Michael Ebling

Rheinland-Pfalz. Innenminister Michael Ebling und die Vertreter der rheinland-pfälzischen Bankenverbände haben ein erstes positives Zwischenfazit ihrer Kooperation zur Eindämmung von Geldautomatensprengungen gezogen. Im Februar 2023 hatten sich Innenministerium, Landeskriminalamt (LKA), Sparkassenverband, Genossenschaftsverband und Sparda Bank Südwest gemeinsam zu entsprechenden Maßnahmen verpflichtet. "Im Jahr 2024 wurden bislang 20 Taten registriert. Das ist ein Rückgang um 51,2 Prozent im...

Kreis Germersheim/RLP. Innenminister Michael Ebling setzt ein Zeichen der Anerkennung für die Einsatzbereitschaft der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz. Ob Brände, Unfälle, Unwetterereignisse oder großflächige und langanhaltende Einsätze, die zunehmende Komplexität der Aufgaben sowie die steigenden Anforderungen an die Feuerwehrleute machen eine entsprechende Wertschätzung ihrer Arbeit unabdingbar. Besonders die Belastung des ständig zu besonderen Dienstleistungen...

Landkreis Germersheim/Rheinland-Pfalz.  Es waren lange und zähe Gespräche - jetzt kommen die Entlastungen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Denn die Kommunen nehmen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition ein. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die nun vereinbarten Bundesmittel...

Wörth. Unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz wird ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) erarbeitet. Das LEP ist, wie Minister Michael Ebling betont, das wichtigste Steuerungsinstrument der Landesplanung und bildet die langfristige Grundlage für unsere flächendeckende Raumordnung. Im LEP werden die aktuellen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen thematisiert und Lösungsstrategien entwickelt. Als zentrales...

Pfalz. Man erinnert sich noch zu gut an das Frühjahr, als Fastnachtsveranstaltungen und Umzüge aufgrund von Sicherheitsbedenken und Problemen mit der Umsetzung neuer Vorschriften abgesagt wurden. Nun steht die neue Karnevalssaison bevor und zum 11.11. soll alles anders werden. Das Innenministerium und die drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) bieten speziell für die einzelnen Fastnachts- und Karnevalsvereine ein Angebot, um die Handlungssicherheit bei Umzügen...

Pfalz. Er hat schon zur Absage von so manchem Straßenfest oder Umzug geführt: In Paragraph 26 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium jetzt...