Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

510.000 Euro für die Digitalisierung der Schulen in Landau

510.000 Euro zusätzlich für die nachhaltige Digitalisierung der Schulen in Landau und der Region: Diese gute Nachricht kann der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Maier überbringen. „In unsere Region fließen insgesamt 510.000 Euro aus der Zusatzvereinbarung ,Administration‘ des DigitalPakts des Bundes. Das sind sehr positive Neuigkeiten für die gesamte Bildungsfamilie vor Ort“, betonte Florian Maier. Konkret gehen folgende Gelder nach Landau: - 3.500 Euro für den Schulverband der Paul‐Moor‐Schule...

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Lokales

Förderung Sicherung Bahnübergänge
Sicherung der Bahnübergänge der Rheinhafenbahn vom Land gefördert

Das Land unterstützt die Stadt Karlsruhe mit einem Zuschuss von 260.000 Euro, die Bahnübergänge der Rheinhafenbahn zu sichern. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Sichere Bahnübergängen erhöhen die Verkehrssicherheit“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig. Seit 2007 ist die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH zuständig für das gut 40 km lange Gleisnetz der Hafenbahn im Stadthafen Karlsruhe. Die Rheinhafenbahn beliefert...

Ratgeber
Das Land Baden-Württermberg unterstützt unter anderem dabei, dass neue Locations für Konzerte erschlossen werden  | Foto: Pexels/Pixabay

Förderung für die Weiterentwicklung der Live-Musikszene
Perspektive Pop

Baden-Württemberg. „Über Popmusik oder Populäre Musik machen viele Menschen wie auch Künstlerinnen und Künstler ihre ersten kulturellen Erfahrungen. Die Kulturpolitik der Zukunft wird sich daher stärker auch der Populären Kultur öffnen. Darauf haben sich die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart“, sagte Kunststaatssekretärin Petra Olschowski am Samstag, 30. Oktober, anlässlich der About Pop-Konferenz in Stuttgart. Die Staatssekretärin diskutierte auf einem Panel mit...

Lokales

Katzmarek (SPD) erfreut
Bund unterstützt Sanierung der Wagbachhalle in Waghäusel mit 2,2 Mio. Euro

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek freut sich über die Nachricht aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dass für die Sanierung und Erweiterung der Wagbachhalle in Waghäusel 2.225.520 Euro bereitgestellt werden. „Es ist großartig, dass eine Förderzusage des Bundes in meinen Betreuungswahlkreis nach Waghäusel geht. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie zu kämpfen haben, war es uns als...

Lokales

Barbara Saebel MdL und Andrea Schwarz (beide Grüne) schlagen Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor
Im Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown den kleinen Einzelhandel stärken

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

Lokales

Klinikum Karlsbad-Langensteinbach wird gefördert
Christine Neumann-Martin MdL und Barbara Saebel MdL zum Jahreskrankenhausbauprogramm

„Das Land fördert mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 das Klinikum Karlsbad-Langensteinbach,“ erklären die beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin und Barbara Saebel. Um den Betriebsablauf am Klinikum zu optimieren, den Unterbringungsstandard zu verbessern und den anfallenden Bedarf an Bettenkapazitäten abbilden zu können, sind Umbaumaßnahmen zwingend erforderlich. Das viergeschossigen Haus Pfalz wird dabei zum „Haus der Neurologie“. Dieses beinhaltet zukünftig die Betten der...

Lokales

Saebel MdL/Neumann-Martin MdL: Für schnelles Internet erhält Karlsbad Breitbandförderung in Höhe von 171.946,50 Euro und der Landkreis 2.464.739,08 Euro

Der Landkreis Karlsruhe sowie die Gemeinde Karlsbad erhalten Mittel aus dem Breitband-Förderprogramm des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, wie die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mitteilten. Für die Mitverlegung sowie Neuverlegung von Kabelschutzrohren zur Errichtung eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes in den Aussiedlerhöfen „Im Steinig“ und „In den Krautländern“ erhält die Gemeinde Karlsbad 127.596,50 Euro und für die...

Lokales

Innovationsfonds Kunst neu ausgeschrieben

Stuttgart/Ettlingen. Die beiden Abgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) weisen darauf hin, dass sich Stiftungen, Vereine, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Körperschaften ab sofort bewerben können für den Landesinnovationsfonds Kunst. Projekte werden mit mindestens 10.000 Euro und höchstens 50.000 Euro gefördert. Die Antragsfrist läuft bis 13. März. Die aktuelle Ausschreibung des Wissenschaftsministeriums umfasst die Programmlinien „Innovative Kunst und...

Lokales

Neumann-Martin MdL und Saebel MdL: „Land unterstützt Kommunen mit dem kommunalen Sanierungsfonds“
Neubau der Reutgrabenbrücke in Ettlingen-Bruchhausen wird vom Land gefördert

Stuttgart/Ettlingen. Christine Neumann-Martin MdL und Barbara Saebel MdL teilen mit, dass das Land Baden-Württemberg den Ersatzneubau der Reutgrabenbrücke in Ettlingen-Bruchhausen im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds mit 159.000 Euro fördert. Die Gesamtkosten für das Projekt werden mit 498.813 Euro veranschlagt. Die 1930 gebaute Brücke wurde 1987 letztmals saniert, nun ist der Abriss und Neubau mit Erd-, Verbau-, Stahlbeton- und Straßenbauarbeiten geplant. Zudem wird ein separat geführter...