Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Die Grünen Kaiserslautern haben ihre Kandidatin für die Bundestagswahl 2025 gekürt | Foto: Christian Schwier/stock.adobe.com

Lea Siegfried von den Grünen Kaiserslautern kandidiert für die Bundestagswahl 2025

Kaiserslautern. Auf der Kreismitgliederversammlung der Grünen Kaiserslautern am vergangenen Mittwoch haben die Mitglieder Lea Siegfried mit ihrem Votum für eine Kandidatur bei der Bundestagswahl 2025 versehen. Lea Siegfried ist Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Kaiserslautern. Ihre Schwerpunktthemen sind Haushalts- und Finanzpolitik, soziale Gerechtigkeit und die Stärkung der Kommunen. „Die Investitionsschwäche des Bundes gefährdet unsere Wirtschaft, die Investitionsschwäche der Kommunen gar die...

Lokales
Infostand in Landau | Foto: Birkmeyer
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RÜCKWIRKENDE EINGRIFFE DURCH DEN STAAT IN VERTRÄGE
Delegiertenversammlung 2024 DVGe. V. in Erfurt

Mit Jürgen Brehm und Rudi Birkmeyer sendet die DVG e. V. Regionale Gruppe Pfalz zwei engagierte Streiter für die Gerechtigkeit nach Erfurt. In Erfurt findet am 20. April die Delegiertenversammlung der DVG e. V. statt! Der Verein zählt inzwischen weit über 4000 Mitglieder die schon seit Jahren, mit unzähligen Aktion gegen den Betrug bei den Direkt - Lebensversicherungen ankämpfen. 2004 wurde das GMG durch den damaligen Bundestag auf einen zweifelhaften Weg gebracht. Das ermöglichte den klammen...

Wirtschaft & Handel
Internetplattformen zum Beantragen des Bürgergeldes. | Foto: Axel Fischer
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Maßlose Bundesregierung steigert Verschuldung
Bürgergeld ein Fass ohne Boden?

Der CDU/CSU Haushaltsexperte Christian Haase kritisiert die maßlose Ausgabenpolitik der Bundesregierung. „Trotz Rekordsteuereinnahmen“ werde die Politik der Bundesregierung „2024 zu einem Haushaltsloch von mindestens 15 bis 20 Milliarden Euro führen.“ sagte er in Berlin. „Höhere Schulden werden die Folge sein. Schon jetzt ist absehbar, dass die Neuverschuldung im Rahmen der parlamentarischen Beratungen steigen wird. Die Koalition lebt über ihre Verhältnisse und verweigert sich der Realität.“,...

Lokales

Landesweites Jugendticket
Landesweites Jugendticket ab März 2023

Die klimafreundliche Verkehrswende wird nur gelingen, wenn immer mehr Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen. Die grüngeführte Landesregierung hat im letzten Herbst den Weg für die Einführung eines landesweiten Jugendtickets für 365 Euro möglich gemacht. Nun haben sich das Land, die Stadt- und Landkreise sowie die Verkehrsverbünde darauf verständigt, das Jugendticket zum 1. März 2023 einzuführen. „Wir freuen uns, dass das landesweite Jugendticket nun Wirklichkeit wird! Öffentlicher...

Lokales

LANDTAGSKANDIDATIN NICOLE HEGER IM GESPRÄCH
Klimaschutz in Baden-Württemberg

Am 13.01.2021 waren interessierte BürgerInnen eingeladen an der Veranstaltung der Landtagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal Nicole Heger zum Thema „Klimaschutz in Baden-Württemberg“ teilzunehmen. Der studierte Biologe und ehemalige Staatssekretär im Umweltministerium Dr. Andre Baumann zeigte während seiner Präsentation eindrücklich, dass in unserem Land Klimaschutzmaßnahmen in hohem Maße schon umgesetzt wurden. Mit dem ersten Klimaschutzgesetz 2013 und der Novelle 2020 hat Baden-Württemberg...

