Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. „Auch in der zweiten Welle der Pandemie tun meine Landesregierung und ich als Ministerpräsidentin alles dafür, um die Gesundheit der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu schützen und dabei den Schaden für das gesellschaftliche Leben und die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die einschneidenden Maßnahmen des Teil-Lockdowns sind am 2. November in...

Update 4. November, 15.45 Uhr: Rheinland-Pfalz. Über die aktuelle Situation in den Krankenhäusern informierten am Mittwoch, 4. November, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden und Medizinischen Vorstand der Universitätsmedizin Mainz, Professor Dr. Norbert Pfeiffer.  Das Infektionsgeschehen entwickele sich weiterhin...

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Update 17.45 Uhr: Am Mittwoch hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Telefonkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Da die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Infektionsketten an ihre Grenzen kommen und immer mehr Menschen auf Intensivstationen behandelt werden müssen, haben sich Bund und Länder auf einen Lockdown geeinigt. "Die Lage ist ernst. Wir müssen handeln, und zwar jetzt!", betonte Angela Merkel. Sie...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte heute, 22. Oktober, gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbänden über die neusten Entwicklungen der Corona-Lage in Rheinland-Pfalz. Ab Montag, 26. Oktober, dürfen private Feiern in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen mit maximal 25 Personen stattfinden. Bisher war dies noch mit bis zu 75 Personen unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen möglich. Die Regelung gilt unabhängig vom Warn- und...

Rheinland-Pfalz. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, hat heute nach den gestrigen Beratungen mit den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin in Berlin über die neue Hot-Spot-Strategie in Rheinland-Pfalz informiert. Der Bund betrachte das Infektionsgeschehen mit Sorge. Der Schwellenwert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an sieben Tagen wird nicht nur in Großstädten überschritten. "Wir Länder haben uns daher mit dem Bund ganz klar darauf verständigt: Mehr...

Rheinland-Pfalz. Die Zahlen der Corona-Neuinfektionen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark an. In einigen Kreisen und der Landeshauptstadt wurde die kritische Zahl von 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten. Gemäß des Corona-Warn- und Aktionsplans haben die Kommunen Taskforces eingerichtet und gezielte, für die Region spezifische Schutzmaßnahmen, vereinbart. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsstaatssekretär Alexander Wilhelm und Vertreter der Kommunalen...

Germersheim/Speyer/Mainz. Gleich drei von zehn Projekten, die den Wettbewerb "Ehrenamt 4.0" gewonnen haben, kommen aus dem Landkreis Germersheim und aus Speyer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer verlieh die Preise am Samstag im Festsaal der Staatskanzlei Mainz.  Ehrenamtliche profitieren von der Digitalisierung und gestalten sie gleichzeitig mit. Um neue, kreative Ansätze sichtbar zu machen und sie zu fördern, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Ideenwettbewerb „Ehrenamt 4.0“ ausgeschrieben....

Rheinland-Pfalz. „Die Infektionszahlen steigen auch in Rheinland-Pfalz stark. Die Lage ist ernst. Ernster, als diejenigen glauben, die sich nicht an die Schutzmaßnahmen halten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Gesundheitsämter führen den starken Anstieg auf große Familienfeiern zurück, wie Hochzeiten oder Partys. Im Landkreis Kaiserslautern hingegen beruht der Anstieg auf einer Nachmeldung von zahlreichen Infektionsfällen aus der US-Militärgemeinde. „Ich bin mir sicher, keiner und...

Coronavirus. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüße es, dass sich eine große Mehrheit der Länderchefs und der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes auf ein gemeinsames Vorgehen für Reisen innerhalb Deutschlands verständigt hat. Mit Beginn der kalten Jahreszeit hat das Infektionsgeschehen in Deutschland wieder zugenommen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 4.000 Neuinfektionen gemeldet. Insbesondere in Metropolen und Ballungsräumen sei ein Anstieg der...

Kaiserslautern. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Oberkirchenrätin Dorothee Wüst zu ihrer Wahl zur Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche der Pfalz gratuliert. „Ich freue mich sehr, dass die Hohe Synode zum ersten Mal in der mehr als 200-jährigen Geschichte der Protestantischen Landeskirche eine Frau an die Spitze gewählt hat“, so die Ministerpräsidentin. Für ihr zukünftiges Amt bringe sie reiche Erfahrungen mit. Als Pfarrerin und als Gebietsdezernentin für die Kirchenbezirke Homburg,...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren Wissenschaftlern beraten und zahlreiche Gespräche mit...

