Rechtsextremismus

Heidelberg (hb). Fast 20 000 Menschen zeigten am 20. Januar 2024 bei einer Großdemonstration in der Heidelberger Altstadt Flagge im Kampf gegen Rechtsextremismus. Auch der Freundeskreis des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) im Rhein-Neckar-Raum hatte seine Mitglieder, Alumni und Alumnae sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten aus aller Welt dazu aufgerufen. Aktueller Anlass war das Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern mit Rechtsextremen, bei der die Ausweisung von Millionen Menschen...

Rhein-Pfalz-Kreis. Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextremistische Gruppierung „Hammerskins Deutschland“ sowie ihre Organisation „Crew 38“ verboten und aufgelöst. Das Verbot wurde am Dienstag, 19. September, in zehn Bundesländern, darunter auch in Rheinland-Pfalz, umgesetzt. In Rheinland-Pfalz sind drei mutmaßliche Mitglieder im Rhein-Pfalz-Kreis und im Landkreis Ahrweiler von den Maßnahmen betroffen. Die beiden Kreisverwaltungen haben als zuständige Vollzugsbehörden Durchsuchungs- und...

Landau. Am Donnerstag, 24. August, wird die Nardini-Pflegeschule Landau als 195. Schule in Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ ausgezeichnet. In einer Feierstunde überreicht Regionalkoordinator David Emling um 13.30 Uhr bei Anwesenheit von Oberbürgermeister Dominik Geißler am Standort der Schule (Cornichonstraße 4) die Titel-Urkunde. Die Patenschaft übernimmt Professor Karsten Gensheimer von der TH Deggendorf. Für Rheinland-Pfalz betreut Landeskoordinator...

Grünstadt. Unbekannte haben erneut die Wand der Autobahnunterführung westlich der Sausenheimer Straße auf der L 453 mit roter Farbe besprüht. Dies wurde der Polizeiinspektion Grünstadt am Dienstag, 12. Juli, angezeigt.  Nach der letzten Tat, die am Sonntag, 3. Juli, angezeigt wurde, waren die Schriftzüge am Donnerstag, 7. Juli, durch die Autobahnmeisterei mit grauer Farbe überstrichen worden. Auf dem Überstrichenen wurden nun unter anderem Hakenkreuze und der Schriftzug "Ich hab mehr Farbe als...

Mainz. Die Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus hat die geplante Entführung des Bundesgesundheitsministers Lauterbach vereitelt. Dies gelang in einem bundesweiten, großangelegten Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Chatgruppe „Vereinte Patrioten“, wie das Justizministerium Rheinland-Pfalz mitteilt. Auch geplante Anschläge auf Einrichtungen der Stromversorgung konnten durch intensive Ermittlungen in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt und dem...

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen...

Bad Dürkheim. Wie auch im letzten Jahr hatten Rechtsextremisten am Sonntag, 16. Januar, einen Spaziergang zum Bismarckturm geplant, um so den 151. Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches zu begehen. Eine Einladung dazu war per Telegram verbreitet worden. Um einen  nicht angemeldeten Aufmarsch zu verhindern, waren Beamte der Polizeiinspektion Bad Dürkheim im Einsatz. Zu tun gab es weniger als gedacht. Ein Aufmarsch zum Monument auf dem Peterskopf bei Bad Dürkheim fand nicht statt, lediglich...

Speyer. Unter dem Titel „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen…“ findet am Donnerstag, 28. Oktober, um 19 Uhr ein literarischer Kammermusikabend zu Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland statt. Im Alten Stadtsaal in Speyer (Rathaushof, Maximilianstraße 12) musiziert das Ensemble Opus 45, die Rezitation übernimmt Roman Knižka. Am 19. April 1945 schworen sich die Befreiten des KZ Buchenwald in einer bewegenden Ansprache den „Nazismus mit seinen Wurzeln“ zu...

Neustadt. Am 189. Jahrestag des Hambacher Festes von 1832 starteten die Demokratietage #2021HAMBACH1832 mit einer außergewöhnlichen Fotoausstellung in der Innenstadt von Neustadt. Die Fotografin Sara Sun Hee Martischius präsentiert in einer „Straßengalerie“ in den Schaufenstern von rund 20 Einzelhandelsgeschäften ihre Fotos zu „Mein Leben – Dein Rassismus. Alltagsrassismus in Wort und Bild“. Ulrich Riehm, Mitglied im Freundeskreis Hambacher Fest von 1832 und Sprecher der Initiativgruppe...

