Recht

Beiträge zum Thema Recht

Lokales
Symbolfoto | Foto: highwaystarz/stock.adobe.com

Weltkindertag
Frauenhaus Speyer macht auf die Rechte von Kindern aufmerksam

Speyer. „Gemeinsam für Kinderrechte“ ist das diesjährige Motto des Weltkindertages am Dienstag, 20. September. Das Deutsche Kinderhilfswerk und Unicef Deutschland rufen sowohl Bund, Länder und Kommunen als auch die gesamte Gesellschaft auf, die Rechte von Kindern konsequenter in den Blick zu nehmen. Dies muss auch aus Sicht des Speyerer Frauenhauses gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen geschehen. Die Mitarbeiterinnen des Speyerer Frauenhauses werden an diesem besonderen Tag über die...

Lokales
OB Stefanie Seiler ist jetzt Mitglied im Ausschuss für Recht, Personal, Organisation und Verwaltungsmodernisierung des Städtetages Rheinland-Pfalz  | Foto: Karl Hoffmann

Städtetag Rheinland-Pfalz
Stefanie Seiler in Ausschuss gewählt

Speyer. Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler darf sich über ihre Wahl in den Ausschuss für Recht, Personal, Organisation und Verwaltungsmodernisierung des Städtetages Rheinland-Pfalz freuen. „Ich blicke der bevorstehenden Zusammenarbeit sehr positiv entgegen und freue mich auf den Austausch“, erklärt die Stadtchefin und Mitglied des Städtetages.

Lokales
Das Reichskammergericht in Speyer 1688; Stich aus: Wilhelm Roding,
Pandactae Juris Cameralis, 1688. Signatur: 30.265 Rara, LBZ Speyer | Foto: LBZ Speyer

Speyer war einst Sitz des höchsten Gerichts
“Reichsjammergericht“ oder Kleinod der Verfassung?

Speyer. Was haben Speyer und Karlsruhe gemeinsam? In beiden Städten waren und sind die höchsten Gerichte des Landes beheimatet. Was Karlsruhe mit dem Bundesgerichtshof für die Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland seit der Mitte des 20. Jahrhunderts ist, war Speyer mit dem Reichskammergericht für die Rechtsprechung im Heiligen Römischen Reich im 16. und 17. Jahrhundert. Unter dem Titel „'Reichsjammergericht' oder Kleinod der deutschen Verfassung?" beleuchtet Dr. Stefan Andreas...

Lokales
Der Galgen bei Lingenfeld | Foto: Heike Schwitalla
3 Bilder

Geheimnisvolle Heimat
Der Galgen von Lingenfeld - das dunkle Mittelalter lässt grüßen

Lingenfeld. Das Hängen gehört zu den ältesten Hinrichtungsarten, die man in der Geschichte kennt. In Mitteleuropa wurden Verbrecher – oder Menschen, die man dafür hielt – zuerst an Bäumen (meist Eichen aufgrund ihrer Stabilität) und später an Galgen aufgeknüpft. Unter Galgen versteht man hölzerne (später auch steinerne) Gerüste, die eigens für das Hängen errichtet wurden. Es gibt sie mit einem, zwei oder mehreren Pfosten. Galgen kann man in Mitteleuropa seit der Regierungszeit Karls des Großen...

Ratgeber
Bei Erkältungskrankheiten bekommt man eine telefonische Krankmeldung vom Arzt | Foto: Anastasia Gepp/Pixabay.com

Tipps zur richtigen Krankmeldung
Anruf genügt oder nicht?

Krankmeldung. Bis März ist es möglich, sich telefonisch Krank schreiben zu lassen, ein Anruf beim Hausarzt genügt. Doch auch in Corona-Zeiten gelten bestimmte Regeln bei der Krankmeldung. Je nach Vertrag und Betrieb können besondere Bestimmungen gelten, die Arbeitnehmer kennen sollten. Ansonsten riskieren sie eine Abmahnung. Experten der Arag-Versicherung informieren über die wichtigsten Aspekte rund um die Krankmeldung. Verlängerung bis März Um die während der Erkältungssaison ohnehin vollen...

