Olaf Scholz

Premierminister Narendra Modi und Bundeskanzler Olaf Scholz führten in Neu Delhi gemeinsam den Vorsitz bei der siebten Runde der deutsch-indischen Regierungskonsultationen. Beide Staatschefs äußerten sich zufrieden mit den Beratungen und bekräftigten ihr Engagement für den weiteren Ausbau und die Vertiefung der deutsch-indischen strategischen Partnerschaft. Bundeskanzler Scholz dankte Premierminister Modi für seine herzliche Gastfreundschaft und erklärte, dass Deutschland sich darauf freue,...

Berlin/Annweiler. In einem an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) adressierten Brief teilen vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft gemeinsam mit, sie würden die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung im Land mit großer Sorge beobachten. Der Standort Deutschland verliere an Attraktivität. Frust und Verunsicherung würden bei vielen Betrieben wachsen. Verlagerung von industrieller Produktion ins Ausland nehme zu, die Bereitschaft zur Existenzgründung oder...

Südwestpfalz/Berlin. Angelika Glöckner möchte auf Bundesebene eine Diskussion um die Altschulden vieler Kommunen erneut anstoßen und „darauf pochen, dass der Bund nun auch seinen Anteil zur kommunalen Entschuldung beiträgt“, kündigt die westpfälzische Bundestagsabgeordnete an. Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode sei man „ganz nah dran“ gewesen, dass der Bund die am höchsten verschuldeten Städte in Form des sogenannten Altschuldenschnitts entlastet, schildert die SPD-Parlamentarierin. Der...

Kaiserslautern. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag das Polizeipräsidium Westpfalz in Kaiserslautern besucht. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz würdigte der Kanzler die Arbeit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, insbesondere in Zeiten der Pandemie. Olaf Scholz trug sich in die Kondolenzbücher für die Familien der am 31. Januar bei einem Einsatz getöteten Polizeikommissaranwärterin Yasmin Maria Bux und des Polizeikommissars Alexander Klos...

Kaiserslautern. Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Freitag, 18. März, nach Kaiserslautern kommen. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer besucht er dort das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI). Mit dem DFKI hat Rheinland-Pfalz seit über 30 Jahren einen Impulsgeber der Künstlichen Intelligenz mit internationaler Strahlkraft. Der Bundeskanzler informiert sich dort insbesondere über das erfolgreiche Transfer-Ökosystem des DFKI, über künstliche Intelligenz als...