Michael Ebling

Rheinland-Pfalz. Innenminister Michael Ebling und die Vertreter der rheinland-pfälzischen Bankenverbände haben ein erstes positives Zwischenfazit ihrer Kooperation zur Eindämmung von Geldautomatensprengungen gezogen. Im Februar 2023 hatten sich Innenministerium, Landeskriminalamt (LKA), Sparkassenverband, Genossenschaftsverband und Sparda Bank Südwest gemeinsam zu entsprechenden Maßnahmen verpflichtet. "Im Jahr 2024 wurden bislang 20 Taten registriert. Das ist ein Rückgang um 51,2 Prozent im...

Wörth. Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein, Dr. Dennis Nitsche, einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“, kurz KIPKI, in Gesamthöhe von 534.000 Euro überreicht. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der klimaneutralen Mobilität im Stadtgebiet. „Die Stadt Wörth hat mit den Fördermitteln, unter anderem die Anschaffung mehrerer E-Autos, einer E-Kehrmaschine und E-Bike-Lastenräder für die...

Kreis Germersheim/RLP. Innenminister Michael Ebling setzt ein Zeichen der Anerkennung für die Einsatzbereitschaft der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz. Ob Brände, Unfälle, Unwetterereignisse oder großflächige und langanhaltende Einsätze, die zunehmende Komplexität der Aufgaben sowie die steigenden Anforderungen an die Feuerwehrleute machen eine entsprechende Wertschätzung ihrer Arbeit unabdingbar. Besonders die Belastung des ständig zu besonderen Dienstleistungen...

Wörth. Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Wörth im Rahmen der Städtebauförderung  176.000 Euro erhält. Aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt“ wird die laufende Entwicklung der Innenstadt im Bereich des Fördergebietes „Altort“ gefördert. „Die Stadt Wörth am Rhein plant, die Mittel hauptsächlich für weitere Vorbereitungsmaßnahmen einzusetzen. Hierzu gehört unter anderem die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes, das Lösungen...

Landkreis Germersheim/Rheinland-Pfalz.  Es waren lange und zähe Gespräche - jetzt kommen die Entlastungen für die Kommunen in Rheinland-Pfalz: Denn die Kommunen nehmen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition ein. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die nun vereinbarten Bundesmittel...

Wörth. Unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz wird ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) erarbeitet. Das LEP ist, wie Minister Michael Ebling betont, das wichtigste Steuerungsinstrument der Landesplanung und bildet die langfristige Grundlage für unsere flächendeckende Raumordnung. Im LEP werden die aktuellen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen thematisiert und Lösungsstrategien entwickelt. Als zentrales...

Mainz/Südpfalz. Dieses Abkommen stand auf der Wunschliste der Katastrophenschützer in der Südpfalz schon lange ganz oben: Anlässlich der Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) im Rahmen des Aachener Vertrages in Offenburg (Baden-Württemberg) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Moselle (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten...

Pfalz. Man erinnert sich noch zu gut an das Frühjahr, als Fastnachtsveranstaltungen und Umzüge aufgrund von Sicherheitsbedenken und Problemen mit der Umsetzung neuer Vorschriften abgesagt wurden. Nun steht die neue Karnevalssaison bevor und zum 11.11. soll alles anders werden. Das Innenministerium und die drei karnevalistischen Landesverbände des Bundes Deutscher Karneval (BDK) bieten speziell für die einzelnen Fastnachts- und Karnevalsvereine ein Angebot, um die Handlungssicherheit bei Umzügen...

Pfalz. Er hat schon zur Absage von so manchem Straßenfest oder Umzug geführt: In Paragraph 26 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium jetzt...

Wörth. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling besuchte heute das Mercedes-Benz Lkw-Werk in Wörth am Rhein. Gemeinsam mit dem Standortverantwortlichen Dr. Andreas Bachhofer besichtigte er unter anderem das „Future Truck Center“, in dem der Mercedes-Benz eActros und der eEconic seit ihrem Serienstart 2021 bzw. 2022 elektrifiziert, d.h. mit den elektrischen Antriebskomponenten ausgestattet, werden. „Das Werk in Wörth ist seit rund 60 Jahren eine der treibenden Industriekräfte in...

Wörth. Bei einem Ortstermin in Wörth mit Innenminister Michael Ebling haben die Bürgermeister.innen der Verbandsgemeinden Kandel (Volker Poß) und Hagenbach (Iris Fleisch) mit dem Bürgermeister der Stadt Wörth (Dennis Nitsche) über die erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen der Landesinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ (SKSL) berichtet. Ein interkommunales Gewerbegebiet, die gemeinsame Aufwertung des Rad- und Fußwegesystems im Bienwald, Kooperationen der Feuerwehren und die Einrichtung...

Kandel. Die Stadt Kandel erhält in diesem Jahr weitere 625.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren “. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Förderung soll insbesondere für weitere Maßnahmen in der Innenstadt eingesetzt werden. „Die Stadt Kandel plant, die Mittel insbesondere für weitere Vorbereitungsmaßnahmen zur Entwicklung der Innenstadt zu verwenden. Darüber hinaus sollen auch private Modernisierungsmaßnahmen gefördert werden. Die...