Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Blaulicht
Die Polizei schützt das Recht jedes Einzelnen, seine Meinung öffentlich kundzutun | Foto: Bundespolizei

Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen und ähnlichen Versammlungen

Ramstein-Miesenbach. Am Sonntag fand in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen statt. Die Veranstaltung war bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet worden. Die Polizei war ebenfalls im Einsatz und stand im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung: Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das...

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