Rheinland-Pfalz

Coronapandemie. Mit 130 Milliarden, davon 120 Milliarden durch den Bund, soll die Konjunktur nach der Corona-Pandemie wieder angekurbelt werden. Das Konjunkturpaket führe nicht zu einer hohen Verschuldung der Bundesrepublik, betont Finanzminister Scholz, sondern sei ein Teil der Rücklagen, überschaubar und mit Blick auf die Zukunft gewählt. Mehrwertsteuersenkung ab 1. Juli Um einen wirksamen Konjunkturimpuls zu setzen, wird unter anderem die Mehrwertsteuer vom 1. Juli bis Ende des Jahres von 19...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin auf den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt aus. Im Mai ist die Zahl der arbeitslosen Frauen und Männer deutlich gestiegen, teilt das Arbeitsministerium Rheinland-Pfalz mit. Der Anstieg betrifft alle Personengruppen. Danach waren in Rheinland-Pfalz 125.057 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 7.686 mehr als im April und 29.164 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent. Im Mai des...

Wertgeschätzte Kollegin, liebe Frau Bauer, nichts ist es mit Solidarität - das ist sie nun, die „schöne, neue Welt“ – nach dem totalen #lockdown.  Doch im Moment erinnert sie mich eher an Orwells „Animal Farm“. Toleranz, Verständnis, Mitgefühl – Fehlanzeige. Es regieren Hass, Wut, Intoleranz und Egoismus, besonders in den so genannten sozialen Netzwerken, die sich derzeit leider allzu oft als asoziales Sammelbecken kranker und aggressiver Egomanen darstellen. Haben wir es verkackt? Haben wir es...

Pfalz. Nachdem diePfalzcard aufgrund der Corona-Pandemie seit Mitte März eine Zwangspause einlegen musste, kommen Pfalz-Gäste ab dem kommenden Montag, 1. Juni,  wiederoffiziell in den Genuss der kostenlosen Gästekarte –zwei Monate später als geplant. Das teilt die Pfalzcard-Gesellschaft mit. Aktuell ist jedoch noch mit Einschränkungen zu rechnen, da noch nicht jedeFreizeiteinrichtung geöffnet ist. Gäste informieren sich vor einem Besuch am besten direkt bei der jeweiligen Einrichtung oder über...

Pfalz. In der Corona-Krise steht Sicherheit an erster Stelle - vor allem auch bei den Apotheken und deren Mitarbeiter. Auf Beschluss des Vorstandes der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz stattet die Kammer jede öffentliche Apotheke im Land angesichts der Corona-Pandemie auf Kammerkosten mit jeweils 15 FFP-2-Masken aus. Die Lieferung der Masken hatte sich etwas verzögert. "Wir starten jetzt die Auslieferung", freut sich Kammerpräsident Pharmazierat Andreas Kiefer. Der Kammervorstand hat diese...

 Pfalz. Für Inhalte mit Musik auf Youtube und anderen Plattformen entstehen Sportvereinen bei ihren virtuellen Trainingsangeboten während der behördlichen angeordneten Hallenschließungen im Zuge der Corona-Pandemie keine zusätzlichen Lizenzkosten, teilt der Sportbund Pfalz mit. Andere Rechte wie Persönlichkeitsrechte müssen die Vereine selbstverständlich beachten.Das hat Hermann Latz, Justiziar beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) nach Intervention bei der GEMA klargestellt. Die GEMA hat...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will stark aus der Corona-Krise hervorgehen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. „Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an...

Pfalz. Das Rheinland-Pfälzische Wirtschaftsministerium hat die Innovationsförderung um den Innovationsgutschein ergänzt, teilt das Ministerium mit. Damit erhalten kleine und mittlere Unternehmen einen Zuschuss, wenn sie Forschungs- und Entwicklungsaufträge an externe Einrichtungen vergeben. „Es ist mir sehr wichtig, innovative Vorhaben weiterhin nachhaltig zu unterstützen sowie den Wissens- und Technologietransfer voranzutreiben", sagt Wirtschftsminister Volker Wissing. Mit dem...

