SPD Karlsruhe

Region. Der Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) hat in seiner Sitzung vor einer Woche eine Neuregelung zum Umgang mit dem Thema Schwarzfahren im Stadtgebiet beschlossen. Bisher war es so geregelt, dass bei den VBK dann eine Anzeige wegen des "Erschleichens von Leistungen" erfolgte, wenn ein Fahrgast innerhalb von drei Jahren dreimal ohne einen gültigen Fahrschein angetroffen wurde. Der Aufsichtsrat der VBK hat nun entschieden, dass dieser bisherige strafantragsrelevante Zeitraum...

Karlsruhe. Der Bundestrend war auch in Karlsruhe bei der Wahl zum Gemeinderat zu spüren: Die Parteien der "Ampel" in Berlin mussten Verluste hinnehmen. In Zahlen: 225.262 Wahlberechtigte waren in der Fächerstadt aufgerufen, ihre Stimmen (insgesamt 6.040.820 gültige, 2,13% ungültige) abzugeben, die bei einer Wahlbeteiligung von 61,35 % wie folgt (vorläufiges Ergebnis) auf die Parteien und Kandidaten entfielen. GRÜNE 25,59 % (-4,45 Prozentpunkte) - 12 Sitze, gewählte Bewerber in der Reihenfolge...

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern eine einheitliche Position zur anstehenden Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) festgelegt. Der Schritt ist das Ergebnis einer Initiative des Karlsruher Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi. Insgesamt 12 Punkte umfasst das aktuelle Positionspapier, das heute auf der Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen wurde. Unter dem Titel Der Artificial Intelligence Act: Regulierung für vertrauenswürdige KI legen sich die Sozialdemokrat:innen im...

Die finanzielle Lage in Karlsruhe, kostenfreie Kitas und das Müllproblem an manchen Karlsruher Plätzen sind vorrangig die Themen, die vergangene Woche bei der Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe auf den Tisch kamen. Am Ende richtet die Runde einen Appell an die Bundesregierung und die Europäische Union zu der Krise in Moria. Anton Huber, Ortsvorsteher von Wolfartsweier und SPD-Stadtrat war überraschend Gast der Folge. Huber griff unter anderen, das Thema Majolika aus der Folge im...

Handel. Das wird Autofahrer in Karlsruhe gar nicht freuen: Die Parkgebühren steigen – und weil das Themenpaket – unter der Überschrift „Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz“ – im Gemeinderat vergangene Woche dran war, hat die Mehrheit (27 zu 20, wer wie abstimmte, ist aus dem Bild ersichtlich) auch gleich die „Brötchentaste“ in Durlach & Mühlburg sterben lassen, also das kostenfreie Parken in den ersten 30 Minuten. Mit höheren Parkgebühren sollen Autofahrer zum Umstieg auf den ÖPNV gebracht werden,...

Karlsruhe. Seit 1956, damals noch als „Auto-Bücherei“, versorgt der "Bücherbus", längst auch ein Medienbus", der Stadtbibliothek täglich die Karlsruher mit Büchern und anderen Medien in verschiedenen Bezirken, die über keine eigene Stadtteilbibliothek verfügen. „Der derzeitige Bus ist in die Jahre gekommen, extrem reparaturanfällig und fällt dann immer wieder über längere Zeiträume aus“, so SPD-Stadträtin Elke Ernemann: „Der Bücherbus ist bei Alt und Jung äußerst beliebt und wird stark...

Durlach. Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung am 26. Juni ehrte der SPD Ortsverein Durlach Hans Pfalzgraf für seine vielfältigen Verdienste um die SPD, Durlach und Karlsruhe mit der Willy-Brandt-Gedenkmedaille, der höchsten Auszeichnung, die die SPD vergibt. In seiner Laudatio betonte der Vorsitzende Hans Braun das große Engagement von Hans Pfalzgraf als Betriebsratsvorsitzender bei der ehemaligen Badischen Maschinenfabrik Durlach, seinen Einsatz bei der Gestaltung des Strukturwandels in...

Karlsruhe. Am Montagabend herrschte eine recht gespannte Atmosphäre in der Karlsruher Gartenhalle – es standen die Ergebnisse der Kommunalwahl an.Mit leichter Verspätung (ein Wahlbezirk hing hinterher) gab Karlsruhes Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup das Ergebnis bekannt. Deutlicher Erfolg der Grünen in Karlsruhe, CDU und SPD verlieren „Bei 234.850 Wahlberechtigten haben 137.845 Wähler abgestimmt, eine Wahlbeteiligung von 58,7 Prozent“, so der Rathauschef – und ging dann auf das Ergebnis ein:...

Wahl. Es ist ein umfangreiches Paket an Unterlagen, das zur Kommunalwahl in Karlsruhe auf die Stimmberechtigten wartet. Das „Wochenblatt“ stellt an dieser Stelle – ob der Größe des Verbreitungsgebiets – die in Karlsruhe bislang im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen vor – in der „städtischen Reihenfolge“ CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Die Linke, Karlsruher Liste (KAL), Für Karlsruhe, Freie Wähler und Die Partei. Dazu haben wir für einen Überblick „3 Fragen“ zur Kommunalwahl gestellt,...