Ratgeber
Ein kleiner geräumter Streifen reicht auf dem Gehweg meist nicht aus. Zwei Passanten sollten sich ausweichen können. | Foto: Alehandra13/Pixabay

Räum- und Streupflichten auf Gehwegen
Winterdienst: Wer muss zur Schaufel greifen?

Winter. Bei Mietern und Vermietern entbrennen mit einsetzendem Schneefall regelmäßig hitzige Debatten darüber, wer wann wo und in welchem Umfang die winterlichen Spuren beseitigen muss. Doch es gibt klare Regeln zum Winterdienst. Damit es zwischen Nachbarn, Mietern und Vermietern nicht noch zu Zoff kommt, informieren die Rechtsexperten von ARAG über die allgemeinen Räum- und Streupflichten. Wer muss räumen oder streuen?Gängige Praxis sei es nach Angaben von ARAG, dass Gemeinden ihre...

Ratgeber
Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Energierechtstipp der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
Smart Meter, nicht smart für Alle

Pfalz. Die Erfassung und Übermittlung des Stromverbrauchs wird digital. Nach jahrelanger Vorbereitung beginnt jetzt der Pflichteinbau der neuen Smart Meter. Für Haushalte mit hohem Stromverbrauch ist die Umrüstung auf die neuen Smart Meter verpflichtend, in absehbarer Zukunft gilt dies auch für Haushalte mit eigener Stromerzeugung beziehungsweise Speicherung. Bei allen anderen Haushalten entscheidet der Messstellenbetreiber über den Einbau. Kunden können sich nicht dagegen wehren. Die...

Ratgeber
So schön das bunte Laub auch ist, es macht auch viel Arbeit. | Foto: ulmi/pixabay

Die Rechte von Mietern, Nachbarn und Passanten
Wer muss das Laub wegräumen?

Herbst. So schön die bunte Natur auch ist,  im Herbst sind viele Verbraucher von Herbstlaub in Gärten und auf Straßen oder von abfallendem Obst genervt.  Laub vor dem Haus: Wer muss es wegräumen? Zuständig ist hier grundsätzlich der Hauseigentümer. Mieter müssen nur fegen, wenn es ausdrücklich im Mietvertrag steht. Allerdings befreit das den Vermieter nicht von der Verantwortung zu kontrollieren, ob die Mieter der Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Für öffentliche Fußwege und Gassen liegt...

Ratgeber
Foto: martaposemuckel/Pixabay

Verschiedenste staatliche und steuerliche Hilfen können Familien bei Bedarf erhalten
Staatliche Hilfen für Familien mit Kindern

Recht. Der Staat zahlt für ein neugeborenes Kind mindestens 18 Jahre lang Kindergeld, unter Umständen auch länger. Das Kindergeld ist eine finanzielle Zuwendung, mit der die Eltern monatlich rechnen können. Es gibt aber noch eine ganze Reihe anderer staatlicher und steuerlicher Hilfen, die Eltern bei Bedarf erhalten. ARAG Experten nennen die wichtigsten Fakten rund um Kindergeld, Kinderfreibetrag & Co. Kindergeld können in der Regel die Eltern beantragen. Als Eltern gelten in diesem...

Ratgeber
Selbst die Teilen-Funktion in Social-Media Apps, kann urheberrechtliche Probleme mit sich führen.  | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Rechtstipps rund um das Urheberrecht im Internet
Kopieren, einfügen und abgemahnt werden

Recht. Ganz gleich, ob Fotos, Musik, Filme oder Texte, gerade im Internet ist es leicht, die Arbeit von anderen zu kopieren. Per „Copy & Paste“ reichern viele Nutzer ihre Websites oder Social-Media-Kanäle mit Werken fremder Urheber an. Schnell kann man dabei gegen das Urheberrecht verstoßen, selbst, wenn man für die Nutzung bezahlt hat. Brian Scheuch, Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, erklärt, worauf Internetnutzer achten sollten. „Laut Paragraph 2 des Urheberrechtsgesetzes haben Werke der...

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