Räumpflicht

Viernheim. Der Herbst steht vor der Tür und mit ihm das Laub. Die abgefallenen Blätter können zu einer rutschigen Stolperfalle werden, weshalb das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung die Bürgerinnen und Bürger an ihre Räum- und Kehrpflicht von Straßen und Gehwegen erinnert. Die vorgeschriebene Kehrpflicht umfasst neben Laub und Schnee auch das Entfernen von Unkraut und Unrat auf dem Bürgersteig, damit Regenwasser – gerade in großen Mengen – ungehindert abfließen kann. Die Kehrpflicht...

Glatteis und Schnee. Schneefälle, Eisregen und Glatteis prägen momentan Deutschlands Straßen. Der öffentliche Nahverkehr ist teilweise eingestellt, die meisten Schulen verzichten auf Anwesenheitspflicht und der Deutsche Wetterdienst empfiehlt, heute das Autofahren stehen zu lassen. Gleichzeitig stellen sich viele Fragen, welche Rechte und Pflichten auf die Bürgerinnen und Bürger bei einer solchen, in unserer Region eher ungewohnten Wettersituation zukommen. Der folgende Fragen- und...

Wintereinbruch. Ohne passende Versicherung drohen teure Folgen - die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz informiert::Hauseigentümer - und teilweise auch Mieter – sind in der Pflicht, Gehwege und Zufahrten zu räumen. Rutscht ein Passant trotz ordnungsgemäßer Räumung aus, treten je nach Situation und dem individuell vereinbarten Schutz unterschiedliche Versicherungen ein.Einstürzende Dächer durch Schneedruck sind nicht automatisch in der Wohngebäudeversicherung mitversichert, sondern müssen über...

Kaiserslautern. Schnee und Frost haben Einzug gehalten. Damit stellt sich wieder die Frage, wer für die Räum- und Streupflicht im Stadtgebiet zuständig ist. Wie die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) informiert, ist dies in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern geregelt. Danach obliegt die Räum- und Streupflicht generell dem Grundstückseigentümer. Ausgenommen sind Anlieger von Straßen, die in der Straßenreinigungssatzung explizit für den Winterdienst genannt sind. Hier...

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

Winter. Der Winter ist da. Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen wieder hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern am Ende dieses chaotischen Corona-Jahres nicht noch zu Zoff kommt, klärt ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über die allgemeinen Räum- und Streupflichten auf. Wer ist für das...

Wörth. Die Stadtverwaltung weist auf die allgemeine Räum- und Streupflicht nach der Straßenreinigungssatzung hin. In der Zeit von 7 bis 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen. Die Stadtverwaltung bittet darum, der Räum- und Streupflicht im eigenen...

Kaiserslautern. Der Winter hat Einzug gehalten und damit stellt sich wieder die Frage, wer für die Räum- und Streupflicht im Stadtgebiet zuständig ist. Diese ist, so die Stadtbildpflege Kaiserslautern, in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern geregelt. Danach obliegt die Räum- und Streupflicht generell dem Grundstückseigentümer. Ausgenommen sind Anlieger von Straßen, die in der Straßenreinigungssatzung explizit für den Winterdienst genannt sind. Hier übernimmt die...

Bruchsal. Die Stadtverwaltung Bruchsal weist auf die Räum- und Streupflicht der Anwohner und Grundstückseigentümer hin. Die Gehwege müssen vor dem Haus gereinigt, bei Schneeanhäufungen geräumt sowie bei Schnee und Eisglätte gestreut werden. Straßenanlieger im Sinne der städtischen Satzung sind Eigentümer und Besitzer - also auch Mieter und Pächter - von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen...