Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

Lokales
Bundeswehr Symbolbild | Foto: Katja/stock.adobe.com

Standortübungsplatz Speyer: Unbefugtes Betreten wird ab 1. März angezeigt

Speyer. Seit einem knappen Jahr ist der Standortübungsplatz Speyer an seinen Grenzen mit Warntafeln gekennzeichnet, die ihn zum Militärischen Sicherheitsbereich erklären. Unbefugte dürfen ihn seit 1. April 2023 nicht mehr betreten. Wer das dennoch getan hat, wurde während einer Übergangsfrist von den Soldaten bislang lediglich mündlich belehrt und des Platzes verwiesen. Jetzt kündigt der Standortälteste der Südpfalz-Kaserne in Germersheim an, dass ab 1. März unbefugtes Betreten als...

Blaulicht
Symbolfoto | Foto: Michael Hofmann/Pixabay

Platzverweis
Organisatoren verlegen den "Montagsspaziergang" auf Dienstag

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

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