Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Ab Montag gilt im Kampf gegen das Coronavirus in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht. Wer dagegen verstößt, kommt zunächst mit einer Ermahnung davon. Danach muss gezahlt werden.Wer in einem öffentlichen Verkehrsmittel oder in einem Geschäft keine Maske an hat, muss mit einem Verwarnungsgeld von zehn Euro rechnen. Höhere Bußgelder für Verkäufer ohne Schutz Deutlich teurer wird es, wenn Mitarbeiter von geöffneten Geschäfte keinen Mund-Nasen-Schutz tragen und kein anderer Schutz...

Coronavirus. Seit Montag gilt übergreifend in den Bundesländern Deutschlands, also auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Das Tragen einer Maske soll dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, um die Infektionsgefahr mit der Lungenkrankheit Covid-19 zu verringern. Es gibt verschiedene Arten von Masken, gekauft oder selbst genäht, weiß oder bunt. Einige Menschen werden richtig kreativ beim...

Region. Der Bus- und Bahnverkehr wird im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) nach der schrittweisen Erleichterung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen beziehungsweise dem stufenweisen Start des Schulbetriebes angepasst, allerdings bestehen weiterhin Einschränkungen abends und am Wochenende. „Das Verkehrsangebot wird ab dem 27. April in Hessen (Kreis Bergstraße) und ab dem 4. Mai in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weitgehend dem Regelfahrplan entsprechen. Lediglich der...

Coronakrise. Nach zähen Verhandlungen vermelden CDU und SPD erst spät in der Nacht Einigkeit in einigen wichtigen Punkten, insgesamt soll das weitere Corona-Hilfspaket  zehn Milliarden Euro schwer sein: Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebranche Das von den Corona-Maßnahmen besonders hart getroffene Gastgewerbe soll vorübergehend nur noch 7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer bei Speisen zahlen. Der Zeitraum ist vom 1. Juli bis zum 30. Juni 2021 definiert. Führende Politiker der großen...

Rheinland-Pfalz. Das Paul-Ehrlich-Institut hat zum ersten Mal in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines möglichen Impfstoffs gegen Corona erteilt. Den Zuschlag erhielt das Mainzer Unternehmen Biontech. Wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz mitteilte, erhält das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. Biontech ist damit das erste deutsche...

Landkreis Südwestpfalz. Inhaber eines Schengen-Visums, dessen Gültigkeit in diesen Tagen abläuft, können sich bis 30. Juni 2020 auch ohne persönliche Vorsprache bei der Ausländerbehörde legal innerhalb des Landes aufhalten. Ermöglicht wurde dies durch eine Rechtsverordnung, in der diese Ausnahme geregelt ist und die ab sofort Gültigkeit hat. Schengen-Visa werden für Kurzaufenthalte zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken erteilt und ermöglichen den Aufenthalt im Schengen-Raum für bis zu 90...

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Update 22. April, 10:21 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich heute um 13 Uhr zum Thema Maskenpflicht äußern. Wir berichten.  Rheinland-Pfalz. In der Pfalz gilt zum aktuellen Zeitpunkt keine Maskenpflicht. Das Tragen von Schutzmasken wird von der Landesregierung empfohlen. Nun fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, die Einführung einer zeitlich begrenzten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz. „Wir dürfen das Erreichte jetzt nicht...

Pfalz. Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet. Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. Nun geht es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp...

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Rheinland-Pfalz. Lastwagen ab 7,5 Tonnen dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin an Sonntagen fahren. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing entschieden. Wissing verlängerte die entsprechende Regelung über den 26. April hinaus. „Die Logistikbranche erhält durch die Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw mehr Flexibilität, kann Lieferungen entzerren und Auslieferungen verstärken. Damit erleichtern wir die Belieferung von Supermärkte sowie Drogerien und unterstützen den Warenverkehr der...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Landwirtschaft. Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit dem 16. April Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen. „Die Corona-Krise hat...

Familie. In der Corona-Krise wird der Kinderzuschlag (KiZ) vorübergehend zum Notfall-KiZ. Er soll insbesondere Familien helfen, die kurzfristig ein geringeres Einkommen haben und deswegen Unterstützung benötigen. Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) werden schon länger Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht, unterstützt. Viele Familien stehen zurzeit vor existenziellen Sorgen, weil es drastische wirtschaftliche Einschnitte gibt. Familien, die wegen der...

