Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz/Berlin. „Unsere Demokratie lebt von freien Medien, Medienvielfalt ist eine Voraussetzung dafür“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der heutigen Bundesratssitzung. Der Bundesrat hat heute die von ihr eingebrachte Entschließung zur Unterstützung der Pressehäuser angenommen. Die Länder fordern die Bundesregierung auf, den Medienhäusern in der aktuell schwierigen Situation schnell zu unterstützen. Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsminister Clemens Hoch beraten sich mit Corona-Expertenteam. Rheinland-Pfalz rüstet sich gegen Omikron. Die Experten mahnen zur Vorsicht. Das teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. „Wir stehen in einer schwierigen Phase der Pandemie. Eine noch unbekannte, aber offensichtlich höchst ansteckende Virusmutante und immer noch sehr volle Intensivstationen stellen uns vor große Herausforderungen. Der...

Flutkatastrophe. Rheinland-Pfalz  plant eine Gedenkfeier für die Opfer der verheerenden Flutkatastrophe. Zu dem Staatsakt lädt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte, Geschädigte, Hilfskräfte sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 250 betroffenen Orte ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Kommen bereits zugesagt.  Der Opfer wird am Nürburgring am Mittwoch, 1. September, ab 17 Uhr gedacht. Außerdem hat die...

Coronavirus. Die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Neben der Bekämpfung des Coronavirus standen die Umsetzung der Energiewende, der Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, der Pakt für den Rechtsstaat auf der Tagesordnung. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut...

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Corona Rheinland-Pfalz. Nach dem Aussetzen des Impfstoffs AstraZeneca und der Wiederaufnahme der Impfungen kamen heute  Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder zu einem Impfgipfel zusammen. Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, informierte im Anschluss über die Ergebnisse der Gespräche und des Ministerrats. Am Montag, 22. März, findet die nächste Bund-Länder-Konferenz statt. Hier wird unter anderem über die Corona-Maßnahmen zu Ostern gesprochen....

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen. Friseure dürfen öffnenGrund für die Verlängerung sind die verschiedenen...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will stark aus der Corona-Krise hervorgehen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. „Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an...

Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin wird aus Vorsichtsgründen weitere Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, da sie möglicherweise mittelbaren Kontakt mit einer infizierten Person hatte. Aus diesem Grund greifen die Handlungsanweisungen zum Umgang mit Schlüsselpersonal. Daher sollen ab sofort Menschen, die in näheren Kontakt zu ihr treten, Mundschutz tragen. Diese Maßnahmen dienen allein dem Schutz der Bevölkerung, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und so die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu...