Rheinland-Pfalz

Corona Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz sind deutlich gesunken, es gibt kaum noch Landkreise und Städte, die über einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen an sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern liegen, lediglich Ludwigshafen, Worms, Mainz und Kaiserslautern liegen darüber. Der durchschnittliche Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz liegt heute bei 32,3. Der Fortschritt bei den Impfungen, das konsequente Testen und die sinkenden Inzidenzen haben in Rheinland-Pfalz vorsichtige...

Wasserstoff. Das Bundeswirtschaftsministerium wird die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen diese Entscheidung. Bei der BASF SE am Standort Ludwigshafen handelt es sich um ein Projekt zur Erzeugung und...

Rheinzabern. In einem offenen Brief wenden sich Ortsbürgermeisterin Alexandra Hirsch und die Gemeinderäte aus Rheinzabern an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig. Es geht um Probleme an der Grundschule „An der Römerstraße" Rheinzabern. Die Unterzeichnenden bitten darum, die aus ihrer Sicht "nicht länger hinnehmbaren Zustände" an der Schule zu verbessern. Es geht darum, an der Schule die Stelle einer Konrektorin beziehungsweise eines Konrektors zu besetzen....

Germersheim. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass nach aktuellen Regelungen die Außengastronomie im Land öffnen darf, jedoch die Landesverordnung gleichzeitig den sogenannten Thekenverkauf im Rahmen der Selbstbedienung verbietet“, halten Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße), Dr. Fritz Brechtel (Germersheim), Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) und Ralf Leßmeister (Kaiserslautern) sowie die Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und...

Corona. Mit der 21. Corona-Bekämpfungsverordnung für Rheinland-Pfalz sind bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 Außenproben mit fünf Personen aus fünf verschiedenen Haushalten und einer anleitenden Person möglich, bei Kindern unter 14 Jahren in einer Gruppe von bis zu 20 Personen. Darüber hinaus kündigte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem digitalen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikverbände ein eigenes Modellprojekt für Laienmusik und Chorgesang mit wissenschaftlicher...

Bellheim/Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jacques Delfeld aus Bellheim überreicht. Der langjährige Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma wurde für seinen großen Einsatz für Gleichberechtigung und Vielfalt und insbesondere die Belange der Sinti und Roma durch Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ausgezeichnet. „Ich habe Sie als einen Menschen kennengelernt,...

Corona. Noch vor Pfingsten treten in Rheinland-Pfalz weitere Lockerungen für Gastronomie, Sport, Kultur und Tourismus in Kraft, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. Die Infektionszahlen im Land sinken und gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen. „Wir werden im Bereich des Sports und der Freizeitgestaltung...

Bad Dürkheim. Ein bei Groß und Klein beliebtes Spektakel in Bad Dürkheim ist das Entenrennen anlässlich des Stadtfestes, welches unter normalen Bedingungen am Himmelfahrtstag mit einem breit gefächerten Programm starten würde. „Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie müssen wir zwar auf das Stadtfest verzichten, nicht jedoch auf das Entenrennen. Es ist aus Bad Dürkheim nicht mehr wegzudenken und jedes Mal ein besonderes Event“, so Bürgermeister Christoph Glogger. Ausgestrahlt wird das...

Landkreis Südwestpfalz. „Ich freue mich sehr, dass die Ausbreitung der Virusvarianten im Departement Moselle erfolgreich eingedämmt werden konnte. Dort war der Anteil der Corona-Infektionen mit der südafrikanischen Mutante hoch. Als direkte Grenzregion haben wir damit vor besonderen Herausforderungen gestanden. Auch wenn es uns gelungen ist, praktikable und maßgeschneiderte Lösungen insbesondere für Grenzpendler und Grenzgänger zu finden, ist die nun erfolgte Rückstufung ein wichtiger Schritt....

Schifferstadt. Seit dieser Woche können Kinder in den städtischen Kindertagesstätten in Schifferstadt freiwillig auf Corona getestet werden. Auch die freien Träger können dieses Angebot wahrnehmen. Darüber informierten Bürgermeisterin Ilona Volk und der für den Geschäftsbereich Generationen und Soziales zuständige Beigeordnete Patrick Poss. Die Tests werden von Mitarbeitern von MKS Medical aus Ludwigshafen durchgeführt. Mit dem ambulanten Pflegedienst hat die Stadtverwaltung bereits positive...

