Rheinland-Pfalz

Coronavirus. Um die Folgen der Corona-Krise für Unternehmen abzufedern, sollen Verbraucherinnen und Verbraucher statt einer Kostenerstattung Gutscheine für ausgefallene Reisen oder Veranstaltungen erhalten. Den Wert könnten sie sich erst nach Ende 2021 auszahlen lassen. So wird es derzeit auf Bundes- und auf europäischer Ebene besprochen. Diese Pläne würden geltendes Verbraucherrecht außer Kraft setzen. Verbraucher können und sollen gerne Gutscheine akzeptieren, um besonders hart von der Krise...

Pfalz. Ab Montag, 27. April, gilt in Rheinland-Pfalz die Maskenpflicht im ÖPNV und gleichzeitig kehren die älteren Schüler der Abschlussklassen an die Schulen zurück. „Wir bitten sie und ihre Eltern darum, Mund-Nasen-Schutzmasken zu besorgen, die ab 27. April ohnehin im ÖPNV sowie beim Einkaufen Pflicht sind. Für den Schulstart am 4. Mai stellt die Landesregierung den Landkreisen und Städten als Trägern der Schülerbeförderung 150.000 Mund-Nasen-Schutzmasken für die Schülerbeförderung zur...

Ludwigshafen. Das Gesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis vermeldet heute (Montag, 27. April 2020, 8 Uhr) neun neu mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) infizierten Personen, davon eine in Frankenthal, drei in Ludwigshafen, vier in Speyer und eine im Rhein-Pfalz-Kreis. Damit sind insgesamt 577 Personen mit SARS-CoV-2 infiziert, 377 sind mittlerweile wieder genesen, sieben Personen sind gestorben. bas Die Fallzahlen im Detail: Frankenthal: 39 Fälle; davon neu: +1; Todesfälle: 2; Genesen: 28  Ludwigshafen:...

Rheinland-Pfalz. Ab Montag gilt im Kampf gegen das Coronavirus in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht. Wer dagegen verstößt, kommt zunächst mit einer Ermahnung davon. Danach muss gezahlt werden.Wer in einem öffentlichen Verkehrsmittel oder in einem Geschäft keine Maske an hat, muss mit einem Verwarnungsgeld von zehn Euro rechnen. Höhere Bußgelder für Verkäufer ohne Schutz Deutlich teurer wird es, wenn Mitarbeiter von geöffneten Geschäfte keinen Mund-Nasen-Schutz tragen und kein anderer Schutz...

Coronavirus. Seit Montag gilt übergreifend in den Bundesländern Deutschlands, also auch in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr. Das Tragen einer Maske soll dazu beitragen, die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, um die Infektionsgefahr mit der Lungenkrankheit Covid-19 zu verringern. Es gibt verschiedene Arten von Masken, gekauft oder selbst genäht, weiß oder bunt. Einige Menschen werden richtig kreativ beim...

Region. Der Bus- und Bahnverkehr wird im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) nach der schrittweisen Erleichterung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen beziehungsweise dem stufenweisen Start des Schulbetriebes angepasst, allerdings bestehen weiterhin Einschränkungen abends und am Wochenende. „Das Verkehrsangebot wird ab dem 27. April in Hessen (Kreis Bergstraße) und ab dem 4. Mai in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weitgehend dem Regelfahrplan entsprechen. Lediglich der...

Coronakrise. Nach zähen Verhandlungen vermelden CDU und SPD erst spät in der Nacht Einigkeit in einigen wichtigen Punkten, insgesamt soll das weitere Corona-Hilfspaket  zehn Milliarden Euro schwer sein: Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebranche Das von den Corona-Maßnahmen besonders hart getroffene Gastgewerbe soll vorübergehend nur noch 7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer bei Speisen zahlen. Der Zeitraum ist vom 1. Juli bis zum 30. Juni 2021 definiert. Führende Politiker der großen...

Rhein-Pfalz-Kreis. Die aktuellen Fallzahlen aus dem Gesundheitsamt Rhein-Pfalz-Kreis für Mittwoch, 22. April, liegen vor. Die Zahlen stellen den Stand von 15 Uhr dar. Demnach sind elf neue Corona-Infektionen zu verzeichnen, insgesamt befinden sich derzeit 210 infizierte Personen in Quarantäne. Frankenthal Fälle: 38 Neue: 1 Todesfälle: 2 Genesene: 26 Ludwigshafen Fälle: 257 Neue: 3 Todesfälle: 1 Genesene: 129 Speyer Fälle: 60 Neue: 1 Todesfälle: 0 Genesene: 36 Rhein-Pfalz-Kreis  Fälle: 201 Neue:...

Rheinland-Pfalz. Das Paul-Ehrlich-Institut hat zum ersten Mal in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines möglichen Impfstoffs gegen Corona erteilt. Den Zuschlag erhielt das Mainzer Unternehmen Biontech. Wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz mitteilte, erhält das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. Biontech ist damit das erste deutsche...