Pfalz. Ab heute gilt die achte Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Sie enthält auch Erleichterungen für die Gastronomie. Das hat Wirtschaftsminister Volker Wissing mitgeteilt. Die gemeinsam mit den Branchen-Verbänden erarbeitete Handreichung zu Hygieneregeln für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe wurde entsprechend aktualisiert. „Mit Blick auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen können wir zwei Wochen nach Öffnung der Gastronomie-Betriebe behutsam weitere Lockerungen...

Metropolregion. Zum 15. Mal jährte sich in diesem Frühjahr die Anerkennung des Rhein-Neckar-Raum als Europäische Metropolregion. Dieses Prädikat, vergeben durch die Ministerkonferenz für Raumordnung, tragen elf Ballungsräume in Deutschland. Im Frühjahr 2005 war die Auszeichnung für Rhein-Neckar zum einen Bestätigung für die bereits bestehende jahrzehntelange und per Staatsvertrag verbriefte Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Zum anderen galt damit der...

Rheinland-Pfalz. Die Zivilgesellschaft leistet wichtige und unentbehrliche Beiträge zur Bewältigung der Pandemie, sie ist zugleich selbst in starkem Maße von den Auswirkungen der Krise betroffen. Deshalb sind staatliche Hilfen und Unterstützungsmaßnahmen erforderlich. Das sind die zentralen Ergebnisse der Studie „Lokal kreativ, digital herausgefordert, finanziell unter Druck. Die Lage des freiwilligen Engagements in der ersten Phase der Corona-Krise“. Die Studie wurde von ZiviZ im...

Weiterbildung. Eine Kompaktübersicht zur Kurzarbeit bietet das Webinar der Pfalzakademie Lambrecht am Donnerstag, 18. Juni, von 13.30 bis 15 Uhr. Die Diplom-Volkswirtin Christiane Droste-Klempp von der Campus-EW GmbH erklärt Interessierten, Beschäftigten aus dem Personalbereich, Führungskräften und Geschäftsführern alles schnell, übersichtlich und einfach, was man über Kurzarbeit wissen muss. Sie stellt die Neuerungen durch das „Krisen-KUG-Gesetz“ und die Regelungen zum aktuellen...

Wirtschaft. Die Kaufkraft der Renten in Deutschland variiert regional um bis zu 52 Prozent. So haben 1000 Euro für Rentner in München, dem teuersten Altersruhesitz, eine Kaufkraft von 760 Euro. Im brandenburgischen Landkreis Elbe-Elster, dem bundesweit günstigsten Wohnort, liegt der reale Wert dagegen bei 1160 Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die das Wirtschaftsforschungsinstitut Prognos für die Initiative „7 Jahre länger“ erstellt hat. „Der Wohnort hat großen Einfluss auf die...

Rheinland-Pfalz. „Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen der letzten Wochen können wir nun sorgfältig und mit Bedacht einen weiteren Schritt hin zu mehr Öffnungen wagen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie wies jedoch darauf hin, dass hierzu weiterhin Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten seien. „Jetzt können wir schrittweise einen veränderten Alltag aufnehmen. Einen Alltag, bei dem es darum geht, das Infektionsrisiko möglichst gering zu halten und gleichzeitig das soziale und...

Speyer. Am vergangenen Samstag gab es im Dom zu Speyer eine echte Premiere: Domführerin Waltraud Ritscher-Kohl nahm rund 20 Teilnehmer mit auf den ersten virtuellen Rundgang durch die Speyerer UNESCO-Weltkulturerbestätte. Die Teilnehmer erlebten exklusive Einblicke, die sie bei einer klassischen Führung normalerweise nicht erleben können: Detailansichten von Zierelementen, die sich in luftiger Höhe befinden und daher bei einem Gang durch den Dom gar nicht im Detail betrachtet werden können, ...

Gesundheit. Isolation, Streit in der Familie, Existenzängste durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Insolvenz: In der Corona-Krise haben Menschen besonders stark mit psychischen Problemen zu kämpfen. Was sich durch die Pandemie jetzt noch einmal zuspitzt, ist bereits seit Jahren ein ernstzunehmendes Problem. Laut Daten der KKH Kaufmännische Krankenkasse leiden in Rheinland-Pfalz immer mehr Menschen an Depressionen: 2018 haben Ärzte bei rund 10.500 KKH-Versicherten zwischen Eifel und Rhein eine...

