Politik

Ettlingen. Die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Barbara Saebel, lädt ein zum Webinar „energetische Sanierung von Denkmalen - Substanzerhalt, Klimaschutz und Wohnkomfort“ am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr. Dr. Diana Wiedemann, Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale aus Freiburg, wird darstellen, wie Baudenkmale weiterhin genutzt und energetisch modernisiert werden können. Mittlerweile gibt es viele konstruktive Lösungen, die sich in der Praxis bewährt haben....

Ettlingen/Stuttgart. Der Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Umstrukturierung der Notfallversorgung ist Anlass für einen Abgeordnetenbrief von Barbara Saebel (Grüne) an Landesgesundheitsminister Lucha. Laut BNN-Artikel (vom 24.8.2020) ist durch die Umstrukturierungspläne die Zukunft der Notdienstpraxis am Ettlinger Stadtbahnhof in Gefahr. In Ettlingen hat sich über die Jahre die Notdienstpraxis etabliert, in zentraler Lage mit ÖPNV-Anbindung, was den Patient*innen die...

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen, Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Zur besseren Koordination Ihrer Anliegen und zur Einhaltung der Hygieneregeln, bitten wir um vorherige Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an....

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

Am Freitag, den 17. April 2020 lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 10:00 bis 11:30 Uhr wegen der großen Nachfrage erneut zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme – einen Teil der kommunalen Hilfe erstattet nun das Land“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern Abend auf eine Soforthilfe für Familien in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt. Barbara Saebel: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf...

Der Landtag hat gestern (Donnerstag) in einer Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grüngeführte Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen...

Stuttgart/Ettlingen. Obwohl unser Leben derzeit ganz im Zeichen des Kampfes gegen die schnelle Ausbreitung des Corona Virus steht, arbeiten die Ministerien in Baden-Württemberg auch weiterhin an begonnenen Förderprogrammen“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Mit dem Landesförderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2020“ werden auch Projekte im Wahlkreis Ettlingen gefördert: die Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und...

Barbara Saebel MdL: Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“ Stuttgart / Ettlingen. Das Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“. Dies teilt die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel mit. Der seit 2018 bestehende Zusammenschluss aus Forschung, Wirtschaft und Versorgung wird vom Land...

„Das Land fördert mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 das Klinikum Karlsbad-Langensteinbach,“ erklären die beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin und Barbara Saebel. Um den Betriebsablauf am Klinikum zu optimieren, den Unterbringungsstandard zu verbessern und den anfallenden Bedarf an Bettenkapazitäten abbilden zu können, sind Umbaumaßnahmen zwingend erforderlich. Das viergeschossigen Haus Pfalz wird dabei zum „Haus der Neurologie“. Dieses beinhaltet zukünftig die Betten der...

Karlsbad/Stuttgart. Karlsbad ist eine von 15 Kommunen, die im Landeswettbewerb „Natur nah dran“ einen Zuschuss für die naturnahe Gestaltung ihrer Grünflächen erhält. Dies teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Bei „Natur nah dran“ geht es darum, ausgewählte innerörtliche Grünanlagen naturnah umzugestalten und dauerhaft zu pflegen. Nachdem die Gemeinde bereits in den letzten fünf Jahren Wiesenblumen und Stauden auf Verkehrsinseln...

Stuttgart/Malsch. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel MdL weist auf ein neues Landesprogramm zur „Förderung kultureller Orte im ländlichen Raum“ hin und hat in einem Brief an Bürgermeister Himmel angeregt, dass die Gemeinde Malsch sich noch einmal über die Idee der Alten Schmiede/Kulturscheune Gedanken macht. Der Gemeinderat Malsch hatte im Herbst die Pläne zum Umbau der Alten Schmiede zum Heimatmuseum und des ebenso denkmalgeschützten Gebäudes daneben zur Kulturscheune...

Pfinztal/Stuttgart/Berlin. Eine am Freitag im Bundesrat beschlossene Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften kann die Lärmsituation in Pfinztal-Berghausen womöglich etwas entspannen. Dies teilt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Ettlingen) mit und hofft, dass diese neue Regelung in Pfinztal-Berghausen an der B3, B10 und B293 umgesetzt werden kann. Zur Vermeidung von Mautausweichverkehr können mit dieser Bundesratsentscheidung Durchfahrtverbote in Ortsdurchfahrten auch ab 7,5...

