Sicherheitsleistung

Beiträge zum Thema Sicherheitsleistung

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Eine Sicherungsleistung hat den Zweck, eine tatsächliche oder potentielle Schuld abzusichern | Foto: Polizei Rheinland-Pfalz

Sicherheitsleistung erforderlich nach Alkoholfahrt in Offenbach

Offenbach. In der Nacht zum Sonntag, 21. Juli, kontrollierte gegen 3.50 Uhr eine Polizeistreife in der Hochstadter Straße in Offenbach einen Ford Transit. Im Rahmen der Kontrolle wurde bei dem 27-jährigen Fahrer Atemalkoholgeruch festgestellt. Ein Test auf der Dienststelle ergab dann einen Atemalkoholwert von 0,76 Promille. Da der Fahrer über keinen festen Wohnsitz in Deutschland verfügt, wurde eine Sicherheitsleistung erhoben. Zur InfoEine Sicherheitsleistung hat den Zweck, den staatlichen...

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Die B10 zwischen Landau und Pirmasens ist für den Lkw-Durchgangsverkehr über 7,5 Tonnen in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr gesperrt | Foto: Autobahnpolizei Ruchheim

Gegen Nachtfahrverbot verstoßen auf B10 bei Godramstein

B10/Godramstein. Ein 61-jähriger Kraftfahrer aus dem europäischen Ausland musste am frühen Mittwochmorgen, 0.15 Uhr, auf der B10, Höhe Landau-Godramstein, wenden und die B10 verlassen, weil er bei der Kontrolle keine entsprechende Genehmigung für das Befahren der Bundesstraße zur Nachtzeit vorweisen konnte. Wegen der Zuwiderhandlung musste er eine Sicherheitsleistung bezahlen. Zur InformationEine Sicherheitsleistung hat den Zweck, den staatlichen Strafverfolgungs- und...

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Schlangenlinienfahrender französischer Pkw auf der A65 angehalten | Foto: AdobeStock_136319622_abr68

Betrunken mit dem PKW auf der Autobahn unterwegs

A65/Landau. Am Samstag, 23. März, gegen 20 Uhr, wurde der Polizei Edenkoben ein schlangenlinienfahrender französischer Pkw auf der A65 in Fahrtrichtung Karlsruhe in Höhe der AS Landau-Nord gemeldet. Im Rahmen der Fahndung konnte der Pkw durch die Polizei angehalten und kontrolliert werden. Bei der Kontrolle des 41-jährigen Fahrers schlug den Beamten starker Alkoholgeruch entgegen. Ein Atemalkoholtest bestätigte den Verdacht der Beamten. Der Test ergab 2,43 Promille. Als Folge wurde dem Mann...

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Nachtfahrverbot missachtet - eine Sicherheitsleistung war zu zahlen  | Foto: Polizeidirektion Kaiserslautern

B10/AS Landau-Nord - Unberechtigt unterwegs

B10/AS Landau-Nord. Ein 29 Jahre alter belgischer Kraftfahrer war am frühen Donnerstagmorgen, 21. März, gegen 3.15 Uhr, ohne Berechtigung auf der B10 unterwegs. Weil er gegen das bestehende Nachtfahrverbot auf diesem Streckenabschnitt verstieß, musste er eine Sicherheitsleistung in Höhe von 125 Euro bezahlen. Zudem musste er wenden und die B 10 verlassen. Eine Sicherheitsleistung hat den Zweck, den staatlichen Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsanspruch bei ausländischen...

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Der ausländische Lkw-Fahrer missachtete das Nachtfahrverbot und musste die B10 verlassen | Foto: industrieblick/stock.adobe.com

Lkw-Fahrer unberechtigt unterwegs auf B10 bei Landau

B10/Landau-Nord. Gegen 4 Uhr konnte heute am frühen Morgen, 11. März, nahe der Anschlussstelle Landau-Nord ein ausländischer Lkw angehalten werden, dessen Fahrer ohne Genehmigung die B10 befuhr. Wegen der Zuwiderhandlung war für ihn eine Sicherheitsleistung in Höhe von 125 Euro fällig, zudem musste er an geeigneter Stelle wenden und die B10 verlassen. Sieben weitere Kraftfahrer waren berechtigt auf dem Streckenabschnitt unterwegs. Polizei Edenkoben

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Die Polizei kontrollierte das Nachtfahrverbot auf der B10 | Foto: powell83/stock.adobe.com

Zwei Brummifahrer wegen Nachtfahrverbot auf B10 ausgebremst

B10/Landau. Bereits kurz nach 22 Uhr konnte am Mittwochabend, 21. Februar, ein ausländischer Lkw-Fahrer keine erforderliche Berechtigung zum Befahren der B10 bei Landau vorzeigen, weshalb er eine Sicherheit von 125 Euro leisten und die B 10 verlassen musste. Gegen 23.30 Uhr wurde ein weiterer ausländischer Brummifahrer auf der B10 erwischt, als er versuchte, verbotswidrig die Strecke von Landau nach Primasens zu nutzen. Auch er wurde entsprechend sanktioniert. Zehn weitere Kraftfahrer konnten...