Lokales

Landtagskandidatin Nicole Heger im Gespräch
Digitalisierung im Landtagswahlprogramm

Einen digitalen Termin zum Thema „Digitalisierung im Landtagswahlprogramm“ veranstaltete die Landtagskandidatin von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Bruchsal Nicole Heger am 07.01.2021. Dazu eingeladen waren interessierte BürgerInnen und der Sprecher des Arbeitskreises Digitalisierung des Kreisverbandes Karlsruhe Sebastian Grässer. Der selbständige IT-Sicherheitsberater ist auch Kandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis Karlsruhe-Land. Digitalisierung ist ein wichtiger Bestandteil unseres...

Wirtschaft & Handel

Stiller Abgang und holpriger Anfang

Wenn zum Jahresende die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Bündnis 90/Die Grünen) und ihr Staatssekretär Dr. Thomas Griese (Bündnis 90/Die Grünen) still aus ihren hochdotierten Ämtern scheiden, wird es keinen Festakt geben. Dieser stille Abgang war beim jüngsten Treffen des Bündnisses Energiewende für Mensch und Natur e.V. ein Grund zum Feiern. Waren es doch gerade diese beiden Persönlichkeiten, die in Rheinland-Pfalz den gnadenlosen Ausbau der Windenergie zu verantworten...

Ratgeber

Möglichkeit zum persönlichen Austausch
Danyal Bayaz bietet Bürgern Telefonsprechstunde an

Am Donnerstag, 03. Dezember, ab 16 Uhr bietet der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz (Grüne) den Bürgerinnen und Bürgern in der Region rund um Bruchsal und Schwetzingen die Möglichkeit einer Telefonsprechstunde. „Viele Menschen in der Region bewegt das Thema Corona – wie geht es weiter, welche Hilfen stellt die Politik bereit und wo mangelt es an Unterstützung? Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein offenes Ohr für Probleme und Anregungen extrem wichtig“, so Danyal Bayaz,...

Lokales

Ein Jahr Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen in Waghäusel
Neuwahl der Vorstandssprecherin

Bündnis 90/Die Grünen Waghäusel haben am 1. Oktober 2020 als neue Vorstandsprecherin Kathrin Spieler einstimmig gewählt. Die bisherige Vorstandsprecherin Anne Spieler studiert ab Oktober in Bremen und hat deshalb das Amt abgegeben. Sie ergänzt nun das bisherige Vorstandsteam mit Marwin Steidle als Vorstandssprecher, der Stadträtin und Landtagskandidatin Nicole Heger und der Kassiererin Ute Hardt. Kathrin Spieler wird nicht nur die Wahlkommission der Landtagskandidatin Nicole Heger unterstützen,...

Lokales

„Energetische Sanierung von Denkmalen bedeutet Wohnkomfort, Klimaschutz und Substanzerhalt“
Webinar zur Denkmalpflege am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr mit Barbara Saebel MdL und Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale Dr. Diana Wiedemann

Ettlingen. Die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Barbara Saebel, lädt ein zum Webinar „energetische Sanierung von Denkmalen - Substanzerhalt, Klimaschutz und Wohnkomfort“ am Montag, 28.9.2020 von 19-21 Uhr. Dr. Diana Wiedemann, Architektin und Energieberaterin für Baudenkmale aus Freiburg, wird darstellen, wie Baudenkmale weiterhin genutzt und energetisch modernisiert werden können. Mittlerweile gibt es viele konstruktive Lösungen, die sich in der Praxis bewährt haben....

Lokales

Ettlinger Grüne Landtagsabgeordnete Saebel (Grüne) setzt sich bei Landesgesundheitsminister Lucha für das Bestehen der Ettlinger Notfallpraxis ein

Ettlingen/Stuttgart. Der Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Umstrukturierung der Notfallversorgung ist Anlass für einen Abgeordnetenbrief von Barbara Saebel (Grüne) an Landesgesundheitsminister Lucha. Laut BNN-Artikel (vom 24.8.2020) ist durch die Umstrukturierungspläne die Zukunft der Notdienstpraxis am Ettlinger Stadtbahnhof in Gefahr. In Ettlingen hat sich über die Jahre die Notdienstpraxis etabliert, in zentraler Lage mit ÖPNV-Anbindung, was den Patient*innen die...

