Montagsspaziergänge

Neustadt. Die Stadt Neustadt verlängert die Allgemeinverfügung, mit der unangemeldete Versammlungen verboten werden sollen, vorläufig bis einschließlich 10. Januar. Sogenannte Montagsspaziergänge in der jetzigen Form werden derzeit gezielt unter Umgehung des Versammlungsrechts, meist durch Gegner der Corona-Maßnahmen, durchgeführt. Gegen geltendes Recht wird dabei bewusst verstoßen. Der Stadt ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass mit der Allgemeinverfügung lediglich unangemeldete...