Platzverweis

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Ramstein-Miesenbach. Am gestrigen Abend gegen 17 Uhr versammelten sich mehr als 40 Personen auf dem Parkplatz der Privatstraße des Bundes in der Nähe der Airbase Ramstein. Unter Mitführung von Transparenten wollte die Gruppe zur Airbase Ramstein ziehen. Dieser Beitrag sollte als Appell zur Unterstützung des Präsidenten der Vereinigten Staaten im Rahmen der Veröffentlichung des Wahlergebnisses durch den US-Kongress gelten. Die Teilnehmer trugen vielfach keinen Mund-Nasenschutz und hielten auch...

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Kaiserslautern. Heute, Samstag, 21. November, waren in Kaiserlautern mehrere Versammlungen angemeldet. Fünf dieser Versammlungen wurden von der Stadt Kaiserslautern als zuständige Versammlungsbehörde verboten. Eine Versammlung wurde am Morgen vom Veranstalter abgesagt. Trotz des Verbots versammelten sich heute Mittag rund 75 Personen auf dem Messeplatz in Kaiserslautern. Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots wurde den Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Eine Person musste kurzzeitig...

Landau. Am Samstag, 13. Juni, in der Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr fand auf dem Markt-/Rathausplatz in Landau eine Versammlung mit dem Thema "UNITED WE STAND" - "Gegen Rassismus und Naziterror" statt. Circa 100 bis 120 Teilnehmer nahmen an der Veranstaltung nach Polizeischätzungen teil. Die Veranstaltung verlief friedlich und ohne strafrechtlich relevante Vorkommnisse. Die Versammlungsteilnehmer hielten sich für den Verlauf der Veranstaltung an die vereinbarten Auflagen. Nach dem offiziellen Ende...