Räumpflicht

Beiträge zum Thema Räumpflicht

Ratgeber
Ein kleiner geräumter Streifen reicht auf dem Gehweg meist nicht aus. Zwei Passanten sollten sich ausweichen können. | Foto: Alehandra13/Pixabay

Räum- und Streupflichten auf Gehwegen
Winterdienst: Wer muss zur Schaufel greifen?

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

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Foto: Pixabay

Stadtbildpflege Kaiserslautern weist auf die Räum- und Streupflicht hin
Winter hat Einzug gehalten

Kaiserslautern. Der Winter hat Einzug gehalten und damit stellt sich wieder die Frage, wer für die Räum- und Streupflicht im Stadtgebiet zuständig ist. Diese ist, so die Stadtbildpflege Kaiserslautern, in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern geregelt. Danach obliegt die Räum- und Streupflicht generell dem Grundstückseigentümer. Ausgenommen sind Anlieger von Straßen, die in der Straßenreinigungssatzung explizit für den Winterdienst genannt sind. Hier übernimmt die...

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