Roger Lewentz

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat am Mittag in einem Pressestatement im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) seinen Rücktritt erklärt. Damit übernimmt Lewentz die Verantwortung für die Ereignisse der Flutnacht an der Ahr am 14. Juli 2021. Jüngst war Roger Lewentz im Untersuchungsausschuss unter immensen Druck geraten, da offenbar maßgebliche Beweismittel rund um die Ereignisse in jener Nacht zurückgehalten worden waren. Dieser Tage...

Kusel/Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben nach der brutalen Tötung eines Polizeibeamten und einer Polizeianwärterin an einer polizeiinternen Trauerfeier für die Verstorbenen in Kusel teilgenommen. Im Rahmen des Gedenkens drückten Dreyer und Lewentz ihre tiefe Anteilnahme mit den Hinterbliebenen aus. „Ganz Rheinland-Pfalz trauert um zwei junge Menschen, die mit großer Leidenschaft unser aller Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben. Ich weiß,...

Kaiserslautern/Mainz. Im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ hat Innenminister Roger Lewentz dem Oberbürgermeister von Kaiserslautern, Klaus Weichel, einen Förderbescheid über 500.000 Euro überreicht. Das Förderprojekt wurde im Februar 2021 von der Landesregierung ins Leben gerufen, um den vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie, die den Strukturwandel in den Innenstädten zusätzlich beschleunigt haben, zu begegnen. „Die Innenstädte prägen die Identität unserer Städte und sind...

Rheinland-Pfalz. Vor dem Hintergrund der stark ansteigenden Corona-Neuinfektionen sind für Samstag erneut umfangreiche Kontrollmaßnahmen geplant. Mit Unterstützung der Bundespolizei sowie der Bereitschafts- und Wasserschutzpolizei werden insbesondere in gemäß Warn- und Aktionsplan der Landesregierung als „rot“ eingestuften Kommunen Kontrollen in Zusammenarbeit mit den originär zuständigen Behörden der Kommunen durchgeführt. Der Fokus liegt an diesem Samstag auf Mainz, Trier, Kaiserslautern und...

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern wird mit dem Gebiet „Einsiedlerhof“ in das Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Mit diesem Städtebauförderprogramm können ergänzend zu den baulich-investiven Maßnahmen auch gezielt sozialpolitische Schwerpunkte gesetzt werden. „Mit der Aufnahme des Gebietes Einsiedlerhof in das Förderprogramm ‚Sozialer Zusammenhalt‘ kann die Stadt Kaiserslautern an die erfolgreiche...

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Kaiserslautern. Innenminister Roger Lewentz hat zusammen mit dem Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz (LPR) der Kaiserslauterer Steuerungsgruppe des bundesweiten Projekts „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ den „Sonderpreis gegen Hass und Hetze“ im Wettbewerb zum Landespräventionspreis verliehen. Gegründet im Februar 2018 setzt sich die Steuerungsgruppe seitdem für Geflüchtete und diskriminierte Menschen ein und arbeitet präventiv für eine zielführende Integration aller Gruppen in die...

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Rheinland-Pfalz. Die Präventionsagentur gegen Extremismus hat 2019 unter dem Leitmotiv „Prävention durch Information“ 49 Informationsveranstaltungen gegen Rechtsextremismus und weitere Formen von Extremismus durchgeführt. „Das Angebot erreichte insgesamt 2400 Personen und richtete sich vor allem an Jugendliche, wobei die Themenfelder Rechtsextremismus und Reichsbürger besondere Beachtung fanden“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Vorstellung der Bilanz der Präventionsagentur im...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie hat nun auch den afrikanischen Kontinent erreicht und wird viele afrikanische Länder sehr hart treffen. Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Richard Auernheimer, haben daher die Einrichtung eines Fonds für Corona-Soforthilfen bekanntgegeben. Neben den Herausforderungen für die Gesundheitssysteme in Afrika werden auch die ohnehin fragilen Wirtschaften hohen Belastungen ausgesetzt. Viele dieser Länder...