Pfalz. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich verständigt, das Sommersemester 2020 in Rheinland-Pfalz digital zu starten. Ein Großteil der Lehrveranstaltungen findet digital statt, einige Hochschulen haben bereits zu Beginn der Campusschließungen digitale Angebote unterbreitet. Mündliche Prüfungen und Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- beziehungsweise Arbeitsräume erfordern (zum Beispiel Laborpraktika,...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Verbraucherzentrale. Kontaktverbote und weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie geschlossene Kitas und Schulen werden im Rahmen der Corona Pandemie bis zum 3. Mai verlängert. Es heißt also weiterhin: Möglichst zuhause bleiben. Das ist besonders schwer für Menschen, die schon vor der Krise Probleme bei der Zahlung der Strom-, Gas- und Wasserkosten hatten. Zwar führen die meisten Energieversorger in Rheinland-Pfalz derzeit keine Strom- und Heizsperren durch und geben Kunden mit...

Handelsverband Rheinland-Pfalz. „Wir hatten uns mehr erhofft, freuen uns aber auch über kleine Schritte“, so der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Thomas Scherer.Der Handelsverband Rheinland Pfalz hatte sich eine Öffnung aller Geschäfte, unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche erhofft und dies auch so gegenüber der Politik gefordert. Scherer sieht die Öffnungen der Läden mit einer Verkaufsflächennutzung bis 800 m² als ersten Schritt zur Normalisierung an. „Wir...

Rheinland-Pfalz.  Die Landesregierung wird die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder heute in einer Verordnung umsetzen. Sie gelten dann ab Montag, den 20. April. „Wir haben die Infektionsgeschwindigkeit durch die Beschränkungen der vergangenen Wochen reduziert. Deshalb sind im Land nun wieder schrittweise mehr Freiheiten möglich“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mainz. Im Mittelpunkt stünde aber weiter der Schutz der Bevölkerung...

Pfalz. Die Energieberatung der Verbraucherzentrale gibt Tipps zum Stromsparen im Home-Office. Energiespartipps rund um das Arbeiten am Computer Beim Computer beeinflusst die Bauart und die Leistungsfähigkeit den Stromverbrauch erheblich. Ein Standard-Laptop verbraucht für typische Büroanwendungen während eines achtstündigen Arbeitstages im Dauerbetrieb etwa eine fünftel Kilowattstunde. Bei einem etwa gleichstarken Desktop-PC, so bezeichnet man meist ein stehendes Computergehäuse mit einem...

Ludwigshafen. „Die Welt wird nach der Corona-Krise nicht mehr so sein wie zuvor“. Immer häufiger hört oder liest man in den vergangenen Tagen und Wochen diesen Satz. Er bezieht sich auf den sozialen Kontext, auf das Lehren und Lernen, aber auch auf die Personalpolitik in deutschen Unternehmen. Das Institut für Beschäftigung und Employability (IBE) der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft Ludwigshafen hat zwischen dem 23. und 30. März eine Untersuchung zur Corona-Krise und deren...

Am heutigen Mittwoch, 15. April, fassten Bund und Länder folgende Beschlüsse, hier im original Wortlaut: "Die hohe Dynamik der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland in der ersten Märzhälfte hat dazu geführt, dass Bund und Länder für die Bürgerinnen und Bürger einschneidende Beschränkungen verfügen mussten, um die Menschen vor der Infektion zu schützen und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, die diese Maßnahmen...

Coronavirus. Noch über viele Monate werden die Menschen mit Einschränkungen in der Corona-Pandemie leben müssen.  Bundeskanzlerin Angela Merkel dankt in der heutigen Pressekonferenz den Bürgern für die gute Mitarbeit, durch die ein Zwischenerfolg erreicht werden konnte, der aber noch sehr zerbrechlich sei. Bisher habe aber das Gesundheitssystem am Laufen gehalten werden können.  Ein voreiliges Vorpreschen sei jetzt aber nicht möglich, man müsse mit dem Virus leben, solange es keine Impfung oder...

Update nach der Konferenz: "Das Eis ist dünn" - Vorsichtige Lockerung der Corona-Maßnahmen Update 17 Uhr: Großveranstaltungen sollen wohl bis zum 31. August nicht stattfinden dürfen. Update: 16.10 Uhr: Das Tragen einer Alltagsmaske im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel wird wohl von Bund und Ländern dringend empfohlen werden, die generelle bundesweite Maskenpflicht wird es hingegen - wie schon vermutet - nicht geben. Update: 15.15 Uhr: Die weiter unten erwähnten Geschäfte könnten...