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Eine Sicherheitsleistung bewahrt den staatlichen Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsanspruch | Foto: Tobias Arhelger/stock.adobe.com

Nachtfahrverbot auf der B10 überwacht und Unberechtigte erwischt

B10. Bei einer Überwachung des Nachtfahrverbots auf der B10 wurde ein bulgarischer Sattelzug angehalten und kontrolliert. Da der Fahrer keine Berechtigung für das Befahren der B10 vorweisen konnte, musste er nach Zahlung einer Sicherheitsleistung von 125 Euro wenden und die B10 verlassen. Ein weiterer Kraftfahrer aus dem Landkreis Roth (Bayern) musste ebenfalls zurückfahren, weil er keine entsprechende Genehmigung vorzeigen konnte. Auch er wurde mit einem Bußgeld sanktioniert. InformationEine...

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Ein durchgeführter Test ergab einen Wert von 2,24 Promille | Foto: Polizei Rheinland-Pfalz

Auffällige Fahrweise durch Arzheim - Zu tief ins Glas geschaut

Landau/Arzheim. Am Donnerstag, 1. Februar, wurde der Polizei Landau gegen 16.30 Uhr ein Audi-Fahrer mit auffälliger Fahrweise gemeldet. Dieser soll mehrfach in den Gegenverkehr geraten sein. Zu etwaigen Gefährdungen kam es hierbei nicht. Das Polizei konnte den Audi im Nauweg in Arzheim stoppen und den 53-Jährigen einer Kontrolle unterziehen. Der Grund für die auffällige Fahrweise konnte schnell ermittelt werden - der Fahrer roch deutlich nach Alkohol. Ein durchgeführter Test ergab einen Wert...

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Die Polizei überwachte das Nachtfahrverbot auf der B10 | Foto:  fotosr52/stock.adobe.com

Landau/B10 - Überwachung Nachtfahrverbot

Landau/B10. Zwischen 1 Uhr rund 02.30 Uhr wurde am heutigen Freitagmorgen, 26. Januar, das Nachtfahrverbot auf der B 10 Überwacht. Während vier LKW-Fahrer berechtigt die B 10 befuhren, mussten zwei Fernfahrer, die in Fahrtrichtung Pirmasens unterwegs waren, mit einer Sicherheitsleistung in Höhe von 125 Euro sanktioniert werden. Zudem mussten sie wenden und die B 10 verlassen. Eine Sicherheitsleistung hat den Zweck, den staatlichen Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsanspruch bei...

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Die Unfallstelle auf der A 6.  | Foto: POL-PDKL

Eingeschlafen und einen Verkehrsunfall verursacht

Enkenbach-Alsenborn. Am Samstag, 6. Januar 2024, schlief eine 39-Jährige aus Frankreich gegen 9.15 Uhr während der Fahrt ein. Die Frau befuhr die A6 in Richtung Saarbrücken, als ihr aufgrund Übermüdung kurz vor der Anschlussstelle Enkenbach die Augen zufielen. Hierdurch kam sie nach rechts von der Fahrbahn ab, kollidierte dort mit einem verankerten Verkehrszeichen und überfuhr im Anschluss über mehrere Meter den Grünstreifen, wodurch die Fahrbahn erheblich verschmutzt wurde. Zur Reinigung...

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Polizei im Einsatz /Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Vorfahrt missachtet - eine Person leicht verletzt

Mannheim. Am frühen Samstagmorgen, 30. Dezember 2023, ereignete sich gegen 1.40 Uhr in der Breiten Straße, Höhe E1, ein Verkehrsunfall mit zwei Pkw. Ein 25-jähriger BMW-Fahrer befuhr ordnungswidrig die Breite Straße (Fußgängerzone) in Richtung Kurpfalzkreisel. Hierbei missachtete er die Vorfahrt eines von rechts kommenden VW Golfs, in der Folge kam es zur Kollision. Der 20-jährige Beifahrer im VW wurde bei dem Unfall leicht verletzt. Der entstandene Sachschaden an beiden Fahrzeugen beläuft sich...