Pfalz. Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen organisieren, leisten auch während der Corona-Krise einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch die Vereinsstrukturen in Rheinland-Pfalz sind durch das Coronavirus betroffen und stehen vor Herausforderungen in ihrer Arbeit. Das Land wird daher ein eigenes Hilfsprogramm für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Vereine auflegen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin...

Lokal einkaufen. Dorfläden haben einen sehr hohen Stellenwert in der aktuellen Situtation. Das ist das Ergebnis der Erfahrungen des Landesprojektes M.Punkt RLP in den letzten beiden Wochen. Das Innenministerium unterstützt Dorfläden mit Liefermöglichkeiten ab sofort mit einer Soforthilfe. „Unsere rheinland-pfälzischen Dorfläden verzeichnen derzeit eine täglich zunehmende Nachfrage. Immer mehr Bürger wissen die Vorteile einer wohnortnahen Einkaufsmöglichkeit zu schätzen, die die Dorfläden in...

Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen DorfFunk und DorfNews aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App DorfFunk und der Informationsplattform DorfNews stehen in allen Kommunen nun zwei datensichere und technisch zuverlässige Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung. „Während der Corona-Krise sind digitale Infrastrukturen gefragter denn je. In einer Zeit, in der...

Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat 28 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2020 anerkannt. Ab dem Programmjahr 2020 werden somit insgesamt 152 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 25 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Mit dieser Summe können wichtige Projekte realisiert werden, die die Infrastruktur in unseren Dörfern weiter verbessern“, betonte...

Pfalz. Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat den Startschuss zur Aktion „Für ein buntes Miteinander - Gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport“ gegeben. Bis zu 4000 Euro Förderung können Vereine vom Ministerium erhalten, die aktiv Respekt und Toleranz im Sport fördern. „Eine Zunahme von Hass und Hetze macht auch vor dem Sport nicht Halt. Rassistische Schmähungen, mangelnder Respekt gegenüber Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern, sogar tätliche Angriffe kommen immer wieder vor. Mit...

Kaiserslautern. Am 12. August wurde feierlich das Smart-City-Projekt „Fauthweg“ eröffnet vom rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz, Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel und dem KL.digital Geschäftsführer Dr. Martin Verlage. Partner, Medienvertreter und Bürger erhielten Einblicke in das Potenzial der intelligenten Beleuchtungsanlage. Die Stadt Kaiserslautern, KL.digital und ICE Gateway arbeiteten in den vergangenen Monaten intensiv an der Digitalisierung des Weges und der Umrüstung...

KL.digital. Innenminister Roger Lewentz hat vor dem ersten Netzwerktreffen des neu gegründeten „Interkommunalen Netzwerks Digitale Stadt“ bereits umgesetzte Projekte der Stadt Kaiserslautern als vorbildhafte Möglichkeiten der Digitalisierung in den Kommunen vorgestellt. Die „herzlich digitale Stadt Kaiserslautern“, die vom Innenministerium begleitet wird, ist Vorreiter der Digitalisierung. Sie hatte bundesweit beachtet die Finalrunde im Wettbewerb „Digitale Stadt“ des Digitalverbands Bitkom und...

Kaiserslautern. Innenminister Roger Lewentz hat den Oberbürgermeistern der Städte Speyer, Andernach und Zweibrücken sowie dem Bürgermeister von Wörth am Rhein am vergangenen Mittwoch Bescheide zur Förderung des „Interkommunalen Netzwerkes Digitale Stadt“ und zur Umsetzung eigener Digitalisierungsprojekte überreicht. Begleitet wird das Netzwerk von der Stadt Kaiserslautern. Mit der Digitalisierung gehen auch Herausforderungen einher, für die ein Netzwerk gemeinsam neue Lösungswege finden kann....