Ministerium der Justiz

Beiträge zum Thema Ministerium der Justiz

Lokales
Justizminister Herbert Mertin und Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Peter Müller | Foto: Ministerium für Justiz Mainz

Deutschland in guter Verfassung? Diskussion anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes

Grundgesetz. Ist Deutschland in guter Verfassung? Diese Frage diskutierten Justizminister Herbert Mertin und Richter des Bundesverfassungsgerichts außer Dienst Peter Müller gestern vor zahlreichen Gästen aus Justiz, Verwaltung und Politik im Kurfürstlichen Schloss in Mainz. Eröffnet wurde der festliche Abend mit einer Ansprache des Ministers: „Wir blicken in diesem Jahr auf die 75-jährige Geschichte einer Verfassung zurück, die als Übergangslösung gedacht war, sich aber zu einem festen Anker...

Lokales
Warnung vor Trickbetrügern /Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Warnung der Polizei: Falsche Gerichtsvollzieher und Anwälte

Rheinland-Pfalz. In letzter Zeit werden Bürgerinnen und Bürger vermehrt von falschen Gerichtsvollziehern und falschen Staatsanwälten kontaktiert. Hierbei handelt es sich um Betrugsversuche. Bei „Schockanrufen“ fordern die Anrufer die angerufenen Personen auf, Bargeld zu übergeben oder Geld zu überweisen. Sie drohen damit, dass es ansonsten zum Beispiel zu einer Pfändung, einer Inhaftierung oder einem Führerscheinentzug kommen werde. Das Ministerium der Justiz weist darauf hin, dass die...

Ratgeber
Das Bild zeigt v.l.n.r.: Herrn Thum, Frau Dr. Volk, Herrn Minister Mertin, Herrn Burmeister. | Foto: Ministerium der Justiz

Verurteilungen wegen Gewaltdelikten auf niedrigstem Stand seit 1997
Ergebnis der Strafverfolgungsstatistik 2018

Pfalz. Im Mainzer Justizministerium stellte Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Pressekonferenz die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2018 vor. In dieser werden alle rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten des Landes erfasst. Damit unterscheidet sie sich von der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS), die eine Zusammenstellung aller der Polizei bekannt gewordenen beziehungsweise von ihr ermittelten strafrechtlichen Sachverhalte darstellt. Aus der Statistik...

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