Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Blaulicht

Die Polizei schützt das Recht jedes Einzelnen, seine Meinung öffentlich kundzutun | Foto: Bundespolizei

Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen und ähnlichen Versammlungen

Ramstein-Miesenbach. Am Sonntag fand in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen statt. Die Veranstaltung war bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet worden. Die Polizei war ebenfalls im Einsatz und stand im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung: Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das...

Stephanie Walter
Redaktion

Lokales

Mit diesen Plakaten distanziert man sich in Jockgrim von den Demonstranten des Frauenbündnisses. | Foto: ps

Statt Gegendemo
"Konterbunter" Protest gegen Rassismus, Hass und Hetze

Jockgrim. Das Bündnis "Jockgrim konterbunt" lädt dazu ein, am morgigen Samstag ein kreatives Zeichen für Menschlichkeit und ein respektvolles Miteinander zu setzen. Hintergrund ist die geplante Kundgebung des rechtsgerichteten Frauenbündnisses auf dem Bürgerplatz in Jockgrim. Unter dem Motto „Grundrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit“ hat das Frauenbündnis für Samstag, 23. Mai, 14 bis 17 Uhr, eine Demonstration angemeldet. Für die Teilnehmer gelten selbstverständlich Vorgaben wie das Tragen...