Malu Dreyer

Landkreis Germersheim. Das Land erhält vom Bund jährlich 49,4 Millionen Euro und gibt Mittel in gleicher Höhe dazu. Somit stehen knapp 100 Millionen Euro pro Jahr für die nächsten zehn Jahre bereit. Von den 200 Schulen, die sich über alle Landkreise und Städte verteilen, werden 120 Grundschulen sein, da hier die Basis für den weiteren Weg gelegt wird. Darüber hinaus nehmen eine Grund- und Hauptschule, zwei Grund- und Realschule plus, 46 Realschulen plus, acht Realschulen plus mit...

Von Cynthia Schröer Bruchmühlbach-Miesau. Die Verbandsgemeinde erhält 305.253 Euro an Fördergeldern für ein neues Rathausdach. Das Problem: Die Sanierung kostet mehr als doppelt so viel. Deshalb müssen weitere Förderungen her. Den Förderbescheid im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes Klimaschutz und Innovation (KIPKI) hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer persönlich im Rathaus in Bruchmühlbach-Miesau an Bürgermeister Christian Hirsch übergeben. „Gerade beim Klimaschutz wollen wir als...

Rheinland-Pfalz. Im Oktober waren in Rheinland-Pfalz 100.289 Menschen arbeitslos gemeldet. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen im Land im achten Monat in Folge gesunken. Insgesamt waren 3.940 weniger arbeitslos gemeldet als im September und 22.919 weniger als im Oktober des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,4 Prozent und damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als im September. Im Vorjahresmonat lag die Arbeitslosenquote bei 5,2 Prozent. „Der weitere Rückgang der Arbeitslosigkeit...

Wasserstoff. Das Bundeswirtschaftsministerium wird die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen diese Entscheidung. Bei der BASF SE am Standort Ludwigshafen handelt es sich um ein Projekt zur Erzeugung und...

Rheinland-Pfalz. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und...

Rheinland-Pfalz. Mit 37,6 Millionen Euro fördert der Bund Denkmäler, Kulturgüter und Museen in Rheinland-Pfalz, wie der Sprecher der rheinland-pfälzischen Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Hitschler, nach einer Entscheidung des Haushaltsausschusses mitteilt. Die Mittel stammen aus dem Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Unterstützt werden fünf Projekte, bei denen in erster Linie Baudenkmäler und Kulturgüter erhalten und saniert werden. „Die Bundesförderung...

Rheinland-Pfalz. „Wir müssen die Unternehmen in Rheinland-Pfalz und ganz besonders den Mittelstand stärken, damit sie gesund aus der Corona-Pandemie kommen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Unternehmertag der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) betont. Alle Hilfen, die das Land in den vergangenen Monaten beschlossen habe, dienten diesem Ziel. So habe die Landesregierung in Ergänzung zu dem Konjunkturpaket des Bundes ein eigenes Maßnahmenpaket geschnürt. Es...

Mainz. „Das Kino ist ein Ort der Begegnung und der Film wird hier zum gemeinsamen Erlebnis. Wir haben in Rheinland-Pfalz eine vielfältige Kinolandschaft, die großen Multiplexe, die kleinen Kinos in der Fläche und die Programmkinos, die besonders wertvolle Kulturarbeit leisten. Sie zeigen in ihrem ausgewählten Programm nicht nur die kommerziellen Erfolge, sondern vorrangig kulturell hochwertige Produktionen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Übergabe zweier Förderbescheide an Stefan...

Unterstützung. „Die Medien leisten einen sehr wichtigen Beitrag, den Herausforderungen der Corona-Pandemie zu begegnen. Medien informieren über das Infektionsgeschehen und die Maßnahmen, die Pandemie einzudämmen. Sie bereichern durch ein qualitativ breit gefächertes Programm, das Bildung, Kultur und Unterhaltung bietet und den Menschen das Zuhausebleiben erleichtert“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Trotz dieser wichtigen Rolle gibt die...