Rheinland-Pfalz

Region. Der Bus- und Bahnverkehr wird im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) nach der schrittweisen Erleichterung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen beziehungsweise dem stufenweisen Start des Schulbetriebes angepasst, allerdings bestehen weiterhin Einschränkungen abends und am Wochenende. „Das Verkehrsangebot wird ab dem 27. April in Hessen (Kreis Bergstraße) und ab dem 4. Mai in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weitgehend dem Regelfahrplan entsprechen. Lediglich der...

Rockenhausen. Gestern um 17 Uhr hat die Polizei das Ordnungsamt Rockenhausen im Steinbruch unterstützt und mehrere Verstöße gegen die "Coronaverordnung" geahndet.Insgesamt 18, zum Teil uneinsichtige, Personen hielten sich verbotswidriger Weise im Steinbruch Rockenhausen auf. Drei Streifen kontrollierten alle Personen und mussten Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unterschreiten des Mindestabstands einleiten. Ein Tatverdächtiger muss sich darüber hinaus wegen Beleidigung einer Beamtin...

Donnersbergkreis. Im Donnersbergkreis sind weiterhin insgesamt 112 bestätigte SARS-CoV-2-Infektionen registriert. Die Zahl der Genesenen hat sich auf 71 erhöht. Sechs Patienten werden stationär behandelt. Alle erkrankten Personen werden eng durch das Gesundheitsamt des Donnersbergkreises betreut. Zudem befinden sich zahlreiche Menschen in angeordneter beziehungsweise empfohlener Quarantäne (Stand 23. April, 9 Uhr). Nach Verbandsgemeinden verteilen sich die Fallzahlen wie folgt: VG Eisenberg: 30...

Obermoschel. Die Stadt Obermoschel hat den 21. Mittelaltermarkt auf der Moschellandsburg, der am Samstag, 6. Juni, und Sonntag, 7. Juni, stattfinden sollte, aufgrund des Coronavirus abgesagt. uck/ps

Rockenhausen. Vielfach werden die Mitarbeiterinnen des ambulante Hospiz- und Palliativ-Beratungsdienstes dieser Tage gefragt, ob sie denn trotz Corona-Krise weiterhin Schwerstkranke und Menschen in der letzten Lebensphase begleiten können. „Leider nimmt die Corona-Pandemie keine Rücksicht auf schwerste Erkrankungen und den Tod“, meint dazu die Koordinatorin des ambulanten Hospizdienstes, Tanja Keller. „Die Mitarbeiterinnen des Ambulanten Hospizdienstes begleiten und unterstützen auch weiterhin...

Coronakrise. Nach zähen Verhandlungen vermelden CDU und SPD erst spät in der Nacht Einigkeit in einigen wichtigen Punkten, insgesamt soll das weitere Corona-Hilfspaket  zehn Milliarden Euro schwer sein: Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebranche Das von den Corona-Maßnahmen besonders hart getroffene Gastgewerbe soll vorübergehend nur noch 7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer bei Speisen zahlen. Der Zeitraum ist vom 1. Juli bis zum 30. Juni 2021 definiert. Führende Politiker der großen...

Rheinland-Pfalz. Das Paul-Ehrlich-Institut hat zum ersten Mal in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines möglichen Impfstoffs gegen Corona erteilt. Den Zuschlag erhielt das Mainzer Unternehmen Biontech. Wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz mitteilte, erhält das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. Biontech ist damit das erste deutsche...

Landkreis Südwestpfalz. Inhaber eines Schengen-Visums, dessen Gültigkeit in diesen Tagen abläuft, können sich bis 30. Juni 2020 auch ohne persönliche Vorsprache bei der Ausländerbehörde legal innerhalb des Landes aufhalten. Ermöglicht wurde dies durch eine Rechtsverordnung, in der diese Ausnahme geregelt ist und die ab sofort Gültigkeit hat. Schengen-Visa werden für Kurzaufenthalte zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken erteilt und ermöglichen den Aufenthalt im Schengen-Raum für bis zu 90...

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Donnersbergkreis. Im Donnersbergkreis wurden bisher insgesamt 112 bestätigte SARS-CoV-2-Infektionen registriert, das ist eine infizierte Person mehr als gestern (Stand 22. April, 9 Uhr). Davon sind 67 Personen wieder genesen. Fünf Patienten werden weiterhin stationär behandelt. Alle erkrankten Personen werden eng durch das Gesundheitsamt des Donnersbergkreises betreut. Zudem befinden sich zahlreiche Menschen in angeordneter beziehungsweise empfohlener Quarantäne. ps

Kirchheimbolanden. Sich so in der Öffentlichkeit zu zeigen wie auf diesem Bild – wenn es nicht die eigene Familie ist – das geht zurzeit gar nicht. Die Appelle und Informationen zeigen Wirkung: Viele Menschen halten sich an das Gebot der räumlichen Distanz. Es macht sich auch in den Köpfen breit: keine Hände schütteln, auf Abstand gehen. Auch in der Familie, um zum Beispiel alte Familienmitglieder nicht zu gefährden. Da wirkt das Bild – aufgenommen während einer Fortbildung ehrenamtlicher...