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Die Polizei sucht nach einem weiteren Sattel-Kfz, welches sich der polizeilichen Maßnahmen entziehen konnte | Foto: industrieblick/stock.adobe.com

A65/Landau-Zentrum - Lkw als Falschfahrer unterwegs

A65/Landau-Zentrum. Am frühen Freitagmorgen, 1. Dezember, gegen 2.30 Uhr, meldeten mehrere Verkehrsteilnehmer zwei Lkws, die als Falschfahrer auf der A65 Höhe der Anschlussstelle Landau-Zentrum unterwegs seien. Infolge einer sofort eingeleiteten Fahndung stellten die Beamten einen 45-jähriger Lkw-Fahrer mit seinem Sattelzug fest, der vermutlich infolge von Ortsunkenntnis und der dortigen Baustellenbeschilderung die Autobahn falsch aufgefahren war. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen...

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Der 47 Jahre alte Mann verhielt sich gegenüber den Beamten äußerst aggressiv und musste zu Boden gebracht und gefesselt werden | Foto: Polizei Rheinland-Pfalz

Edesheim/A65 - Widerstand nach Trinkgelage

Edesheim/A65. Zu einer Widerstandshandlung kam es am vergangenen Samstagabend, 21. Oktober, 21.15 Uhr, auf dem Rastplatz Pfälzer Weinstraße Ost durch einen 47 Jahre alten Mann, der sich widerrechtlich im Wohnmobil bei einem westfälischen Ehepaar aufhielt. Mann weigerte sich Wohnmobil zu verlassenMit 2,54 Promille sollte der Mann das Wohnmobil verlassen, der sich allerdings weigerte und die 63 Jahre alte Ehefrau des Wohnmobilbesitzers angriff. Daraufhin verständigte man die Polizei. Widerstand...

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Der Sattelzug mit der ungesicherten Ladung | Foto: POL-PDKL

24 Tonnen Katzenfutter ohne ausreichende Ladungssicherung im LKW

BAB 6/Ramstein-Miesenbach. Am Donnerstagmorgen, 12. Oktober 2023, fiel den Spezialisten der Schwerverkehrsüberwachung ein stark "schiefhängender" Sattelzug ins Auge. Bei der anschließenden Kontrolle war die Ursache schnell geklärt. 24 Tonnen Katzenfutter standen ungesichert auf dem Sattelauflieger und sollten durch Luftsäcke am Rutschen gehindert werden. Leider war dadurch die Physik nicht zu überlisten. Die gesamte Ladung hatte sich bereits seitlich und nach vorne in den Aufbau beziehungsweise...

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Verkehrskontrolle - Alkoholtest ergab einen Wert von 1,04 Promille | Foto: AdobeStock_136319622_abr68

Roschbach - Trunkenheitsfahrt

VG Edenkoben/Roschbach. Am Donnerstag, 27. Juli, gegen 20 Uhr, wurde ein 40-Jähriger PKW-Fahrer im Ortsbereich einer Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei konnte Alkoholgeruch festgestellt werden. Ein dann auf der Dienststelle durchgeführter gerichtsverwertbarer Alkoholtest ergab einen Wert von 1,04 Promille. Da der Mann seinen Wohnsitz in den USA hat, wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro einbehalten. Polizei Edenkoben

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Ein Schnelltest ergab 0,6 Promille - die Weiterfahrt war für ihn beendet | Foto: LIGHTFIELD STUDIOS/stock.adobe.com

Edesheim - Zu viel Wein getrunken

Edesheim. Am Mittwochabendabend, 19. Juli,  kurz vor 20.30 Uhr wurde in der Leonhard-Eckel-Siedlung ein 60 Jahre alter Mann mit seinem Fahrzeug kontrolliert. Seine Alkoholfahne sei wegen "einem viertel Wein" zustande gekommen. Ein Schnelltest ergab 0,6 Promille. Die Weiterfahrt war für ihn beendet. Seine Begleiterin musste das Fahrzeug nach Hause fahren. Da der Fahrer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, wurde eine Sicherheitsleistung von 530 Euro einbehalten. Eine Sicherheitsleistung hat...

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Polizeieinsatz bei Frankenthal / Symbolfoto | Foto: Heike Schwitalla

Lkw-Fahrer bei Frankenthal: Überladung und Polizei angegriffen

Frankenthal. Am Donnerstag, 16. März, gegen 16.50 Uhr kontrollierten Beamte der Polizeiautobahnstation Ruchheim auf der BAB 61 in Fahrtrichtung Norden, Parkplatz "Auf dem Hahnen" einen ausländischen Lkw. Als der 42-jährige Fahrer die Ladeklappe am Heck des Lkw öffnete, staunten die Polizisten nicht schlecht. Der Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen war bis unter die Decke mit Flohmarktware beladen, sodass man den Blattfedern schon optisch anhand der Krümmung das hohe Gewicht...

