Politiker

Rheinland-Pfalz/Landau. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

Dr. Thomas Gebhart, CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz, wurde als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung benannt. Grundlage dieser deutsch-französischen Zusammenarbeit ist das Parlamentsabkommen aus dem Jahr 2019. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale sollen mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich gemeinsam tagen. Die konstituierende Sitzung findet am Montag, 21. Februar, statt. Gebhart: "Ich freue mich...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Montag, 13.September 2021 von 08:00 bis 09:00 Uhr und am Freitag, 17.September 2021 von 09:00 bis 10:00 Uhr, erneut zu einer Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341/ 9500130. „Mit meiner telefonischen Bürgersprechstunde...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Montag, 06.September 2021 von 08:00 bis 09:00 Uhr und am Freitag, 10. September 2021 von 13:00 bis 14:00 Uhr, erneut zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 06341/19500130.

In der Ratssitzung am 09.06.2021 verabschiedete Bürgermeister Axel Wassyl den bisherigen Beigeordneten, Oliver Siebert. Als Nachfolger wurde Marco Gensheimer gewählt. Der langjährige Beigeordnete der Ortsgemeinde Offenbach, Oliver Siebert, hatte zum 30.04.2021 um Entpflichtung gebeten. Bürgermeister Axel Wassyl dankte Oliver Siebert, für seine 12-jährige absolut zuverlässige und überaus engagierte ehrenamtliche Arbeit als Beigeordneter. In dieser Zeit habe Siebert in seinem Aufgabenbereich als...