Roger Lewentz

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Rheinland-Pfalz. Zur Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden und zur Bewältigung von Starkregenereignissen wird das Land zusätzliche 6,5 Millionen Euro bereitstellen. Die erheblichen Neuanschaffungen von Landesseite verstärken die Investitionen der für den Katastrophenschutz zuständigen kommunalen Aufgabenträger vor Ort. „Zunehmenden extremen Wetterlagen mit Hitze und Trockenheit auf der einen oder Hochwasser und Starkregen auf der anderen Seite muss mit entsprechendem Gerät begegnet...

Kaiserslautern. Innenminister Roger Lewentz hat zusammen mit dem Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz (LPR) der Kaiserslauterer Steuerungsgruppe des bundesweiten Projekts „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ den „Sonderpreis gegen Hass und Hetze“ im Wettbewerb zum Landespräventionspreis verliehen. Gegründet im Februar 2018 setzt sich die Steuerungsgruppe seitdem für Geflüchtete und diskriminierte Menschen ein und arbeitet präventiv für eine zielführende Integration aller Gruppen in die...

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Rheinland-Pfalz. In einer Videokonferenz des Bundesverkehrsministeriums mit den Innen- und Verkehrsministerien der Länder hat das Bundesministerium gestern mitgeteilt, dass die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung, die am 28. April in Kraft getreten war, aufgrund eines Formfehlers nichtig sei. Laufende Bußgeldverfahren seien deshalb nach der alten Rechtslage vor dem 28. April abzuwickeln. Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat noch am gleichen Tag die Polizeipräsidien, die Zentrale...

Rheinland-Pfalz. Die Präventionsagentur gegen Extremismus hat 2019 unter dem Leitmotiv „Prävention durch Information“ 49 Informationsveranstaltungen gegen Rechtsextremismus und weitere Formen von Extremismus durchgeführt. „Das Angebot erreichte insgesamt 2400 Personen und richtete sich vor allem an Jugendliche, wobei die Themenfelder Rechtsextremismus und Reichsbürger besondere Beachtung fanden“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Vorstellung der Bilanz der Präventionsagentur im...

Forst. Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Forst Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde erhält 128.500 Euro für den zweiten Bauabschnitt zur Sanierung des „Alten Wachhäusels“ und Umnutzung als Dorfgemeinschaftshaus. Unter großer Bürgerbeteiligung wurde dieses für die Ortsgemeinde bedeutsame Projekt entwickelt. „Die beabsichtigte Maßnahme bringt langfristig zahlreiche und vielschichtige Vorteile für die Dorfgemeinschaft....

Schweigen-Rechtenbach. Die Gemeinde Schweigen-Rechtenbach darf sich über die Förderung und Bezuschussung des Ausbaus der Paulinerstraße sowie drei von ihr abzweigender Stichstraßen im Ortsteil Schweigen durch das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2020 freuen. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte auf Initiative von Ortsbürgermeisterin Dieter Geißer die notwendige Unterstützung beantragt, und Bürgermeister Hermann Bohrer konnte nun die Gemeinde Schweigen-Rechtenbach über die...

Klingenmünster. Die Gemeinde Klingenmünster darf sich über die Förderung und Bezuschussung des Ausbaus der Schelmengasse sowie Erneuerung des unselbständigen Verbindungsweges in nördlicher Richtung zur Anbindung des Wohngebietes in der Ortsgemeinde Klingenmünster durch das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2020 freuen. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte auf Initiative von Ortsbürgermeisterin Kathrin Flory die notwendige Unterstützung beantragt, und Bürgermeister Hermann Bohrer...

Bad Bergzabern. Die Stadt Bad Bergzabern darf sich über die Förderung und Bezuschussung des Ausbaus der Lessingstraße (1. Bauabschnitt) durch das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2020 freuen. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte auf Initiative von Stadtbürgermeister Hermann Augspurger die notwendige Unterstützung beantragt, und Bürgermeister Hermann Bohrer konnte nun die Stadt Bad Bergzabern über die Bewilligung informieren. Wie das Ministerium des Innern und für Sport mit...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie hat nun auch den afrikanischen Kontinent erreicht und wird viele afrikanische Länder sehr hart treffen. Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Richard Auernheimer, haben daher die Einrichtung eines Fonds für Corona-Soforthilfen bekanntgegeben. Neben den Herausforderungen für die Gesundheitssysteme in Afrika werden auch die ohnehin fragilen Wirtschaften hohen Belastungen ausgesetzt. Viele dieser Länder...

Pfalz. Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen organisieren, leisten auch während der Corona-Krise einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch die Vereinsstrukturen in Rheinland-Pfalz sind durch das Coronavirus betroffen und stehen vor Herausforderungen in ihrer Arbeit. Das Land wird daher ein eigenes Hilfsprogramm für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Vereine auflegen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin...

