Ministerium der Justiz

Grundgesetz. Ist Deutschland in guter Verfassung? Diese Frage diskutierten Justizminister Herbert Mertin und Richter des Bundesverfassungsgerichts außer Dienst Peter Müller gestern vor zahlreichen Gästen aus Justiz, Verwaltung und Politik im Kurfürstlichen Schloss in Mainz. Eröffnet wurde der festliche Abend mit einer Ansprache des Ministers: „Wir blicken in diesem Jahr auf die 75-jährige Geschichte einer Verfassung zurück, die als Übergangslösung gedacht war, sich aber zu einem festen Anker...

Rheinland-Pfalz. In letzter Zeit werden Bürgerinnen und Bürger vermehrt von falschen Gerichtsvollziehern und falschen Staatsanwälten kontaktiert. Hierbei handelt es sich um Betrugsversuche. Bei „Schockanrufen“ fordern die Anrufer die angerufenen Personen auf, Bargeld zu übergeben oder Geld zu überweisen. Sie drohen damit, dass es ansonsten zum Beispiel zu einer Pfändung, einer Inhaftierung oder einem Führerscheinentzug kommen werde. Das Ministerium der Justiz weist darauf hin, dass die...

Grünstadt. „Gerne möchte ich meinen heutigen Besuch nutzen, um Ihnen für Ihre engagierte Arbeit im Dienste der rheinland-pfälzischen Justiz persönlich zu danken. Unsere Amtsgerichte bilden für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen  Angelegenheiten. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz und tragen den Rechtsstaat in die Fläche.“ Dies erklärte Justizstaatssekretär Philipp Fernis bei seinem Besuch des Amtsgerichtsim...

Pfalz. Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2018 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten des Landes erfasst. Damit unterscheidet sie sich von der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die eine Zusammenstellung aller der Polizei bekannt gewordenen beziehungsweise von ihr ermittelten strafrechtlichen Sachverhalte darstellt. Aus der Statistik...