Protestmarsch

Kaiserslautern. Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtverwaltung Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz: Auch am ersten Montag des Jahres trafen sich am 3. Januar etwa 700 bis 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem unangemeldeten sogenannten "Montagsspaziergang" an verschiedenen Örtlichkeiten in Kaiserslautern und zogen durch die Innenstadt. Es kam dabei zum wiederholten Mal zu Verstößen gegen die von der Stadt am 22. Dezember veröffentlichte Allgemeinverfügung, wonach...

Kaiserslautern. Durch Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung hat die Stadt Kaiserslautern sogenannte Montagsspaziergänge sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet verboten. Die Allgemeinverfügung tritt am 23. Dezember, 0 Uhr, in Kraft und ist auf der städtischen Homepage veröffentlicht. Zusätzlich wird die Allgemeinverfügung am Eingang zum Rathaus und Rathaus Nord (Eingang Benzinoring 1) ausgehängt. Untersagt sind damit die bereits auf den...

Kaiserslautern. Am Montagabend, 20. Dezember, werden sich aller Voraussicht nach gegen 18 Uhr wieder zahlreiche Menschen in Kaiserslautern zu einem Spaziergang durch die Innenstadt versammeln. Bereits am vergangenen Montag hatten sich rund 500 Personen auf dem Stiftsplatz getroffen, um von dort aus einen Protestzug durch die Fußgängerzone und die Altstadt anzutreten. Polizei und Ordnungsbehörden entschieden sich letzte Woche dazu, den Spaziergang nicht aufzulösen.  Die Fraktion „Die Linke“ hat...

Kaiserslautern. Auch in Kaiserslautern gab es am Montagabend einen Protestmarsch durch die Innenstadt. Die Kundgebung war bei den Behörden nicht angemeldet, jedoch gab es Hinweise auf Märsche in anderen Städten. Aus diesem Grund waren Polizei und Vollzugsdienst sensibilisiert und auch in Kaiserslautern vor Ort. Ab etwa 18.30 Uhr versammelten sich auf dem Stiftsplatz rund 500 Personen, die von dort über den Schillerplatz zum Willy-Brandt-Platz und weiter in die Altstadt zogen. In Absprache mit...