Politik vor Ort

"Wo unsere Parlamentarier wohnen.." war als Überschrift in Erwägung, wurde aber von mir als unzutreffend verworfen. Wie wir erfuhren, verbringen diese ihre Zeit mehr in Fachausschüssen und sind normalerweise in ihrem Wahlkreis anzutreffen. Dabei war die Besichtigung unseres Landtages eine hochspannende, lehrreiche Veranstaltung und auch ein rumdum gelungener Tag. Herr Christian Baldauf aus Frankenthal und Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz; nebst Team führte uns durch das Parlament,...

In der letzten CDU-Vorstandssitzung wurde der 47-jährige Jan Schneider von den anwesenden Vorstandsmitgliedern einstimmig zum Ortsbürgermeister-Kandidaten für die kommende Kommunalwahl im Juni 2024 unter großem Beifall nominiert. Jan Schneider ist verheiratet und von Beruf Diplom-Betriebswirt bei der Saarländischen Landesbank. Die Mitglieder waren sich alle einig, dass Jan Schneider alle Voraussetzungen mitbringt, um in der Urwahl am 9.Juni 2024 zu bestehen. Schneider hatte in seiner...

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat die Umsetzung der Globalen Mindestbesteuerung beschlossen, mit der die Steuerflucht großer Konzerne beendet werden soll. Dabei hat der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi eine entscheidende Rolle gespielt. „Steuerflucht beenden“, “Steueroasen trockenlegen” oder “Steuerwettbewerb beenden” - mit solchen oder ähnlichen Forderungen hat die SPD schon seit längerem dafür geworben, die Besteuerung insbesondere digitaler Großkonzerne auf...

In der Ratssitzung am 09.06.2021 verabschiedete Bürgermeister Axel Wassyl den bisherigen Beigeordneten, Oliver Siebert. Als Nachfolger wurde Marco Gensheimer gewählt. Der langjährige Beigeordnete der Ortsgemeinde Offenbach, Oliver Siebert, hatte zum 30.04.2021 um Entpflichtung gebeten. Bürgermeister Axel Wassyl dankte Oliver Siebert, für seine 12-jährige absolut zuverlässige und überaus engagierte ehrenamtliche Arbeit als Beigeordneter. In dieser Zeit habe Siebert in seinem Aufgabenbereich als...