Rheinland-Pfalz

Region. Der Bus- und Bahnverkehr wird im Gebiet des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) nach der schrittweisen Erleichterung der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen beziehungsweise dem stufenweisen Start des Schulbetriebes angepasst, allerdings bestehen weiterhin Einschränkungen abends und am Wochenende. „Das Verkehrsangebot wird ab dem 27. April in Hessen (Kreis Bergstraße) und ab dem 4. Mai in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz weitgehend dem Regelfahrplan entsprechen. Lediglich der...

Landau/Region. Wenn schon das größte Volksfest der Welt in diesem Jahr nicht stattfinden wird und eine lange Tradition jäh beendet wird, dann wundert es nicht, dass auch viele kleinere und Großveranstaltungen jeglicher Art in der Region abgesagt oder verschoben werden (müssen). Kreisempfang Der Kreisempfang SÜW, der am 8. Juni rund um das Kreishaus hätte stattfinden sollen, wurde abgesagt. „Größere Veranstaltungen spielen in der Infektionsdynamik eine große Rolle, weshalb diese bis 31. August...

Coronakrise. Nach zähen Verhandlungen vermelden CDU und SPD erst spät in der Nacht Einigkeit in einigen wichtigen Punkten, insgesamt soll das weitere Corona-Hilfspaket  zehn Milliarden Euro schwer sein: Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebranche Das von den Corona-Maßnahmen besonders hart getroffene Gastgewerbe soll vorübergehend nur noch 7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer bei Speisen zahlen. Der Zeitraum ist vom 1. Juli bis zum 30. Juni 2021 definiert. Führende Politiker der großen...

Rheinland-Pfalz. Das Paul-Ehrlich-Institut hat zum ersten Mal in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines möglichen Impfstoffs gegen Corona erteilt. Den Zuschlag erhielt das Mainzer Unternehmen Biontech. Wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch in einer Online-Pressekonferenz mitteilte, erhält das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen. Biontech ist damit das erste deutsche...

Landkreis Südwestpfalz. Inhaber eines Schengen-Visums, dessen Gültigkeit in diesen Tagen abläuft, können sich bis 30. Juni 2020 auch ohne persönliche Vorsprache bei der Ausländerbehörde legal innerhalb des Landes aufhalten. Ermöglicht wurde dies durch eine Rechtsverordnung, in der diese Ausnahme geregelt ist und die ab sofort Gültigkeit hat. Schengen-Visa werden für Kurzaufenthalte zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken erteilt und ermöglichen den Aufenthalt im Schengen-Raum für bis zu 90...

Coronavirus/Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (RLP), hat am Vormittag, 22. April, zu einer Pressekonferenz eingeladen. Bei dem Mediengespräch um 13 Uhr sollte ein Statement zum Thema Maskenpflicht erfolgen. Die spannende Frage war, ob die Ministerpräsidentin eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einführt oder sie begründet, warum es noch keine Verpflichtung zum Tragen einer Maske gibt. Nun ist die Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz offiziell und ist ab Montag, 27. April,...

Landau/Regiob. „Die Grenzen schließen sich, aber nicht unsere Herzen!“: So steht es in dem deutsch-französischen Solidaritätsaufruf, den jetzt auch Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch, der Landrat des Landkreises Südliche Weinstraße, Dietmar Seefeldt, und der Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, unterzeichnet haben. Gemeinsam mit etwa 200 anderen Amtsträgerinnen und Amtsträgern aus dem Elsass und der Südpfalz erinnern sie darin an den Wert der deutsch-französischen...

Landau. In einer Telefonkonferenz haben sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Verbandsgemeinden im Landkreis Südliche Weinstraße und Landrat Dietmar Seefeldt verständigt, die Verbandsgemeindeverwaltungen und die Kreisverwaltung ab 4. Mai stufenweise für den Publikumsverkehr zu öffnen. Für die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher sowie Mitarbeiter der Verwaltungen wird eine Besuchersteuerung eingerichtet. „Alle Kommunen im Landkreis Südliche Weinstraße nehmen die Vermeidung...