Rheinland-Pfalz. Die Landeszentrale für politische Bildung lädt zur Veranstaltung: „Braune Ökologen – welche Ideologie steht hinter dem Umweltschutz von rechts?“ am Donnerstag, 10. Juni, 19 Uhr, ein.Gehen soll es um die Frage „Wie kommt es, dass das Thema Umweltschutz – obwohl es zunächst häufig im links-alternativen Bereich verortet wird – immer wieder von Gruppierungen der extremen Rechten aufgegriffen wird?“ Anlässlich des Welttages der Umwelt, der am 5. Juni begangen wird, stellen sich die...

Kaiserslautern. Ein Anwohner in der Richard-Wagner-Straße hat in der Nacht zum Mittwoch die Polizei alarmiert. Er meldete zwei randalierende Personen, die Gegenstände auf Autos werfen würden. Die Streife traf in der Eisenbahnstraße auf zwei Männer, auf die die Beschreibung des Anwohners passte. Während der Personenkontrolle schrien die Beiden herum und beleidigten die Beamten. Nach der Maßnahme erhielten sie einen Platzverweis. Diesem kamen der 28- und 31-Jährige nach, schrien aber bei...

Germersheim. Über eine tätliche Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen, auf einem Tankstellengelände im Bereich der Josef-Probst-Straße, wurde die Polizei am Sonntagabend gegen 19.15 Uhr informiert. Ein zunächst Unbekannter habe versucht einen 22-jährigen Germersheimer zu schlagen. Darauf kam es zu einem ein Gerangel zwischen den Beteiligten. Im Verlauf der Konfrontation wurde der 22 -Jährige, der türkischer Staatsangehöriger ist, aus der Gruppe heraus, beleidigt. Desweiteren sollen...

Ludwigshafen. Am Samstag, 13. Juni 2020, um 1.18 Uhr, fiel einer Streife der Polizei an einer Tankstelle in Ludwigshafen Edigheim ein 16-Jähriger Ludwigshafener auf, welcher den Beamten zuwinkte und angab, lediglich "Hallo" sagen zu wollen. Nach einem kurzen Gespräch mit dem alkoholisierten Jugendlichen wollten die Beamten die Örtlichkeit wieder verlassen, woraufhin er den Polizisten "Sieg-Heil" hinterherschrie. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet und der Jugendliche wurde seiner Mutter...

Ludwigshafen. Am Samstag, 13. Juni, fiel einer Streife der Polizei um 1.18 Uhr an einer Tankstelle in Edigheim ein 16-jähriger Ludwigshafener auf, welcher den Beamten zuwinkte und angab, lediglich "Hallo" sagen zu wollen. Nach einem kurzen Gespräch mit dem alkoholisierten Jugendlichen wollten die Beamten die Örtlichkeit wieder verlassen, woraufhin er den Polizisten "Sieg-Heil" hinterherschrie. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet und der Jugendliche wurde seiner Mutter überstellt....

Bad Schönborn (ris). Entsetzen hat die antisemitische und antichristliche Schändung des neuen Holzkreuzes im Gewann „Am Leitzpfad“ ausgelöst. Das Kreuz wurde erst im März 2019 eingeweiht. Gestiftet hat es ein Bürger aus Bad Schönborn. Nachdem in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch letzter Woche das Kreuz mit einer rechtsextremistischen Parole beschmiert wurde, haben Unbekannte in der Nacht von Pfingstsonntag auf Pfingstmontag das Kreuz beschädigt und den Holzkorpus der Jesusfigur zerstört....

Jockgrim.  Das Bündnis "Jockgrim konterbunt" lädt dazu ein, am morgigen Samstag ein kreatives Zeichen für Menschlichkeit und ein respektvolles Miteinander zu setzen. Hintergrund ist die geplante Kundgebung des rechtsgerichteten Frauenbündnisses auf dem Bürgerplatz in Jockgrim. Unter dem Motto „Grundrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit“ hat das Frauenbündnis für Samstag, 23. Mai, 14 bis 17 Uhr, eine Demonstration angemeldet. Für die Teilnehmer gelten selbstverständlich Vorgaben wie das Tragen...

Die CDU müsse sich nach der Überzeugung ihres Generalsekretärs Paul Ziemiak von links wie rechts klar abgrenzen und sich auf ihr christliches Menschenbild konzentrieren, um erfolgreich zu sein. Beim Besuch der Kreis CDU fand der 34-Jährige auch kritische Worte an die Parteifreunde. Ziemiak ist nicht zufrieden mit seiner Partei, das ist klar. Die Welt sei im Umbruch, die Europäer hätten sich lange mit dem Brexit beschäftigt statt mit der Frage, wie sie leben wollen. „Das gleiche gilt für die...