Corona. Das Impfen ist ein essenzieller Baustein, um die Corona-Pandemie zu besiegen. „Die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz schreiten weiter gut voran und können mit größeren Impfstofflieferungen, die der Bund angekündigt hat, immer weiter gesteigert werden“, sagte heute, am Dienstag, 20. April, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vergangene Woche wurde in Rheinland-Pfalz die Millionste Impfung verabreicht, mehr als 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits mindestens ihre...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Schifferstadt. Ilona Volk, Bürgermeisterin in Schifferstadt, ist besorgt: Besorgt über die steigende Anzahl von Coronafällen in ihrer Stadt, vor allem aber über das Infektionsgeschehen in den Kitas. "Auffällig ist, dass immer mehr Kinder positiv auf das Coronavirus getestet werden", sagt sie. In einem Schreiben vom 1. April wendet sie sich an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und regt darin Selbsttests für Kinder in Kindertagesstätten an. In dem Brief schildert sie die aktuelle Situation in den...

Rheinland-Pfalz. „Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten. „Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem...

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz teilte soeben (24. März 2021) mit, dass stellvertretend ein Mitgliedsbetrieb „heute Widerspruch gegen die Verordnung der Stadt Pirmasens in Sachen Corona und eine Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht darüber veranlasst hat“. Damit wird die Ankündigung vom 19. des Monats umgesetzt. Der angestrebte Richterspruch wird voraussichtlich für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz relevant sein. Widerspruch und Klage...

Corona. Das Chaos um Corona nimmt kein Ende. Denn nun kommt zu Ostern 2021 doch alles anders als ursprünglich beschlossen: Wie aus Berlin berichtet wird,  ist die Osterruhe erst einmal vom Tisch. In einem eigens am heutigen Mittwoch einberufenen Online-Meeting mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel demnach die verordnete Corona-Ruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag - nach heftiger Kritik aus verschiedensten Richtungen - wieder gekippt. Fest steht...

Corona Rheinland-Pfalz. Nach dem Aussetzen des Impfstoffs AstraZeneca und der Wiederaufnahme der Impfungen kamen heute  Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder zu einem Impfgipfel zusammen. Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, informierte im Anschluss über die Ergebnisse der Gespräche und des Ministerrats. Am Montag, 22. März, findet die nächste Bund-Länder-Konferenz statt. Hier wird unter anderem über die Corona-Maßnahmen zu Ostern gesprochen....

Rheinland-Pfalz. „Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal besonders deutlich gemacht, welche Bedeutung digitale Anwendungen heute besitzen. Leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind grundlegend für digitales Arbeiten und digitale Bildung sowie Homeoffice bei der Pandemiebekämpfung und der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die zahlreichen Anwendungen, die bereits bestanden oder kurzfristig entwickelt und eingesetzt wurden, zeigen, welche Chancen digitale...

Schwegenheim.  Für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement hat Rolf Feßenmayr aus Schwegenheim die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Überreicht wurde die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Medaille durch den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf. In seiner Laudatio unterstrich Präsident Kopf das vielseitige und langjährige ehrenamtliche Engagement von Rolf Feßenmayr. So hat er sich im politischen Bereich seiner...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Rheinland-Pfalz. „AHA-Regeln, Testen und Impfen sind der Schlüssel dafür, wieder mehr Normalität leben zu können und hoffentlich bald das Virus zu besiegen. Als Ministerpräsidentin bin ich sehr stolz darauf, dass viele rheinland-pfälzische Unternehmen mit ihren innovativen Produkten einen herausragenden Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch bei AESKU.DIAGNOSTICS, einem Unternehmen von AESKU.GROUP, im rheinhessischen Wendelsheim. Das...

Rheinland-Pfalz. „Unsere Grenzregionen sind eng miteinander vernetzt und sollen es auch in Zeiten der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wollen die Partner in der Großregion in einem Memorandum of Understanding gemeinsame Strategien zum Testen und zum Schutz der Bevölkerung vereinbaren. Dies wurde auf dem Gipfel der Großregion zwischen den Exekutiven der Region Grand Est, Luxemburgs, der Wallonie, Ostbelgiens sowie...

Rheinland-Pfalz. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und...

Landkreis Germersheim. Die Gesetzeslage ist eindeutig. In Paragraph 23, Absatz 3 der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz heißt es im Wortlaut: "Überschreitet in einem Landkreis (..) die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind (..) unverzüglich Allgemeinverfügungen zu erlassen, die beispielsweise ohne das Vorliegen eines triftigen Grundes eine Begrenzung der Mobilität auf den Umkreis von höchstens 15 Kilometern ab den Grenzen der...