Petition

Germersheim. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags war Anfang März in Germersheim zu Gast. Nach einer Anhörung der Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager in Lingenfeld/Germersheim", ging es für den Petitionsausschuss direkt in das ansonsten von Stacheldraht und Zäunen geschützte US-Depot.  Das Depot liegt auf Gemarkung der Gemeinde Lingenfeld und zu rund 20 Prozent auch auf Germersheimer Gemarkung. Dort befinden sich Lager, die mit einer Betriebsgenehmigung der höchstmöglichen...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Krise macht es möglich: Was in Rheinland-Pfalz zur Eindämmung der Pandemie derzeit verboten ist, ist in Baden-Württemberg möglich. Ein Beispiel ist die Nutzung von Tennishallen. Aus diesem Grund haben sich Tennisvereine in Rheinland-Pfalz - darunter auch der TC Germersheim - zusammengetan und eine Online-Petition ins Leben gerufen. Ende November wurde unter https://www.openpetition.de/petition/online/tennis-in-rheinland-pfalz-ermoeglichen diese Aktion gestartet: Mit...

Rülzheim/Region. Motorradfahrer und ihre Maschinen schaffen es derzeit kaum aus den Schlagzeilen – Lärmbelästigung und damit verbunden die Forderung nach Fahrverboten sind der Grund dafür. Kurz gesagt: Der Bundesrat will, dass Motorräder weniger Lärm verursachen. Erlaubte Geräuschemissionen aller Neufahrzeuge sollen auf einen Maximalwert von 80 Dezibel begrenzt werden – dies entspricht der Lautstärke eines Rasenmähers oder eines Lkws. Außerdem möchte der Bundesrat weiter, dass Fahrzeuge bei...

Pfalz/Baden. Vor dem Hintergrund der Coronakrise wenden sich die Pflegefachkräfte jetzt in einer Petition an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie alle politisch Verantwortlichen in den Bundesländern und Kommunen. Unter der Überschrift "Wir Pflegefachkräfte müssen mit Ihnen über die Corona-Krise reden!" stellen die Pflegekräfte konkrete Forderungen an Bund, Länder und Kommunen. So geht es zum Beispiel um die Anweisung an Pflegekräfte, auch ohne Schutzmaterialien weiter zu arbeiten. In der...