Lokales
Ebling nimmt nach den Gesprächen mit den Karnevalsverbänden Stellung zu den neuen Regeln    | Foto: Julia Glöckner
2 Bilder

Streit um Sicherheit bei Festen erreicht Landtag
Gründe für Kostenexplosionen: Umsetzungsprobleme oder zu strikte Regeln?

Von Julia Glöckner Rheinland-Pfalz. Die Fastnachtsverbände laufen seit Monaten Sturm. Viele Umzüge im Land, vor allem in der Vorderpfalz, wurden wegen zu hoher Kosten für die Sicherheit bereits abgesagt. Die Fasnachter schreiben die steigenden Kosten den neuen Sicherheitsregeln im Polizei- und Ordnungsgesetz zu. Hintergrund ist, dass der neue Paragraf 26 den Genehmigungsprozess für Feste durch die Kommunen bis ins Detail regelt. Diese können demnach besser auf die Sicherheitsmaßnahmen des...

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Symbolfoto  Atemalkoholtest | Foto: AdobeStock_136319622_abr68

Der Führerschein ist weg
Mit 1,72 Promille am Steuer erwischt

Kandel. Am Samstag kontrollierte eine Streife der Polizei Wörth gegen 22 Uhr in Kandel im Bereich der Bahnhofstraße einen bulgarischen Wagen. Bei dem 50-jährigen Fahrer konnte deutlicher Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt werden. Ein freiwilliger Alkoholtest ergab den Wert von 1,72 Promille. Der Kraftfahrer aus Bulgarien bezahlte die entsprechende Geldstrafe im Rahmen des Sicherheitsleistungsverfahren sofort. Seinen Führerschein musste er dennoch abgeben. pol

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Symbolfoto Polizei | Foto: Pixabay

Autofahrer mit 1,7 Promille fährt Schlangenlinien

Mannheim. Am Sonntagmorgen, 10. April 2022, um 3.15 Uhr, wurde eine Streife des Polizeirevieres Mannheim-Neckarstadt auf der Jungbuschbrücke auf einen Opel-Fahrer aufmerksam, da dieser mit erheblichen Schlangenlinien gefahren war. Bei der anschließenden Verkehrskontrolle des 26-jährigen Fahrers machte dieser einen sichtlich alkoholisierten Eindruck. Ein Atemalkoholtest ergab einen Alkoholwert von circa 1,8 Promille. Dem Fahrer wurde daraufhin eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein wurde...

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Fahrzeugkontrolle bei Pirmasens / Symbolbild | Foto: Kim Rileit

Fahrzeugkontrolle bei Pirmasens
Bundespolizei stellt mehrere Delikte fest

Pirmasens. Am Sonntag, 16. Januar, wurde durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern auf der B 10 in der Nähe von Pirmasens ein Kleintransporter angehalten und grenzpolizeilich kontrolliert. Bei den Insassen handelte es sich um insgesamt sechs Männer sowie drei Frauen im Alter von 21 bis 45 Jahren, davon sechs der Personen ohne gültigen Aufenthaltsstatus. Die Personen wurden zum Zwecke der Sachverhaltsklärung zum Revier Kaiserslautern verbracht. Im Verlauf der polizeilichen...

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Gefährdung des Verkehrs auf A 65 bei Neustadt / Symbolbild | Foto: Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße

Rückwärtsfahrer auf Autobahn bei Neustadt
Fahrer hatte Ausfahrt verpasst

A65 - Neustadt Süd. In einem Strafverfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung muss sich ein 65 Jahre alter Transporterfahrer aus Osteuropa verantworten. Der Mann war am Donnerstag, 28. Oktober, 12.30 Uhr, mit seinem Lieferwagen auf der A 65 in Fahrtrichtung Ludwigshafen unterwegs, als er die Ausfahrt Neustadt-Süd verpasste. Auf dem Seitenstreifen versuchte er, sein Fahrzeug zurückzusetzen. Nur durch eine Vollbremsung konnte eine herannahende Autofahrerin einen Zusammenstoß mit dem Transporter...

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Der Mercedes Sprinter. | Foto: POL-PDNW

Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße
Verkehrskontrolle endet mit 12.000 Euro Bußgeld

Ludwigshafen. Eine Sicherheitsleistung in Höhe von insgesamt 12.000 Euro war das Ergebnis einer Verkehrskontrolle, die Beamten der Polizeiautobahnstation Ruchheim am Samstagmorgen, 4. Juli 2020 gegen 8  Uhr auf der BAB 61 in Richtung Norden, unmittelbar vor dem Autobahnkreuz Ludwigshafen durchgeführt haben. Die Polizisten hatten einen Mercedes Sprinter mit Anhänger mit moldauischer Zulassung kontrolliert. Während der Kontrolle der acht Insassen wurde festgestellt, dass es sich um eine...

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