Update 22. April, 10:21 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich heute um 13 Uhr zum Thema Maskenpflicht äußern. Wir berichten.  Rheinland-Pfalz. In der Pfalz gilt zum aktuellen Zeitpunkt keine Maskenpflicht. Das Tragen von Schutzmasken wird von der Landesregierung empfohlen. Nun fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, die Einführung einer zeitlich begrenzten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz. „Wir dürfen das Erreichte jetzt nicht...

Pfalz. Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet. Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. Nun geht es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp...

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Rheinland-Pfalz. Lastwagen ab 7,5 Tonnen dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin an Sonntagen fahren. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing entschieden. Wissing verlängerte die entsprechende Regelung über den 26. April hinaus. „Die Logistikbranche erhält durch die Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw mehr Flexibilität, kann Lieferungen entzerren und Auslieferungen verstärken. Damit erleichtern wir die Belieferung von Supermärkte sowie Drogerien und unterstützen den Warenverkehr der...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Landwirtschaft. Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit dem 16. April Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen. „Die Corona-Krise hat...

Donnersbergkreis. Die Fallzahlen im Donnersbergkreis bleiben weiterhin konstant, auch heute (Stand 20. April, 9 Uhr) liegt die Zahl der bisher insgesamt bestätigten SARS-CoV-2-Infektionen bei 108. Die Zahl der genesenen Personen hat sich hingegen auf 63 erhöht. Sechs Patienten werden nach wie vor stationär behandelt. Alle erkrankten Personen werden eng durch das Gesundheitsamt des Donnersbergkreises betreut. Zudem befinden sich zahlreiche Menschen in angeordneter beziehungsweise empfohlener...

Familie. In der Corona-Krise wird der Kinderzuschlag (KiZ) vorübergehend zum Notfall-KiZ. Er soll insbesondere Familien helfen, die kurzfristig ein geringeres Einkommen haben und deswegen Unterstützung benötigen. Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) werden schon länger Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht, unterstützt. Viele Familien stehen zurzeit vor existenziellen Sorgen, weil es drastische wirtschaftliche Einschnitte gibt. Familien, die wegen der...

Pfalz. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich verständigt, das Sommersemester 2020 in Rheinland-Pfalz digital zu starten. Ein Großteil der Lehrveranstaltungen findet digital statt, einige Hochschulen haben bereits zu Beginn der Campusschließungen digitale Angebote unterbreitet. Mündliche Prüfungen und Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- beziehungsweise Arbeitsräume erfordern (zum Beispiel Laborpraktika,...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Verbraucherzentrale. Kontaktverbote und weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie geschlossene Kitas und Schulen werden im Rahmen der Corona Pandemie bis zum 3. Mai verlängert. Es heißt also weiterhin: Möglichst zuhause bleiben. Das ist besonders schwer für Menschen, die schon vor der Krise Probleme bei der Zahlung der Strom-, Gas- und Wasserkosten hatten. Zwar führen die meisten Energieversorger in Rheinland-Pfalz derzeit keine Strom- und Heizsperren durch und geben Kunden mit...

Handelsverband Rheinland-Pfalz. „Wir hatten uns mehr erhofft, freuen uns aber auch über kleine Schritte“, so der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Thomas Scherer.Der Handelsverband Rheinland Pfalz hatte sich eine Öffnung aller Geschäfte, unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche erhofft und dies auch so gegenüber der Politik gefordert. Scherer sieht die Öffnungen der Läden mit einer Verkaufsflächennutzung bis 800 m² als ersten Schritt zur Normalisierung an. „Wir...

Donnersbergkreis. Die Zahl der registrierten bestätigten SARS-CoV-2-Infektionen hat sich seit dem gestrigen Tag um vier Fälle auf 105 Fälle erhöht, davon gelten jedoch mittlerweile 57 Personen als wieder genesen (Stand 17. April, 11 Uhr). Fünf Personen werden stationär behandelt. Alle erkrankten Personen werden eng durch das Gesundheitsamt des Donnersbergkreises betreut. Zudem befinden sich zahlreiche Menschen in angeordneter beziehungsweise empfohlener Quarantäne. Nachfolgend sind die...