Update 22. April, 10:21 Uhr: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich heute um 13 Uhr zum Thema Maskenpflicht äußern. Wir berichten.  Rheinland-Pfalz. In der Pfalz gilt zum aktuellen Zeitpunkt keine Maskenpflicht. Das Tragen von Schutzmasken wird von der Landesregierung empfohlen. Nun fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, die Einführung einer zeitlich begrenzten Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz. „Wir dürfen das Erreichte jetzt nicht...

Handball. Die Saison 2019/20 der 1. und 2. Handball-Bundesliga wird mit sofortiger Wirkung beendet. Die Entscheidung für den Abbruch trafen die  36 Profiklubs im Umlaufverfahren mit sehr deutlicher Mehrheit. Mit dem Abbruch der 54. Saison reagiert der deutsche Profihandball auf die massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Die Mitgliederentscheidung für den Abbruch der 54. Saison macht den Weg frei für die Bewertung der vorzeitig beendeten Spielzeit durch das Präsidium der...

Edenkoben. Mit einem fulminanten Start zum Weltfrauentag gingen die Edenkobener GästeführerInnen in die 20er Jahre des 21. Jahrhunderts. Sie wollten zeigen, was sie alles drauf haben und vor allem die neuen KollegInnen vorstellen. Der Weltgästeführertag war für Mitte März perfekt geplant und beworben und dann … hat sie ein winziges Virus ausgebremst. Jetzt bleiben sie brav zu Hause - „dehäm“ sagen die „Pälzer“ - und warten auf den Neustart, der mit Sicherheit irgendwann kommen wird. "Wir bitten...

Germersheim/Region.  Schon früh in der Corona-Krise hatten die Stadt Landau sowie die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim die höchstmögliche Stufe 5 im Katastrophenschutz ausgerufen, eigene Katastrophenschutzstäbe eingerichtet sowie weitere Maßnahmen ergriffen, um den Schutz der Bevölkerung in dieser Ausnahmesituation zu gewährleisten. Analog der Lockerungen der Corona-Beschränkungen, die am Montag, 20. April, bundesweit in Kraft getreten sind, haben die drei Gebietskörperschaften...

Pfalz. Zu der Bearbeitung aller bei der Investitions- und Strukturbank eingereichten Anträge auf Soforthilfen, erklärt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank sowie des Wirtschaftsministeriums haben Großes geleistet. Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen. Innerhalb kurzer Zeit wurden alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe bearbeitet. Nun geht es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp...

Pfalz. „Ich bin von Herzen dankbar für die große Einsatz- und Hilfsbereitschaft der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Solidarität der Beschäftigten und vor allem auch der freiwilligen Helfer und Helferinnen ist beeindruckend. Es zeigt sich einmal mehr: In Rheinland-Pfalz wird Zusammenhalt großgeschrieben. Hier helfen sich die Menschen. Dafür danke ich besonders allen Freiwilligen herzlich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich...

Bildung. Das aktuelle Sommersemester ist an allen rheinland-pfälzischen Hochschulen zunächst digital gestartet. Die Hochschulen und Universitäten bieten den überwiegenden Anteil der Lehrveranstaltungen dieses Semester digital an. Die Hochschulen melden je nach Ausrichtung und Fachrichtung zwischen 75 und 100 Prozent Umstellung auf digitale Formate. Über den laufenden Hochschulpakt werden weitere Maßnahmen mit insgesamt 5,5 Millionen Euro unterstützt. „Das digitale Sommersemester ist gut...