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde in Ettlingen

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen, Barbara Saebel zu einer Bürgersprechstunde. Die Bürgersprechstunde wird von 17:30 bis 19:00 Uhr in der Leopoldstraße 41 in Ettlingen stattfinden und ist für alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis offen. Zur besseren Koordination Ihrer Anliegen und zur Einhaltung der Hygieneregeln, bitten wir um vorherige Anmeldung. Bitte geben Sie Ihre Telefonnummer/Mailanschrift und Ihr Anliegen an....

Lokales
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AKTIONSWOCHE DES GRÜNEN KV KARLSRUHE-LAND
Frausein in Zeiten von Corona

Mit Kreideaktionen in Pfinztal, Waghäusel und Forst haben Frauen des GRÜNEN Kreisverbands Karlsruhe-Land auf die Situation von Frauen in Zeiten von Corona hingewiesen. Ziel der Aktion war es, auf die Rolle von Frauen im Haushalt, im Beruf, in der Kinderbetreuung und bei der Pflege von Angehörigen aufmerksam zu machen.„Frauen spielen in allen Bereichen unseres Lebens eine wichtige Rolle, sind aber im Management und in unseren Parlamenten nicht ausreichend vertreten. Das alles ist nicht neu, wird...

Lokales

Aktionswoche des GRÜNEN KV Karlsruhe-Land
Frausein in Zeiten von Corona

Die Corona-Pandemie hat Frauen oftmals unsichtbar gemacht. Und das, obwohl sie in vielen Bereichen als Heldinnen der Krise gelten – sie sichern als Kassiererinnen und Wareneinräumerinnen in den Supermärkten unsere tägliche Versorgung, sie pflegen Verwandte, Freund*innen, Bekannte und Mitmenschen, jonglieren Homeoffice, Kinderbetreuung und Haushalt und sind zahlenmäßig nicht ausreichend vertreten in Managementabteilungen und Parlamenten. Das alles ist nicht neu, wird aber gerade durch und in der...

Lokales

Bundestagsabgeordneter Bayaz im Onlinegespräch mit Menschen aus aller Welt
Mit offenem Visier und Mut zur Lücke

Heidelberg (hb). Es war ein Szenario, das in vielen Ländern undenkbar scheint: Ein Abgeordneter des nationalen Parlaments trifft sich online, im T-Shirt und ein Kaltgetränk in der Hand, mit Menschen aus aller Welt, beantwortet ihm vorab nicht bekannte Fragen, diskutiert auch heikelste Themen mit offenem Visier und bietet bei Unkenntnis bestimmter Details Expertenhilfe an. Die Stipendiatinnen, Stipendiaten und Alumni des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), die sechs Kontinente...

Lokales
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Mitte) hatte bereits Mitte September 2019 zusammen mit dem FDP-Ortsvorsitzenden Kai Brumm (links) das Brettener Polizeirevier von Leiter Bernhard Brenner (zweiter von links) besucht. | Foto: Foto: TJ

Brief an baden-württembergische Landesregierung:
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung fordert weiter Neubau des Brettener Polizeireviers

Bretten (zg). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) setzt sich weiter für einen Neubau des Polizeireviers in Bretten ein und erhöht nun den Druck auf die baden-württembergische Landesregierung. In einem Brief an die für Baumaßnahmen zuständige Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne) schreibt der liberale Abgeordnete: „(…) in Ihrem Schreiben vom 17.10.2019 haben Sie mir mit zahlreichen Hintergründen mitgeteilt, dass Ihnen und Ihrem Hause die aktuelle,...

Lokales

Barbara Saebel MdL und Andrea Schwarz (beide Grüne) schlagen Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor
Im Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown den kleinen Einzelhandel stärken

Ettlingen. Die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel und ihre Brettener Kollegin Andrea Schwarz schlagen für das Öffnungsszenario nach dem Corona-Shutdown ein Programm zur Förderung des kleinen Einzelhandels vor. Hiermit haben sie sich bereits Mitte letzter Woche an ihre Fraktion und den Grünen Teil der Landesregierung gewandt: „Der kleine Einzelhandel (Schuhgeschäfte, Boutiquen, Floristen, Buchläden, etc.) ist durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz besonders...