Ludwigshafen. Innenminister Roger Lewentz hat den Städten Koblenz, Ludwigshafen, Trier und Landau insgesamt 3,5 Millionen Euro Landesmittel zur Förderung von „Stadtdörfern“ zugesagt. Landau ist Vorreiter und mit einem Modellvorhaben seit 2016 dabei. „Nachdem unser Modellvorhaben zur Entwicklung von 'Stadtdörfern' in Landau auf großes Interesse gestoßen ist, werden wir das Projekt fortführen und in den kommenden zwei Jahren 3,5 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um durch die Stadtdörfer...

Lokal einkaufen. Dorfläden haben einen sehr hohen Stellenwert in der aktuellen Situtation. Das ist das Ergebnis der Erfahrungen des Landesprojektes M.Punkt RLP in den letzten beiden Wochen. Das Innenministerium unterstützt Dorfläden mit Liefermöglichkeiten ab sofort mit einer Soforthilfe. „Unsere rheinland-pfälzischen Dorfläden verzeichnen derzeit eine täglich zunehmende Nachfrage. Immer mehr Bürger wissen die Vorteile einer wohnortnahen Einkaufsmöglichkeit zu schätzen, die die Dorfläden in...

Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen DorfFunk und DorfNews aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App DorfFunk und der Informationsplattform DorfNews stehen in allen Kommunen nun zwei datensichere und technisch zuverlässige Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung. „Während der Corona-Krise sind digitale Infrastrukturen gefragter denn je. In einer Zeit, in der...

Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat 28 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2020 anerkannt. Ab dem Programmjahr 2020 werden somit insgesamt 152 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 25 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Mit dieser Summe können wichtige Projekte realisiert werden, die die Infrastruktur in unseren Dörfern weiter verbessern“, betonte...

Von Vincent Timm Maxdorf. Die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe am Lise-Meitner-Gymnasium hatten im Rahmen der politischen Diskussionsreihe „Maximal nachgefragt bei…“ die Möglichkeit, den Schulbesuch des rheinland-pfälzischen Innenministers, Roger Lewentz, an ihrer Schule zu erleben. Damit hatten sie die Gelegenheit, Politik „live“ zu erfahren – was nicht immer selbstverständlich ist. Unter der Leitung von Gregory Scholz wurde der Abend von einem Schülerteam im Vorfeld geplant und...

Pfalz. Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat den Startschuss zur Aktion „Für ein buntes Miteinander - Gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport“ gegeben. Bis zu 4000 Euro Förderung können Vereine vom Ministerium erhalten, die aktiv Respekt und Toleranz im Sport fördern. „Eine Zunahme von Hass und Hetze macht auch vor dem Sport nicht Halt. Rassistische Schmähungen, mangelnder Respekt gegenüber Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern, sogar tätliche Angriffe kommen immer wieder vor. Mit...

Freinsheim. Die Stadt Freinsheim erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadt“ insgesamt 340.000 Euro Städtebauförderungsmittel zur Entwicklung des historischen Stadtkerns, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Der Bund übernimmt davon einen Anteil von 141.500 Euro. „Mit den bewilligten Fördermitteln kann Freinsheim die geplanten Maßnahmen an der Parkplatzanlage „An der Quelle“ mitfinanzieren, um auch weiterhin den Ortskern vom Verkehr entlasten zu...

Ludwigshafen. Erstmalig lobt Innenminister Roger Lewentz in diesem Jahr den Sonderpreis „Mehr Grün im Dorf“ im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ aus. Damit ergänzt der Preis die Riege der Sonderpreise zur Innenentwicklung, Demografie sowie kinder- und jugendfreundlichen Dorferneuerung und soll weitere Teilnehmergemeinden zum Mitmachen bewegen. „Klimaschutzaspekte spielen auch im Kleinen eine große Rolle. Innovative Ideen und konkrete Maßnahmen in den Dörfern wollen wir...

Germersheim. Beim öffentlichen Gelöbnis in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim wurden insgesamt 436 Soldatinnen und Soldaten vereidigt. Der Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons, Oberstleutnant Peter Eckert, konnte bei der Vereidigung und dem öffentlichen Gelöbnis rund 2200 Gäste aus Nah und Fern begrüßen. Als Gelöbnisredner hieß Oberstleutnant Eckert, den Staatsminister im Ministerium des Inneren und für Sport (RP), Roger Lewentz, Willkommen. Neben den Soldatinnen und Soldaten des...

Die Gemeinde Mutterstadt erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ weitere 330.000 Euro Fördermittel um die Sanierungsmaßnahmen in der Ortsmitte fortzuführen. Der Minister des Innern und für Sport Roger Lewentz übergab den Zuwendungsbescheid am Samstag, den 30. November im Mutterstadter Rathaus persönlich an Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Nach einem Besuch des damaligen Innenministers Karl Peter Bruch im August 2010 erhielt die Gemeinde im...

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...