Rheinland-Pfalz. Lastwagen ab 7,5 Tonnen dürfen in Rheinland-Pfalz weiterhin an Sonntagen fahren. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing entschieden. Wissing verlängerte die entsprechende Regelung über den 26. April hinaus. „Die Logistikbranche erhält durch die Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw mehr Flexibilität, kann Lieferungen entzerren und Auslieferungen verstärken. Damit erleichtern wir die Belieferung von Supermärkte sowie Drogerien und unterstützen den Warenverkehr der...

Gastronomie. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat die vorgeschlagene Absenkung der Mehrwert für Gastronomie und Hotellerie durch Finanzministerin Doris Ahnen als richtigen Schritt begrüßt. Ihr Vorschlag ist eine Senkung von den üblichen 19 auf sieben Prozent. „Das ist ein notwendiger und wichtiger Schritt, um der Branche nach der akuten Krise wieder auf die Beine zu helfen.“ Gleichzeitig sprach sich Wissing dafür aus, den Betrieben der Branche kurzfristig eine Perspektive für die...

Landwirtschaft. Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet mit Unterstützung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit dem 16. April Liquiditätssicherungsdarlehen an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Das Programm richtet sich an Unternehmen aus der Landwirtschaft einschließlich Wein- und Gartenbau, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden und nicht über ausreichend Sicherheiten verfügen. „Die Corona-Krise hat...

Familie. In der Corona-Krise wird der Kinderzuschlag (KiZ) vorübergehend zum Notfall-KiZ. Er soll insbesondere Familien helfen, die kurzfristig ein geringeres Einkommen haben und deswegen Unterstützung benötigen. Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) werden schon länger Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht, unterstützt. Viele Familien stehen zurzeit vor existenziellen Sorgen, weil es drastische wirtschaftliche Einschnitte gibt. Familien, die wegen der...

Pfalz. Wissenschaftsminister Prof. Dr. Konrad Wolf und die Präsidenten der rheinland-pfälzischen Hochschulen haben sich verständigt, das Sommersemester 2020 in Rheinland-Pfalz digital zu starten. Ein Großteil der Lehrveranstaltungen findet digital statt, einige Hochschulen haben bereits zu Beginn der Campusschließungen digitale Angebote unterbreitet. Mündliche Prüfungen und Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- beziehungsweise Arbeitsräume erfordern (zum Beispiel Laborpraktika,...

Rheinland-Pfalz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April, um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das...

Landau. In den kommenden Wochen und Monaten findet schrittweise eine Lockerung der Einschränkungen statt, soll das wirtschaftliche wie öffentliche Leben langsam hochgefahren werden. Gleichzeitig wurde die dringende Empfehlung zum Tragen von Masken in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ausgesprochen. Da Masken auf dem Markt derzeit rar und schwer erhältlich sind, begrüßt Landaus OB Thomas Hirsch die zahlreichen privaten und ehrenamtlichen Initiativen, die selbst Mundmasken aus Baumwolle...

Landau.  Auf Basis der am Freitagabend veröffentlichten Landesverordnung hat die Stadt Landau mit den Vorbereitungen für die Umsetzung der von Bund und Ländern verabredeten Lockerungen für Wirtschaft und Gesellschaft in der Corona-Krise begonnen. gierung  Landaus OB Thomas Hirsch plädiert besonders in der aktuellen Situation für Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme. „Die Infektionsgefahr wird uns noch einige Zeit beschäftigen. Die in Aussicht gestellten Lockerungen sind kein Freibrief, um...

Landau/SÜW/GER. Als selbstständige Friseure in Landau und den Kreisen SÜW und Germersheim haben sie alle den gleichen Wunsch, nämlich möglichst bald wieder in ihre Salons zurückkehren zu können und arbeiten zu dürfen. Beispielgebend für all ihre Kolleginnen und Kollegen hatten sich elf Friseursalons zu dieser Gemeinschaftsaktion zusammengeschlossen um zu zeigen, wie wichtig es ist, auch in schweren Zeiten zusammenzustehen. „Bleibt zu Hause und vor allem bleibt gesund, wir warten auf euch“...