Ralf Leßmeister

Beiträge zum Thema Ralf Leßmeister

Ratgeber
Die Karte bietet eine Mischung aus Sonderaktionen und Vergünstigungen sowie einer familienfreundlichen Informationsplattform. | Foto: MabelAmber/Pixabay

Neue Familienkarte in Rheinland-Pfalz
Unterstützung für Familien

Rheinland-Pfalz. Eine Karte für die ganze Familie: Familienministerin Anne Spiegel hat jetzt ein besonderes Projekt vorgestellt – die rheinland-pfälzische Familienkarte. Sie wird zunächst in zwei Modellregionen – der Stadt Ludwigshafen und dem Kreis Kaiserslautern – getestet und soll dann nach und nach auf ganz Rheinland-Pfalz ausgeweitet werden. Die Karte bietet eine Mischung aus Sonderaktionen und Vergünstigungen sowie einer familienfreundlichen Informationsplattform mit allem, was für ein...

Lokales
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Schlossbezirk). | Foto: Rainer Lück
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Landesfinanzausgleichsgesetz
Stadt Pirmasens und Kreis Kaiserslautern ziehen vor Bundesverfassungsgericht

Pirmasens. Die Stadt Pirmasens will gemeinsam mit dem Landkreis Kaiserslautern „die beim Verfassungsgerichtshof (des Landes) offen gebliebenen beziehungsweise nicht abschließend geklärten Fragen möglichst zeitnah beim Bundesverfassungsgericht“ klären lassen. Dies kündigen Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) und Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) heute in einer gemeinsamen Erklärung an. Entsprechende Schriftsätze zur Fortsetzung des Verfahrens würden in den kommenden...

Lokales
Neues Justizzentrum Koblenz, Sitz des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. | Foto: Bendix Grünlich
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Unvereinbar mit der Landesverfassung
Land muss Kommunalen Finanzausgleich neu regeln

Koblenz und Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Dem heute vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (Koblenz) verkündeten Urteil zufolge ist das gegenwärtige Landesfinanzausgleichsgesetz mit der Verfassung für Rheinland-Pfalz unvereinbar. Geklagt hatten die Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern gegen das Land, vertreten durch den Minister des Innern. Landrat Ralf Leßmeister (Landkreis Kaiserslautern) sowie Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) zeigten sich in ersten...

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