Querdenker

Beiträge zum Thema Querdenker

Lokales
Angelika Glöckner und Matthias Mieves. Im Hintergrund Wappen der Stadt Pirmasens (links) und der Südwestpfalz. | Foto: privat

Westpfälzische Abgeordnete erteilen Protesten gegen Stützpunkt Ramstein Absage

Pirmasens/Kaiserslautern/Ramstein. In Reaktion auf die Demonstrationen vor dem Luftwaffenstützpunkt in Ramstein letzten Sonntag betonen die Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner und Matthias Mieves (beide SPD), „diese gehen in die falsche Richtung“. Die US-Streitkräfte seien wichtige Freunde und Partner für unser Land und für ganz Europa. „Wir distanzieren uns deutlich von den Aussagen wie ‚Ami go home‘. Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Bündnispartner zusammenstehen und gemeinsam...

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Symbolfoto | Foto: marian anbu juwan/Pixabay

Anmeldung von Versammlungen bleibt möglich
Update: "Montagsspaziergänge" bis 3. Januar in der Südpfalz verboten

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

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Symbolbild | Foto: Vektor Kunst/Pixabay

Südpfalz handelt gemeinsam
Allgemeinverfügungen verbieten Montagsspaziergänge

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Lokales
Hand in Hand | Foto:  Gerd Altmann auf Pixabay

Demokratie nicht gefährden
Südpfälzer Verwaltungschefs gemeinsam gegen Radikalisierung

Südpfalz. Die kommunalen Spitzenvertreter der Region mit den Landräten Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER), Landaus OB Thomas Hirsch sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße zeigen sich verständnislos über die Entwicklung des Demonstrationsgeschehens und der sogenannten „Montagsspaziergänge“ in der Südpfalz und andernorts. Über die Parteigrenzen hinweg verurteilen sie die Aktionen: „Den Organisatoren solcher als...

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