Der Landkreis Karlsruhe sowie die Gemeinde Karlsbad erhalten Mittel aus dem Breitband-Förderprogramm des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, wie die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mitteilten. Für die Mitverlegung sowie Neuverlegung von Kabelschutzrohren zur Errichtung eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes in den Aussiedlerhöfen „Im Steinig“ und „In den Krautländern“ erhält die Gemeinde Karlsbad 127.596,50 Euro und für die...

Ettlingen/Stuttgart. Die Ettlinger Landtagsabgeordnete und Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach den „Denkmalrechtlichen Bedingungen, Kriterien und Möglichkeiten zum Erhalt von Hochhäusern des Internationalen Stils insgesamt und insbesondere des denkmalgeschützten ehemaligen Badenwerk-Hochhauses in Karlsruhe“ gefragt. Die Antwort aus dem für Denkmalschutz zuständigen Wirtschaftsministerium benennt...

Stuttgart/Ettlingen. Die beiden Abgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) weisen darauf hin, dass sich Stiftungen, Vereine, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Körperschaften ab sofort bewerben können für den Landesinnovationsfonds Kunst. Projekte werden mit mindestens 10.000 Euro und höchstens 50.000 Euro gefördert. Die Antragsfrist läuft bis 13. März. Die aktuelle Ausschreibung des Wissenschaftsministeriums umfasst die Programmlinien „Innovative Kunst und...

Stuttgart/Kirchzarten. Mit großem Bedauern hat die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel die Antwort des Wirtschaftsministeriums auf ihren Abgeordnetenbrief zur Kenntnis genommen. Demnach ist „mit Bescheid vom 19. Dezember unter denkmalverträglichen Auflagen und Bedingungen für die Sachgesamtheit hinsichtlich eines Neubaus“ der vom Eigentümer der zum Gasthof Bären gehörenden Scheune beantragte Abriss genehmigt worden. Seit Jahren versucht dieser ein Konzept für...

Ettlingen/Pfinztal. Die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel hatte sich im Dezember wegen drohender Schließung der Pfinztaler Postfilialen Berghausen und Söllingen in einem Brief an den Politikbeauftragen der Deutschen Post AG in Baden-Württemberg, Martin Fichtner, gewandt und für eine flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen stark gemacht. Im Antwortschreiben heißt es, bezogen auf die Filiale in Berghausen: „Leider ist es weder gelungen zum 1.1.2020 einen neuen Partner zu finden...

Ettlingen/Stuttgart. Im Rahmen des zweiten Bahnhofsmodernisierungsprogramms der Landesregierung „Bahnhof der Zukunft“ wird auch der Bahnhof Ettlingen-West modernisiert. Dies teilen die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Bisher war im Bahnhofsmodernisierungsprogramm der DB und des Bundes der Bahnhof Ettlingen-West aufgrund zu geringer Fahrgastzahlen nicht enthalten. Beide Landtagsabgeordneten hatten sich aber seit März 2018 für den...

Karlsruhe/Stuttgart. Die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel versucht in einer Kleinen Anfrage an das Landesbauministerium Alternativen zu einem Abriss des ehemaligen Badenwerkhochhaus und jetzigen denkmalgeschützten Landratsamtsgebäudes auszuloten. Dabei geht es um technische Lösungen, Möglichkeiten zum Umgang mit der Schadstoffbelastung, darum, innovative Möglichkeiten für eine Fassadensanierung aufzuzeigen und um Ausnahmetatbestände im Landesdenkmalrecht....

Ettlingen/Pfinztal. Für eine flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen macht sich die Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel in einem Schreiben an die Deutsche Post stark. Die Bürgermeisterin von Pfinztal, Nicola Bodner, hatte in einem Brandbrief an den Politikbeauftragen der Deutschen Post AG das Agieren des Konzerns in der Gemeinde Pfinztal scharf kritisiert. Die Post gehört für Saebel zur Daseinsvorsorge, auch wenn sie seit 25 Jahren privatisiert ist: „Prinzipiell sollte...