Schuldenerlass

Beiträge zum Thema Schuldenerlass

Wirtschaft & Handel
Doris Ahnen zu Gast in Frankenthal Sie überreichte Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer den Bescheid | Foto: Stadt Frankenthal

Doris Ahnen übergab Bescheid
Finanzielle Entlastung für die Stadt

Frankenthal. Ein historischer Schuldenschnitt für Frankenthal und weitere Kommunen. Diesen Förderbescheid überreichte Doris Ahnen Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer. „Es ist ein guter Tag für die Stadt Frankenthal. Eine Schuldenübernahme in dieser Höhe - 63 Prozent der anrechnungsfähigen Liquiditätsschulden - ist eine große Entlastung und ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer auskömmlichen Finanzierung. Trotz aller Freude sind wir uns bewusst, dass bei der Stadt Frankenthal aktuell eine...

Lokales
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, auf der Homepage des BMI: "Wir müssen gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen." | Foto: Henning Schacht/BMI

Die Millionenfrage des BVDA zum Thema Kommunalverschuldung
Herr Seehofer, werden altverschuldete Kommunen beim Thema „gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland“ alleingelassen?

2.500 deutsche Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken an der Wand, gelten schon viele Jahre als überschuldet. Bereits vor Corona betrugen deren Verbindlichkeiten über 50 Milliarden Euro. Gerade dort, wo der Strukturwandel besonders stark ausgeprägt ist, können Kommunen insbesondere gesetzliche Aufgaben im Sozialbereich nur noch mit Kassenkrediten und Verzicht auf mittlerweile mehr als dringend notwendige Investitionen stemmen. Straßen, Brücken, Schulen und Kitas sind seit Jahren in...

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