Pfalz. Als die Schulen im März wegen Covid-19 schließen mussten, fehlten vielen angemeldeten Teilnehmern für die Fertigstellung ihrer Arbeiten zum 34. Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 von Landtag und Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz nur wenige Wochen oder gar Tage. Um ihnen eine Chance zu geben nach der Wiederöffnung der Schulen ihre Arbeiten fertigzustellen, wird deshalb der Einsendeschluss des Wettbewerbs bis zum Freitag, 19. Juni, verlängert. 2020 stehen folgende...

Rheinland-Pfalz. Entschädigungen für Verdienstausfälle aufgrund der Corona-Krise können ab sofort online beantragt werden. „Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen: Schnell, einfach und papierlos. Die Anträge werden digital an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung übermittelt“, teilt Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung mit. Anträge stellen...

Rheinland-Pfalz. Gemeinsam haben Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und die Vertreterinnen und Vertreter der Kita-Spitzen in Rheinland-Pfalz am Mittwochnachmittag Leitlinien zur weiteren Öffnung der Kitas vorgestellt. „Jedes Kind bekommt jetzt Zugang zu seiner Kita. Wir wollen, dass unsere Eltern in Rheinland-Pfalz eine Perspektive bekommen – zusammen mit ihren Kindern. Denn sie brauchen ihre Kita, als Ort des sozialen Miteinanders und vor allem als Ort der frühkindlichen Bildung, in dem der...

Steuern. Viele Vereine erhalten demnächst die Aufforderung, Steuererklärungen einzureichen, das heißt, die Vereine haben bei ihrem zuständigen Finanzamt eine Steuererklärung abzugeben und Kopien ihrer Kassen- und Tätigkeits- oder Geschäftsberichte beizufügen, teilt das Finanzamt Speyer-Germersheim mit. Da der dreijährige Prüfungszeitraum nicht bei allen Vereinen zum gleichen Zeitpunkt endet, sind von der jetzt beginnenden Überprüfung nicht sämtliche Vereine betroffen. Viele werden aber eine...

Kaiserslautern. Ein Plakat mit einfachen und einprägsamen Hygiene- und Verhaltenstipps zum Vereinssport in Zeiten der Corona-Pandemie nach Lockerung der Kontaktbeschränkungen haben der Landessportbund Rheinland-Pfalz (LSB) und die Sportbünde Rheinland, Rheinhessen und Sportbund Pfalz herausgegeben. Das Plakat greift die zehn Leitplanken des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) auf – die dazugehörigen ausführlicheren Erläuterungen und die sportartspezifischen Übergangsregeln der...

Von Gisela Böhmer Frankenthal. Die Corona-Krise hat immer noch extreme Auswirkungen auf die Gesellschaft. Noch immer können nicht alle Kinder in die Schule oder in den Kindergarten, viele Unternehmen haben noch nicht wie gewohnt geöffnet oder ächzen unter den Auflagen. Das Wochenblatt Frankenthal sprach diese Woche mit weiteren Unternehmen, die die Krise ganz unterschiedlich erleben. Lucas Spiegel, Konrad Spiegel GmbH, hatte Anfang März bereits die ersten Vorkehrungen getroffen. „Wir hatten uns...

Pfalz. Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai, das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. In dem Gesetz ist für Beschäftigte in der Altenpflege eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro vorgesehen. „Rheinland-Pfalz wird den nicht vom Bund finanzierten Teil der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege im Land aus Landesmitteln aufstocken. Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der...

Gemeinsame Presseerklärung der Landkreise Bad Dürkheim, Rhein-Pfalz-Kreis, Germersheim, Donnersbergkreis, Kaiserslautern, Kusel, Südwestpfalz, Südliche Weinstraße sowie der Städte Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer, Neustadt a.d.W., Landau, Kaiserslautern, Pirmasens, Zweibrücken und der Polizeipräsidien Rheinpfalz und Westpfalz Bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind wichtige Etappenziele erreichtworden – und immer mehr Öffnungen und Lockerungen möglich. Seit 13. Mai sind die...