Menschenrechte

Beiträge zum Thema Menschenrechte

Lokales
Andreas Klamm fordert schnelle Unterstützung für rund 4000 Menschen und Mitarbeitende der Ausländerbehörde im Rhein-Pfalz-Kreis | Foto: Andrew P. Harrod
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Unbürokratische Unterstützung
Schnelle Hilfe für rund 4000 Menschen und Mitarbeitende der Ausländerbehörde gefordert

Andreas Klamm fordert schnelle Unterstützung für rund 4000 Menschen und Mitarbeitende der Ausländerbehörde im Rhein-Pfalz-Kreis Ludwigshafen/Neuhofen/Rhein-Pfalz-Kreis. Als Mitglied des Kreistages im Rhein-Pfalz-Kreis seit Juni 2024 zeigt sich Andreas Klamm, Die Linke, zutiefst besorgt über die aktuelle Situation von rund bis zu 4000 Menschen, deren Anträge bei der Ausländerbehörde im Rhein-Pfalz-Kreis seit bis zu drei Jahren unbearbeitet sind. Laut Medienberichten ist diese dramatische...

Lokales
Hetzerei und Fakenews stoppen - die CDU Speyer verurteilt diverse Flugblatt-"Informationen", die derzeit in Speyer kursieren. | Foto: Pixabay

Fakenews, Hetze, Aktionismus
CDU Speyer verurteilt diverse Flugblatt-„Informationen“

In Speyer werden derzeit in mehreren Stadtteilen ein anonymes Flugblatt sowie Unterschriftenlisten für ein Bürgerbegehren verteilt. Die Rede ist von „Segnungen multikultureller Folklore und bunter Vielfalt“ und von einer „Container-Siedlung“ mit dem Hinweis: „Weitere werden folgen“. Führt ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu belegten Sporthallen? „Wir verurteilen eine solche menschenverachtende Hetze, zu der die Verfasser noch nicht einmal den Mut haben, mit ihrem Namen dazu zu stehen“, so...

Lokales
Andreas Klamm (DIE LINKE) erklärt "Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen". Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) machte einen Vorstoß für Sonder-Privilegien für Geimpfte.  | Foto: Andrew P. Harrod

Solidarische Hilfe
Grundfreiheiten für alle Menschen gleichermaßen wiederherstellen

Heiko Maas bringt „Sonder-Privilegien für Menschen nach Corona-Impfung“ in die Diskussion - Kritik von Patientenschützern und Politikern – Andreas Klamm: „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten alle Menschen gleichermaßen“ – Tonia Merz erreicht mit Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als 490.000 Menschen, die das Anliegen unterstützen Berlin / Mainz / Ludwigshafen (18. Januar 2021). Zum Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Zeitung Bild am Sonntag, erklärt...

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