3.940 weniger arbeitslos gemeldet als im September und 22.919 weniger als im Oktober des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,4 Prozent und damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als im September. Im Vorjahresmonat lag die Arbeitslosenquote bei 5,2 Prozent. „Der weitere Rückgang der Arbeitslosigkeit...

Flutkatastrophe. Rheinland-Pfalz  plant eine Gedenkfeier für die Opfer der verheerenden Flutkatastrophe. Zu dem Staatsakt lädt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte, Geschädigte, Hilfskräfte sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 250 betroffenen Orte ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Kommen bereits zugesagt.  Der Opfer wird am Nürburgring am Mittwoch, 1. September, ab 17 Uhr gedacht. Außerdem hat die...

Coronavirus. Impfen wird schneller und einfacher: Die Landesregierung passt ihre Impfkampagne an die neuen Gegebenheiten an und geht den nächsten Schritt, um Impfungen noch besser und flexibler in die Fläche zu tragen. Zum weiteren Ausbau haben am Montag, 2. August, sechs Impfbusteams in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit aufgenommen. Deren dezentrale Angebote mit rund 200 Impfterminen auf Supermarktparkplätzen quer durchs Land sorgen neben der zeitweisen Öffnung der Impfzentren für Impfungen ohne...

Rheinland-Pfalz. Angesichts der Lage in den von der Unwetter-Katastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungsangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Welle der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. „Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, so die Regierungschefin....

Rheinland-Pfalz. Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Es liegt jetzt auch an jedem und jeder Einzelnen, verantwortungsvoll durch den Sommer zu gehen, damit wir – anders als im vergangenen Jahr – nicht auf eine neue Welle zusteuern. Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte...

Coronavirus. Der Ministerrat in Rheinland-Pfalz hat heute weitere Lockerungen bei den Coronaschutzmaßnahmen beschlossen, die mit der 23. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Freitag, 18. Juni, gelten sollen. „Masken haben eine Schlüsselrolle bei der Pandemie-Bekämpfung. Da die Infektionszahlen aktuell verlässlich sinken, können wir dennoch die Maskenpflicht lockern. Mich freut besonders, dass es ab der kommenden Woche Erleichterungen für die Schüler geben wird. Für alle Jahrgänge gilt ab Montag,...

Coronavirus. Die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Neben der Bekämpfung des Coronavirus standen die Umsetzung der Energiewende, der Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, der Pakt für den Rechtsstaat auf der Tagesordnung. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut...

Rheinland-Pfalz. „Wenn du keinen Riesling magst, bist du ein verdammter Idiot“, steht auf einem T-Shirt der US-Sängerin Pink. Das hatte sie Ende Mai gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Sie liebe deutschen Wein und hatte angekündigt, eine Weinregion zu besuchen. Dem „Riesling verfallen“ sei sie 2019 bei einem Besuch in Stuttgart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die US-Sängerin Pink nach Rheinland-Pfalz eingeladen, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wer wie Pink den...