Hier finden sich alle Neuerungen der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz im Überblick:11. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Dienstag in Kraft Update 11. September, 11 Uhr:Coronavirus. In Rheinland-Pfalz haben Fastnacht und Karneval Tradition und eine große Bedeutung für viele Menschen. Daher hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich mit den Vertretern der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK) und des Bundes Deutscher Karneval (BDK) ausgetauscht. „Fastnacht und Karneval sind...

Dannenfels. Nirgends sind die Schäden durch den Klimawandel bei uns so stark zu sehen und so greifbar als im Wald. Gerade in Rheinland-Pfalz, dem waldreichsten Bundesland, macht sich das besonders bemerkbar. Deshalb kamen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Forst- und Umweltministerin Ulrike Höfken und Wirtschaftsminister Volker Wissing zu einer Kabinettssitzung an den Donnersberg. In der Spendelhütte bei Dannenfels wurde gemeinsam mit Vertretern von Landesforsten, Waldbesitzern und...

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Rheinland-Pfalz. Um das Engagement junger Menschen zu fördern, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum siebten Mal den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. „Wir möchten Jugendlichen und jungen Erwachsenen ermöglichen, eigene Projektideen in die Tat umzusetzen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Je 500 Euro können die Bewerber für die Realisierung ihres Projekts erhalten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer lädt alle jungen Leute ein, sich mit ihren Vorhaben...

Pfalz. Das rheinland-pfälzische Rote Kreuz erhält für sein großes Engagement in der Corona-Krise die Auszeichnung „Helden in der Krise“. Damit bedanken sich das F.A.Z.-Institut, Hansgrohe, Beekeeper, Signal Iduna und die dpa-Tochter news aktuell für die außerordentliche Hilfe, die das Rote Kreuz in der Pandemie geleistet hat. „Man mag sich gar nicht vorstellen, welches menschliche Schicksal es ohne das großartige gesellschaftliche Engagement in der Corona-Krise gegeben hätte“, sagt Dr. Gero...

Rheinland Pfalz. In einem Brief an die Kommunen stellt Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein neues Angebot vor und wirbt für die Teilnahme. „Engagementförderer“ heißt das neue Angebot für die  2013 ins Leben gerufenen Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei!“. Das Angebot richtet sich an Verbandsgemeinden und verbandsfreie Städte in Rheinland-Pfalz. Die Kommunen werden unterstützt, gemeinsam mit Zivilgesellschaft und Unternehmen neue Formen des Engagements und seiner Vernetzung zu entwickeln und...

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Rheinland-Pfalz. Am morgigen Mittwoch, 24. Juni, tritt die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz in Kraft. Sie findet sich auch hier. Dazu gaben die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken weitere Auskünfte. "Weiterhin achtsam sein"Malu Dreyer appellierte an die Rheinland-Pfälzer, weiterhin achtsam und vorsichtig zu sein. Auch wenn es hier zur Zeit sinkende Infektionszahlen gebe, sei das Virus noch nicht weg.  Hotspots,...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will stark aus der Corona-Krise hervorgehen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. „Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an...

Rheinland-Pfalz. Die Zivilgesellschaft leistet wichtige und unentbehrliche Beiträge zur Bewältigung der Pandemie, sie ist zugleich selbst in starkem Maße von den Auswirkungen der Krise betroffen. Deshalb sind staatliche Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen erforderlich. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie „Lokal kreativ, digital herausgefordert, finanziell unter Druck. Die Lage des freiwilligen Engagements in der ersten Phase der Corona-Krise“. Die Studie wurde von ZiviZ im...

Rheinland-Pfalz. „Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen können wir nun sorgfältig und mit Bedacht einen weiteren Schritt hin zu mehr Öffnungen wagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies jedoch darauf hin, dass hierzu weiterhin Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten seien. „Jetzt können wir schrittweise einen veränderten Alltag aufnehmen. Einen Alltag, bei dem es darum geht, das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und...

Pfalz. Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. In dem Gesetz ist für Beschäftigte in der Altenpflege eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro vorgesehen. „Rheinland-Pfalz wird den nicht vom Bund finanzierten Teil der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege im Land aus Landesmitteln aufstocken. Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der...