Lokales

Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde per Telefon

Am Freitag, den 17. April 2020 lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 10:00 bis 11:30 Uhr wegen der großen Nachfrage erneut zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

Lokales

Saebel/Neumann-Martin: 100 Millionen Euro kommen sofort vom Land
Land und Kommunen schaffen Hilfsnetz für Familien

„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme – einen Teil der kommunalen Hilfe erstattet nun das Land“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern Abend auf eine Soforthilfe für Familien in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt. Barbara Saebel: „Städte und Gemeinden haben jetzt die Möglichkeit, auf...

Lokales

MdL Saebel (Grüne) zu den gestrigen wirtschaftspolitischen Beschlüssen: „Soforthilfe für Selbstständige und kleine Unternehmen kommt.“

Der Landtag hat gestern (Donnerstag) in einer Sondersitzung beschlossen, dass die Landesregierung Kredite von bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen darf. Zusätzlich stehen 1,2 Milliarden Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken bereit. Die grüngeführte Landesregierung nimmt insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige in den Blick, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen...

Lokales

Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und Fröschlesberg und Sanierung an alter Aral-Tankstelle Pforzheimer Straße Ettlingen 2020 gefördert
Barbara Saebel MdL und Christine Neumann-Martin MdL: Umweltministerium fördert Karlsbad und Ettlingen mit dem Programm „Wasserwirtschaft und Altlasten“

Stuttgart/Ettlingen. Obwohl unser Leben derzeit ganz im Zeichen des Kampfes gegen die schnelle Ausbreitung des Corona Virus steht, arbeiten die Ministerien in Baden-Württemberg auch weiterhin an begonnenen Förderprogrammen“, teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Mit dem Landesförderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2020“ werden auch Projekte im Wahlkreis Ettlingen gefördert: die Hochwasserrückhaltebecken Mutschelbach und...

Lokales

Landesnetzwerk „Forum Gesundheitsstandort“ hilft in Corona-Krisensituation

Barbara Saebel MdL: Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“ Stuttgart / Ettlingen. Das Tübinger Unternehmen CureVac, die aktuell an einem Impfstoff für Corona forschen, ist Teil des Landesnetzwerks „Forum Gesundheitsstandort“. Dies teilt die Grüne Ettlinger Landtagsabgeordnete Barbara Saebel mit. Der seit 2018 bestehende Zusammenschluss aus Forschung, Wirtschaft und Versorgung wird vom Land...

Lokales
Symbolfoto | Foto: David Schwarzenberg/ Pixabay

Aufgrund der Corona-Pandemie
Barbara Saebel MdL lädt zur Bürgersprechstunde per Telefon

Am Montag, den 23. März 2020, lädt die Landtagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Ettlingen Barbara Saebel von 18:00 bis 19:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde. Aufgrund der Corona-Pandemie wird unter Einhaltung der Abstandsregeln die Bürgersprechstunde telefonisch stattfinden. Sie können uns unter der Nummer 07243/76 55 000 oder unter der E-Mail-Adresse: barbara.saebel.wk@gruene.landtag-bw.de erreichen. Wir wünschen Ihnen gute Gesundheit!

Lokales

Naturnahe Umgestaltung innerörtlicher Grünflächen mit Nabu-Hilfe startet 2020
Saebel/Neumann-Martin: Karlsbad wird eine der 15 geförderten Kommunen im Land im Programm „Natur nah dran“

Karlsbad/Stuttgart. Karlsbad ist eine von 15 Kommunen, die im Landeswettbewerb „Natur nah dran“ einen Zuschuss für die naturnahe Gestaltung ihrer Grünflächen erhält. Dies teilen die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Bei „Natur nah dran“ geht es darum, ausgewählte innerörtliche Grünanlagen naturnah umzugestalten und dauerhaft zu pflegen. Nachdem die Gemeinde bereits in den letzten fünf Jahren Wiesenblumen und Stauden auf Verkehrsinseln...

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