Landkreis Südwestpfalz. Inhaber eines Schengen-Visums, dessen Gültigkeit in diesen Tagen abläuft, können sich bis 30. Juni 2020 auch ohne persönliche Vorsprache bei der Ausländerbehörde legal innerhalb des Landes aufhalten. Ermöglicht wurde dies durch eine Rechtsverordnung, in der diese Ausnahme geregelt ist und die ab sofort Gültigkeit hat. Schengen-Visa werden für Kurzaufenthalte zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken erteilt und ermöglichen den Aufenthalt im Schengen-Raum für bis zu 90...

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

rnv. Mund- und Nasenschutz in Bus und Bahn zwingend vorgeschrieben - rnv bietet Montag bis Freitag bald wieder reguläres Angebot - Fahrplan bleibt in den Abendstunden und am Wochenende reduziert - Mobilitätszentralen öffnen wieder Ab Montag, 27. April, wird in Baden-Württemberg und Hessen das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung im ÖPNV für alle Fahrgäste verpflichtend. Dies geschieht, um die Ausbreitung des Coronavirus vor dem Hintergrund erster Lockerungen der Kontaktverbote und eines...

Speyer. Nach dem erfolgreichen Auftakt am letzten Sonntag wird im Rahmen der Kampagne "Speyer.Kultur.Support" am Sonntag, 26. April, 18 Uhr, in der Stadthalle ein weiteres Konzert ohne Publikum stattfinden, das live in die sozialen Netzwerke YouTube und Facebook übertragen wird.  Das Trio Drei Zwoo Eins, drei stadtbekannte Musiker, werden beim zweiten Konzert ohne Publikum auf der Bühne der Stadthalle Speyer stehen: Dr. Michael Beutelspacher - Gitarre, Blockflöte & Gesang, TC Debus -...

Handball. Die Saison 2019/20 der 1. und 2. Handball-Bundesliga wird mit sofortiger Wirkung beendet. Die Entscheidung für den Abbruch trafen die  36 Profiklubs im Umlaufverfahren mit sehr deutlicher Mehrheit. Mit dem Abbruch der 54. Saison reagiert der deutsche Profihandball auf die massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Die Mitgliederentscheidung für den Abbruch der 54. Saison macht den Weg frei für die Bewertung der vorzeitig beendeten Spielzeit durch das Präsidium der...

Pfalz. Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet. Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. Nun geht es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp...

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Rheinland-Pfalz. Lastwagen ab 7,5 Tonnen dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin an Sonntagen fahren. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing entschieden. Wissing verlängerte die entsprechende Regelung über den 26. April hinaus. „Die Logistikbranche erhält durch die Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw mehr Flexibilität, kann Lieferungen entzerren und Auslieferungen verstärken. Damit erleichtern wir die Belieferung von Supermärkte sowie Drogerien und unterstützen den Warenverkehr der...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Pfalz. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich verständigt, das Sommersemester 2020 in Rheinland-Pfalz digital zu starten. Ein Großteil der Lehrveranstaltungen findet digital statt, einige Hochschulen haben bereits zu Beginn der Campusschließungen digitale Angebote unterbreitet. Mündliche Prüfungen und Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- beziehungsweise Arbeitsräume erfordern (zum Beispiel Laborpraktika,...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Verbraucherzentrale. Kontaktverbote und weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie geschlossene Kitas und Schulen werden im Rahmen der Corona Pandemie bis zum 3. Mai verlängert. Es heißt also weiterhin: Möglichst zuhause bleiben. Das ist besonders schwer für Menschen, die schon vor der Krise Probleme bei der Zahlung der Strom-, Gas- und Wasserkosten hatten. Zwar führen die meisten Energieversorger in Rheinland-Pfalz derzeit keine Strom- und Heizsperren durch und geben Kunden mit...

Handelsverband Rheinland-Pfalz. „Wir hatten uns mehr erhofft, freuen uns aber auch über kleine Schritte“, so der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz, Thomas Scherer.Der Handelsverband Rheinland Pfalz hatte sich eine Öffnung aller Geschäfte, unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche erhofft und dies auch so gegenüber der Politik gefordert. Scherer sieht die Öffnungen der Läden mit einer Verkaufsflächennutzung bis 800 m² als ersten Schritt zur Normalisierung an. „Wir...

Ludwigshafen. Das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises, in dessen Zuständigkeitsbereich neben dem Rhein-Pfalz-Kreis auch die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer fallen, teilt mit, dass nach aktuellem Stand (17. April, 12 Uhr) insgesamt 516 bestätigte SARSCoV-2 Fälle bekannt sind: 190 Fälle aus dem Rhein-Pfalz-Kreis, 239 aus der Stadt Ludwigshafen, 54 aus Speyer und 33 aus Frankenthal. Von den 516 bestätigten infizierten Personen sind bereits rund 260 Personen gesundet. Eine Person...