Pflichtversicherungsgesetz

Frankenthal.  In den letzten Tagen wurden vermehrt Verkehrskontrollen mit Elektrokleinstfahrzeugen durchgeführt. Hierbei konnten mehrere abgelaufene Versicherungskennzeichen festgestellt werden. Den Fahrzeugführern der E-Scooter wurde die Weiterfahrt untersagt und gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Versicherungskennzeichen sind lediglich ein Jahr gültig (März bis März) und müssen immer zum 1. März verlängert werden....

Herxheim. Am Sonntag,  7. April,  sollte gegen 13 Uhr der Fahrer eines Kleinkraftrades in der Straße "Am Kleinwald" in Herxheim einer Kontrolle unterzogen werden, da an dem Gefährt kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Der Fahrer versuchte sich der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Letztlich konnte der 54-Jährige im Bereich der Bachgasse kontrolliert werden. Es stellte sich heraus, dass er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war. Außerdem konnte Alkoholgeruch festgestellt...

Neustadt. Am 25. Januar, 13 Uhr, wurde ein 15-Jähriger aus Haßloch mit einem E-Scooter in der Speyerdorfer Straße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei konnte festgestellt werden, dass für das Fahrzeug kein Versicherungsschutz bestand. Im weiteren Verlauf wurde bekannt, dass der E-Scooter im August 2023 in Haßloch entwendet wurde. Daher wurde der E-Scooter sichergestellt. Nun kommen auf den jungen Fahrer Strafverfahren wegen des Diebstahls, sowie wegen des Verstoßes gegen das...

Rockenhausen (Donnersbergkreis). Am Sonntagabend, 14. Januar, wurden bei einem 19-jährigen Fahrer eines Elektro-Scooters im Rahmen einer Verkehrskontrolle in der Kreuznacher Straße drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein durchgeführter Drogentest verlief positiv auf Cannabinoide und ein Cannabiskonsum am Morgen wurde eingeräumt. Dem jungen Mann wurde eine Blutprobe entnommen, der E-Scooter wurde sichergestellt. Da das angebrachte Versicherungskennzeichen aus dem Jahr 2020 stammt, liegt...

Otterbach/Kaiserslautern. Unter Drogeneinfluss hat ein E-Scooter-Fahrer am Samstag, 28. Mai, eine Verkehrskontrolle sozusagen "gecrasht". Der 31-Jährige war am späten Vormittag von Otterbach in Richtung Kaiserslautern unterwegs und sollte einer Kontrolle unterzogen werden, da an seinem Elektroroller kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Ein Polizeibeamter, der an der Fahrbahn stand, forderte den auf ihn zukommenden Rollerfahrer durch entsprechende Zeichen und lautes Rufen auf...

Speyer. Vier Strafanzeigen waren die Folge von Verkehrskontrollen, die seit gestern und bis in die heutigen frühen Morgenstunden von Beamtinnen und Beamten der Polizei Speyer durchgeführt wurden. Um 10.15 Uhr geriet ein 40-Jähriger Autofahrer mit knapp über einer Promille Alkohol in der Auestraße in eine Polizeikontrolle. Dem Mann aus Speyer wurde eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt. Er muss sich wegen Trunkenheit im Straßenverkehr verantworten. Mit E-Scooter ohne...

Grünstadt. Einem 29-jähriger aus dem Raum Speyer hat die Polizei heute kurz nach Mitternacht die Weiterfahrt untersagt. Er war in Grünstadt unterwegs und muss demnach mit seinem nicht versicherten Roller auch längere Strecken zurücklegen haben, wie die Polizeikontrolle ergab.  An dem Roller war lediglich ein Versicherungskennzeichen aus dem Jahr 2021 angebracht. Eine aktuelle Versicherung für den Roller bestand nicht. So  wurde dem Mann die Weiterfahrt damit verboten. Es wurde ein...

Speyer. Mehrere Verkehrskontrollen wurden im Stadtgebiet Speyer durchgeführt. Ein 17-Jähriger war am Freitag gegen 22 Uhr Am Sandhügel mit einem abgemeldeten Kleinwagen unterwegs. Da er zudem nicht in Besitz einer Fahrerlaubnis war, wurden neben Strafverfahren hinsichtlich des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungs- beziehungsweise Kraftfahrzeugsteuergesetz auch Ermittlungen wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet. Der Vater des Jugendlichen aus Speyer muss sich als Fahrzeughalter...

Frankenthal. Auf der A61 Höhe Anschlussstelle Frankenthal kontrollierten Beamte der Polizeiautobahnstation am Samstag, 20. Februar, um 15.50 Uhr, einen Mercedes mit bulgarischem Kennzeichen. Bei der Befragung räumte der 21-jährige Fahrer ein, dass er bereits seit sieben Monaten in Deutschland wohnhaft ist und es bisher versäumt habe, seinen Wagen in Deutschland zu versichern und zu versteuern. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz und...

Grünstadt. Am Samstag, 26. September, wurde gegen 1 Uhr ein Mazda-Fahrer in der Bitzenstraße in Grünstadt einer Verkehrskontrolle unterzogen. Zu Beginn der Kontrolle stellte sich schnell heraus, dass der 17-jährige Eisenberger nicht im Besitz der erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Seinen nicht zugelassenen Mazda versah er mit zwei Kennzeichen, welche er wenige Stunden zuvor von einem in Eisenberg geparkten Lkw entwendet hatte. Dem jungen Mann wurde die Weiterfahrt untersagt. Die...